Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont auch in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ wieder seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich souverän-national verfassten Demokratie. So bleibt das Europäische Parlament wegen des fehlenden „Demos“ immer noch ein bloßes „Hilfsparlament“ der nationalen Völker – und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle als europapolitischer Akteur im Spiel. Nach wie vor, so die zentrale These des Buchs, zeigt sich daher die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Neu in der 7. Auflage hinzugekommen sind u.a. ein Exkurs zur Flüchtlingsproblematik unter dem Titel „Die Flüchtlingskrise als Souveränitätsproblem: Di Fabios Bundestreue und ewige Kernstaatlichkeit“ im Anschluss an das Kapitel „Hüter des Staates – in Karlsruhe nichts Neues: die Lissabon-Entscheidung“ sowie im abschließenden Kapitel die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Europäischer-Haftbefehl-II-Beschluss, vom 15. Dezember 2015.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von Ooyen,  Robert Chr. van
Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.
Aktualisiert: 2022-04-07
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Gegenseitiges Vertrauen

Gegenseitiges Vertrauen von Eßlinger,  Sophie
Ob Kindesrückführung oder Europäischer Haftbefehl: Für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union besitzt der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens zentrale Bedeutung. Er verlangt namentlich bei der Kooperation im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts von den Mitgliedstaaten nicht weniger als einen Verzicht auf die Prüfung der Wahrung der Grundrechte durch die jeweils anderen Mitglieder. In einer Analyse der Rechtsprechung zeichnet Sophie Eßlinger zum einen die dogmatische Grundlage dieses Vertrauens und seine Grenzen im Unionsrecht nach. Zum anderen untersucht sie, wieweit EMRK und Grundgesetz einen solchen Prüfungsverzicht zulassen. Die Betrachtung umfasst jeweils den Umgang mit kritischen Einzelfällen jenseits systemischer Mängel. Im Fokus stehen Konstellationen zwingender Anerkennung und Vollstreckung in der justiziellen Zusammenarbeit.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont auch in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ wieder seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich souverän-national verfassten Demokratie. So bleibt das Europäische Parlament wegen des fehlenden „Demos“ immer noch ein bloßes „Hilfsparlament“ der nationalen Völker – und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle als europapolitischer Akteur im Spiel. Nach wie vor, so die zentrale These des Buchs, zeigt sich daher die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Neu in der 7. Auflage hinzugekommen sind u.a. ein Exkurs zur Flüchtlingsproblematik unter dem Titel „Die Flüchtlingskrise als Souveränitätsproblem: Di Fabios Bundestreue und ewige Kernstaatlichkeit“ im Anschluss an das Kapitel „Hüter des Staates – in Karlsruhe nichts Neues: die Lissabon-Entscheidung“ sowie im abschließenden Kapitel die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Europäischer-Haftbefehl-II-Beschluss, vom 15. Dezember 2015.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gegenseitiges Vertrauen

Gegenseitiges Vertrauen von Eßlinger,  Sophie
Ob Kindesrückführung oder Europäischer Haftbefehl: Für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union besitzt der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens zentrale Bedeutung. Er verlangt namentlich bei der Kooperation im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts von den Mitgliedstaaten nicht weniger als einen Verzicht auf die Prüfung der Wahrung der Grundrechte durch die jeweils anderen Mitglieder. In einer Analyse der Rechtsprechung zeichnet Sophie Eßlinger zum einen die dogmatische Grundlage dieses Vertrauens und seine Grenzen im Unionsrecht nach. Zum anderen untersucht sie, wieweit EMRK und Grundgesetz einen solchen Prüfungsverzicht zulassen. Die Betrachtung umfasst jeweils den Umgang mit kritischen Einzelfällen jenseits systemischer Mängel. Im Fokus stehen Konstellationen zwingender Anerkennung und Vollstreckung in der justiziellen Zusammenarbeit.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa von van Ooyen,  Robert Chr.
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont auch in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ wieder seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich souverän-national verfassten Demokratie. So bleibt das Europäische Parlament wegen des fehlenden „Demos“ immer noch ein bloßes „Hilfsparlament“ der nationalen Völker – und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle als europapolitischer Akteur im Spiel. Nach wie vor, so die zentrale These des Buchs, zeigt sich daher die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Neu in der 7. Auflage hinzugekommen sind u.a. ein Exkurs zur Flüchtlingsproblematik unter dem Titel „Die Flüchtlingskrise als Souveränitätsproblem: Di Fabios Bundestreue und ewige Kernstaatlichkeit“ im Anschluss an das Kapitel „Hüter des Staates – in Karlsruhe nichts Neues: die Lissabon-Entscheidung“ sowie im abschließenden Kapitel die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Europäischer-Haftbefehl-II-Beschluss, vom 15. Dezember 2015.
Aktualisiert: 2020-05-20
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Friedrich Dencker’s seltsame Wortdeutungen für den rätselhaften Gebrauch

Friedrich Dencker’s seltsame Wortdeutungen für den rätselhaften Gebrauch von Dencker,  Friedrich, Dencker,  Klaus Peter
Eine Art Mini-Wörterbuch der deutschen Sprache mit allerlei Deutungen. Der Sinn dieser Deutungen ist zunächst rätselhaft (vielleicht für Rätsel gedacht), dann aber auch verblüffend und einfach zu verstehen: – denn wer will schon bestreiten, dass „Ahorn“ ein „Blasinstrument mit nur einem Ton“ oder „Autogramm“ eine „KFZ-Gewichtseinheit“ ist. Friedrich Dencker (1910–1991) war Beamter des gehobenen Dienstes in der Oberfinanzdirektion der Freien und Hansestadt Hamburg. Ein gütiger, hilfsbereiter, gewissenhafter und zugleich vollkommen anspruchsloser Familienvater, der sich am wohlsten fühlte, wenn er zurückgezogen in seinem Arbeitszimmer stundenlang Orientierungs- und Ordnungsprinzipen in seiner umfangreichen Briefmarkensammlung nachspüren konnte oder umständliche Ahnenforschung betrieb. Nach seinem Tod fand ich in der hintersten Ecke seiner Schreibtischschublade ein kleines Päckchen postkartengroßer Karteikarten, beidseitig eng beschrieben und alphabetisch geordnet. Eine Art Mini-Wörterbuch der deutschen Sprache mit allerlei Deutungen. Der Sinn dieser Deutungen ist zunächst rätselhaft (vielleicht für Rätsel gedacht), dann aber auch verblüffend und einfach zu verstehen: – denn wer will schon bestreiten, dass „Ahorn“ ein „Blasinstrument mit nur einem Ton“ oder „Autogramm“ eine „Kfz-Gewichtseinheit“ ist. Ich habe für dieses Bändchen eine kleine Auswahl zusammengestellt und diese verbunden mit kleinen und großen Näherungs-Schritten, die verschiedene Perioden einer Lebengeschichte darstellen könnten. Als Sequenz mit dem Titel „Kleine & Große Schritte. Eine Lebensgeschichte“ entstand sie 2010 – hervorgegangen aus einer kleineren Sequenz „Kleine Schritte“ von 1981. Das Original besitzt mein Sohn, also der Enkel von Friedrich Dencker, der sie zu seiner Hochzeit und vor allem wegen einer langen bilderlosen Flurwand erbat. So weist die Sequenz nun auch im doppelten Sinne – und natürlich ganz allgemein – auf Sohn-Vater-Sohn-Beziehungen … ( im Nachwort)
Aktualisiert: 2021-02-03
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