Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie im Bild
Schlüsselwort: Schwarzer Block
Demokratie im Bild
Demokratie im Bild
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Sicherheitszone
Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Demokratie im Bild
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Omama
Der Debütroman der Kabarettistin Lisa Eckhart ist ein wilder Ritt durch die Nachkriegsgeschichte - „Schwarzhumorig und bitterböse.“ (Wolfgang Popp, Ö1)
„Helga, schnell, die Russen kommen!“ 1945 ist Oma Helga in der Pubertät und kämpft mit ihrer schönen Schwester Inge um die Gunst der Besatzer. 1955 schickt man Helga dann aufs Land. Den Dorfwirt soll sie heiraten. Sowohl Helga als auch die Wirtin haben damit wenig Freude. 1989 organisiert die geschäftstüchtige Oma Busreisen nach Ungarn, um Tonnen von Fleisch über die Grenze zu schmuggeln. Bevor sie – inzwischen schon über achtzig – in See sticht und mit der Enkelin im handgreiflichen Wettbewerb um den Kreuzfahrtkapitän buhlt. Lisa Eckhart unternimmt einen wilden Ritt durch die Nachkriegsgeschichte: tabulos, intelligent, böse, geschliffen – und sehr, sehr komisch.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Omama
Der Debütroman der Kabarettistin Lisa Eckhart ist ein wilder Ritt durch die Nachkriegsgeschichte: tabulos, intelligent, böse, geschliffen – und sehr, sehr komisch.
„Helga, schnell, die Russen kommen!“ 1945 ist Oma Helga in der Pubertät und kämpft mit ihrer schönen Schwester Inge um die Gunst der Besatzer. 1955 schickt man Helga dann aufs Land. Den Dorfwirt soll sie heiraten. Sowohl Helga als auch die Wirtin haben damit wenig Freude. 1989 organisiert die geschäftstüchtige Oma Busreisen nach Ungarn, um Tonnen von Fleisch über die Grenze zu schmuggeln. Bevor sie – inzwischen schon über achtzig – in See sticht und mit der Enkelin im handgreiflichen Wettbewerb um den Kreuzfahrtkapitän buhlt. Lisa Eckhart unternimmt einen wilden Ritt durch die Nachkriegsgeschichte: tabulos, intelligent, böse, geschliffen – und sehr, sehr komisch.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Demokratie im Bild
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G20. Verkehrsprobleme in einer Geisterstadt
"Die Verhängung des Ausnahmezustandes, der für Hamburg in der ersten Juliwoche 2017 praktisch galt, trat ohne Erklärung in Kraft."
Der G20-Gipfel in Hamburg war nicht nur wie eine trockene Notstandsübung aufgebaut – man konnte erkennen, mit welchen psycho-ökonomischen Kräften ein freigeschalteter Polizeistaat funktionieren wird: eine Geisterstadt, in der die Polizei ohne Bürger ihre Kräfte verschob.
Die Tage des Gipfels im Juli 2017 hatten in vielerlei Hinsicht etwas Skandalöses, angefangen mit der Größe der Sicherheitszonen, die eingerichtet werden sollten, und den Beschwichtigungen der Politiker, die dazu in keinem Verhältnis standen. Hamburg großflächig fast eine Woche lang komplett lahmzulegen, auf den leeren Straßen unablässig Kolonnen mit Polizeifahrzeugen zu verschieben, dazwischen gelegentlich Staatskarossen, ansonsten nahezu niemanden dort zu dulden bzw. die Verbliebenen mit allen möglichen Schikanen zu drangsalieren … Es ist schon eine merkwürdige Anmaßung, die sich da als unumgängliche Notwendigkeit des weltpolitischen Termins etablierte.
Eigentlich konnte sich jeder ausrechnen, dass es im Gegenzug knallen würde, aber nun erreichte die Randale ein auch im Schanzenviertel unbekanntes Maß an Schärfe. Doch auch ein unkoordinierter "Schwarm" von Initiativen bot der verordneten Ruhestellung die Stirn. Bei aller Heterogenität der Aktionen, bei allen Knochenbrüchen, Festnahmen und Frustrationen war die Gesamtheit des Protests doch ein Schritt in die urbane Lebendigkeit, auch ein Heraustreten aus den Gewohnheiten und der Vereinzelung des Alltags.
Weder die verschiedenen Ereignisse noch die der Vor- und Nachgeschichte des G20 sind mit einfachen oder eindeutigen Erklärungen zu erfassen. Dieser Text ist der Versuch einer Analyse.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Öffentliche Sicherheit und Freiheit
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von „Sicherheitsstaat“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausnahmezustand“ gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die „wehrhafte Demokratie“ erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet:
Sicherheit und Freiheit im „Ausnahmezustand“
Sicherheit und offene Gesellschaft
Neue Sicherheit und „Freund-Feind-Recht“
Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie
Terrorismus
(Rechts-)Extremismus und Parteiverbote
Europäisierung der Sicherheit
Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen
Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-05-11
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Öffentliche Sicherheit und Freiheit
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von „Sicherheitsstaat“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausnahmezustand“ gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die „wehrhafte Demokratie“ erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet:
Sicherheit und Freiheit im „Ausnahmezustand“
Sicherheit und offene Gesellschaft
Neue Sicherheit und „Freund-Feind-Recht“
Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie
Terrorismus
(Rechts-)Extremismus und Parteiverbote
Europäisierung der Sicherheit
Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen
Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-05-11
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Querfront
Als bei einer Demonstration der "Querfront", ein Zusammenschluss links- und rechtsradikaler Gruppen, eine Demonstrantin erschossen wird, erhält Privatdetektiv Hardy den Auftrag, den Mörder zu finden. Auftraggeber ist der Onkel der Toten und zugleich Bundestagsabgeordneter einer nationalpopulistischen Partei. Als zur Bedrohung durch Querfront-Anhänger noch Akteure des Landeskriminalamts und Landesamts für Verfassungsschutz ins Spiel kommen, ist Hardys Leben keinen Pfifferling mehr wert. Kann er seinen Kopf rechtzeitig aus der Schlinge ziehen?
Aktualisiert: 2023-05-10
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Öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht
Wenn sich Veranstalter und Teilnehmer von extremistischen Versammlungen auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit berufen, ist das Schutzgut der öffentlichen Ordnung in entscheidenden Punkten berührt.
Das Werk schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie linksextremistische oder islamistische Provokationen im Sinne der öffentlichen Ordnung unterbinden?
Wie können symbolträchtige Orte und Daten geschützt werden?
Welche Symbole und militärischen Elemente nutzen insbesondere Rechtsextremisten – und dürfen sie das?
Die Neuauflage gibt zudem einen instruktiven Überblick zu den gegenwärtigen Themen
Partei- und Vereinsverbot
Ultimate Fighting
Shitstorm
Flashmob
Hate Speech
Lasertag und Paintball sowie
Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-09
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