Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren

Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren von Brune,  Ann-Malin
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die von der Rechtsprechung entwickelten Rügepräklusionen aus § 238 Abs. 2 StPO und der sog. Widerspruchslösung sowohl in rechtlicher als auch rechtspolitischer Hinsicht. Dabei werden insbesondere die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Bestrebungen, die Rügepräklusionen auszuweiten und die Widerspruchslösung unter § 238 Abs. 2 StPO zu fassen, einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Autorin geht dem Regelungsbedarf de lege ferenda nach und schlägt eine gesetzliche Regelung vor, um dem in engen Grenzen anzuerkennenden Präklusionsbedürfnis Rechnung zu tragen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren

Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren von Brune,  Ann-Malin
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die von der Rechtsprechung entwickelten Rügepräklusionen aus § 238 Abs. 2 StPO und der sog. Widerspruchslösung sowohl in rechtlicher als auch rechtspolitischer Hinsicht. Dabei werden insbesondere die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Bestrebungen, die Rügepräklusionen auszuweiten und die Widerspruchslösung unter § 238 Abs. 2 StPO zu fassen, einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Autorin geht dem Regelungsbedarf de lege ferenda nach und schlägt eine gesetzliche Regelung vor, um dem in engen Grenzen anzuerkennenden Präklusionsbedürfnis Rechnung zu tragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Analytische Strafrechtswissenschaft

Analytische Strafrechtswissenschaft von Kindhäuser,  Urs
Die in diesem Band enthaltenen Abhandlungen werden durch das ihnen gemeinsame Anliegen verbunden, zur Analyse der "Grammatik" der Allgemeinen Straftatlehre beizutragen, also zur Klärung der Regeln, die festlegen, was in der die Straftat konstituierenden Sprache sinnvoll gesagt werden kann. Eine analytisch ausgerichtete Strafrechtswissenschaft in diesem Sinne will unter Rückgriff auf die Ergebnisse der neueren Handlungs-, Normen- und Kausalitätstheorie durch eine logische, semantische und pragmatische Analyse der Straftatelemente bei der Lösung strafrechtsdogmatischer Probleme behilflich sein.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Analytische Strafrechtswissenschaft

Analytische Strafrechtswissenschaft von Kindhäuser,  Urs
Die in diesem Band enthaltenen Abhandlungen werden durch das ihnen gemeinsame Anliegen verbunden, zur Analyse der „Grammatik“ der Allgemeinen Straftatlehre beizutragen, also zur Klärung der Regeln, die festlegen, was in der die Straftat konstituierenden Sprache sinnvoll gesagt werden kann. Eine analytisch ausgerichtete Strafrechtswissenschaft in diesem Sinne will unter Rückgriff auf die Ergebnisse der neueren Handlungs-, Normen- und Kausalitätstheorie durch eine logische, semantische und pragmatische Analyse der Straftatelemente bei der Lösung strafrechtsdogmatischer Probleme behilflich sein.
Aktualisiert: 2023-05-01
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Verhandlungsverantwortung und Verhandlungsleitung im Kollegialgericht

Verhandlungsverantwortung und Verhandlungsleitung im Kollegialgericht von Heinrich,  Jürgen
Wer trifft Entscheidungen im Strafprozess? Wie wirkt sich die Verhandlungsleitung auf die Effizienz des Strafprozesses aus? Welche Impulse ergeben sich aus internationalen Verfahrensordnungen? Die Arbeit befasst sich zunächst mit der Frage, bei welchen prozessualen Entscheidungen im Strafprozess der gesamte gerichtliche Spruchkörper entscheidet und in welchen Fällen der Vorsitzende allein zur Entscheidung berufen ist. Die Arbeit untersucht dabei die in der Praxis wichtigsten Fälle und zeigt fallbezogen auf, ob der Vorsitzende Anordnungen treffen kann oder ob das gesamte Gericht beschließen muss. Bei der Entscheidung des Vorsitzenden wird näher untersucht, ob der Vorsitzende nur eine vorläufige Entscheidung trifft oder sogar für die Instanz abschließend entscheiden kann. Sodann untersucht der Autor, wie die Verhandlungsführung zu einer effektiven Hauptverhandlung beitragen kann. Er stellt dabei klar, dass die Verhandlungsleitung nicht grenzenloses Mittel sein kann, um in der Praxis wünschenswerte, vom Gesetzgeber aber nicht normierte Maßnahmen zu legitimieren. Die Arbeit zeigt auf, in welchen Bereichen durch die Verhandlungsleitung (§ 238 Abs. 1 StPO) bestehende Lücken noch geschlossen werden können bzw. in welchen Fällen es einer konkreten gesetzlichen Regelung bedarf, da die Grenzen der Verhandlungsleitung überschritten sind. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob Verfahrensbeteiligte die vorläufige Anordnung des Vorsitzenden beanstanden müssen und welche Konsequenzen sich aus der fehlenden Beanstandung ergeben. Abschließend gibt der Beitrag einen Ausblick, welche Veränderungen in den Bereichen Verhandlungsverantwortung und Verhandlungsleitung überlegenswert sind. Dabei werden die Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes als Vergleichsmaßstab herangezogen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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