Exekutive Normsetzung in der Russischen Föderation

Exekutive Normsetzung in der Russischen Föderation von Schaich,  Christian
Thema der Arbeit sind die Normen der russischen Verwaltung. Einerseits stellen diese eine Verletzung des rechtsstaatlichen Gewaltenteilungsgrundsatzes dar, andererseits sind sie als rasch zu erlassende Rechtssätze in einem modernen Staat schlechthin unentbehrlich. Die Arbeit untersucht für die Russische Föderation, ob deren Rechtspraxis einen Ausgleich zwischen rechtsdogmatischen Grundsätzen und praktischen Notwendigkeiten schafft oder ob sie in sowjetischen Traditionen verhaftet ist und die neuen Grundprinzipien der postsowjetischen Verfassung damit in der Praxis nie Geltung erlangt haben. Den Ausgangspunkt bilden die normsetzenden Institutionen: Unterteilt nach Präsident, der hier wegen der starken Exekutivlastigkeit des Amtes ebenfalls zur Verwaltung gezählt wird, sowie Regierung, Ministerien und sonstigen Behörden werden die einzelnen Normsetzungsrechte und ihre Begrenzungen untersucht. Ferner wird die Delegation von Normsetzungskompetenzen und das Verfahren exekutiver Normsetzung untersucht. Schließlich folgt eine Analyse der (Verfassungs-)Rechtsprechung zur exekutiven Normsetzung.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Russisches Wirtschaftsrecht

Russisches Wirtschaftsrecht von Steininger,  Andreas, Tischendorf,  Falk, Wedde,  Rainer
Das Werk behandelt praxisorientiert und wissenschaftlich fundiert zugleich die im Rechtsverkehr mit Russland anfallenden Fragen. Die aktuelle Reform des russischen Zivilgesetzbuches ist vollständig berücksichtigt. Ausführlich dargestellt werden viele Einzelbereiche des russischen Rechts: Vertrags- und Vertriebsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartell- und Wettbewerbsrecht, Bau- und Immobilienrecht, Verwaltungsrecht, Arbeits- und Aufenthaltsrecht, Steuer- und Devisenrecht, Delikts- und Produkthaftungsrecht, Zivilprozessrecht, Schiedsverfahrensrecht, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht, Vergaberecht und Gewerblicher Rechtsschutz. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Thema Compliance und der Darstellung der Haftungs- und Schadensersatzrechts; auch die im Rahmen der Unternehmensführung zu beachtenden Aspekte werden erörtert. Das Werk ist eine unerlässliche Hilfe für all diejenigen, die einen praxisorientierten Überblick über die Besonderheiten des russischen Rechts benötigen. Es reflektiert die Erfahrung von mehr als zwanzig in Russland praktizierenden Juristen, Rechtsanwälten und Syndizi.
Aktualisiert: 2022-10-06
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