Die Anpassung von Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG

Die Anpassung von Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG von Axler,  Ingeborg
Die betriebliche Altersversorgung ist in nie dagewesener Weise in der politischen Diskussion. Betriebliche Altersversorgung im klassischen Sinne – also arbeitgeberfinanziert – setzt nach wie vor die Bereitschaft der Arbeitgeber voraus, entsprechende Zusagen zu erteilen. In diesem Zusammenhang ist die spätere Verpflichtung zur Anpassung laufender Renten von entscheidender Bedeutung. Die Arbeit trägt dazu bei, die Anpassungsmaßstäbe des § 16 BetrAVG transparenter zu machen. Sie zeigt die Entwicklung des § 16 BetrAVG vom Gesetzgebungsverfahren im Jahr 1974 bis hin zum Altersvermögensgesetz 2001 auf. Neben der Darstellung der teilweise stark umstrittenen Inhalte werden die Fragen der Darlegungs- und Beweislast erörtert, wobei offenkundig wird, dass die Rechtsprechung diesbezüglich teilweise Irrwege eingeschlagen hat.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Anpassung von Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG

Die Anpassung von Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG von Axler,  Ingeborg
Die betriebliche Altersversorgung ist in nie dagewesener Weise in der politischen Diskussion. Betriebliche Altersversorgung im klassischen Sinne – also arbeitgeberfinanziert – setzt nach wie vor die Bereitschaft der Arbeitgeber voraus, entsprechende Zusagen zu erteilen. In diesem Zusammenhang ist die spätere Verpflichtung zur Anpassung laufender Renten von entscheidender Bedeutung. Die Arbeit trägt dazu bei, die Anpassungsmaßstäbe des § 16 BetrAVG transparenter zu machen. Sie zeigt die Entwicklung des § 16 BetrAVG vom Gesetzgebungsverfahren im Jahr 1974 bis hin zum Altersvermögensgesetz 2001 auf. Neben der Darstellung der teilweise stark umstrittenen Inhalte werden die Fragen der Darlegungs- und Beweislast erörtert, wobei offenkundig wird, dass die Rechtsprechung diesbezüglich teilweise Irrwege eingeschlagen hat.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sozialrecht

Sozialrecht von Chandna-Hoppe,  Waltermann Schmidt, Waltermann,  Raimund
Die Neuauflage: Mit der 15. Auflage wird das Buch auf mehrere Schultern gestellt. Es wird von nun an nicht mehr ausschließlich von Prof. Waltermann, sondern mit Herrn Richter am Bundessozialgericht Dr. Benjamin Schmidt sowie Frau Akad. Rätin Dr. Katja Chandna-Hoppe gemeinsam verantwortet. Das Lehrbuch enthält alle Gesetzesänderungen der jüngeren Zeit und befindet sich auf dem Stand von Juli 2022. Ein Schwerpunkt der Neuauflage liegt u.a. auf der vollständigen Überarbeitung und Erweiterung des Kapitels zur Grundsicherung. Eingearbeitet wurden zahlreiche Änderungsgesetze, namentlich das Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung (BGBl. I 2022, S. 969), das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (BGBl. I 2020, S. 3299), das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (BGBl. I 2021, S. 2754), das Gesetz zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahme zur Erhöhung der Alterseinkommen (BGBl. I 2020, S. 1879) und das Siebenundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BGBl. I 2022, S. 1150). Die aktuelle Entwicklung der sozialrechtlichen Gesetzgebung im Hinblick auf die Corona-Pandemie ist ebenfalls berücksichtigt. Die Konzeption: Nach einer allgemeinen Einführung in das Sozialrecht werden Themen wie Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung behandelt. Das Recht der Arbeitsförderung, Soziale Entschädigung, Soziale Hilfe und Förderung werden erörtert und durch einen Abschnitt zu Allgemeinen Vorschriften des SGB, zu Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz abgerundet. Berührungspunkte zum Verfassungsrecht, Allgemeinen Verwaltungsrecht, Europarecht, dem Besonderen Schuldrecht und zum Arbeitsrecht werden stets aufgezeigt. In die Kapitel integrierte Fälle mit kurzen Musterlösungen helfen dem Studierenden, das systematische Erlernte am Klausurfall zu erproben. Graphische Darstellungen zu zahlreichen Themen veranschaulichen komplexe sozialrechtliche Zusammenhänge und erleichtern so den Einstieg in den Lernstoff.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Sozialrecht

Sozialrecht von Chandna-Hoppe,  Waltermann Schmidt, Waltermann,  Raimund
Die Neuauflage: Mit der 15. Auflage wird das Buch auf mehrere Schultern gestellt. Es wird von nun an nicht mehr ausschließlich von Prof. Waltermann, sondern mit Herrn Richter am Bundessozialgericht Dr. Benjamin Schmidt sowie Frau Akad. Rätin Dr. Katja Chandna-Hoppe gemeinsam verantwortet. Das Lehrbuch enthält alle Gesetzesänderungen der jüngeren Zeit und befindet sich auf dem Stand von Juli 2022. Ein Schwerpunkt der Neuauflage liegt u.a. auf der vollständigen Überarbeitung und Erweiterung des Kapitels zur Grundsicherung. Eingearbeitet wurden zahlreiche Änderungsgesetze, namentlich das Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung (BGBl. I 2022, S. 969), das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (BGBl. I 2020, S. 3299), das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (BGBl. I 2021, S. 2754), das Gesetz zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahme zur Erhöhung der Alterseinkommen (BGBl. I 2020, S. 1879) und das Siebenundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BGBl. I 2022, S. 1150). Die aktuelle Entwicklung der sozialrechtlichen Gesetzgebung im Hinblick auf die Corona-Pandemie ist ebenfalls berücksichtigt. Die Konzeption: Nach einer allgemeinen Einführung in das Sozialrecht werden Themen wie Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung behandelt. Das Recht der Arbeitsförderung, Soziale Entschädigung, Soziale Hilfe und Förderung werden erörtert und durch einen Abschnitt zu Allgemeinen Vorschriften des SGB, zu Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz abgerundet. Berührungspunkte zum Verfassungsrecht, Allgemeinen Verwaltungsrecht, Europarecht, dem Besonderen Schuldrecht und zum Arbeitsrecht werden stets aufgezeigt. In die Kapitel integrierte Fälle mit kurzen Musterlösungen helfen dem Studierenden, das systematische Erlernte am Klausurfall zu erproben. Graphische Darstellungen zu zahlreichen Themen veranschaulichen komplexe sozialrechtliche Zusammenhänge und erleichtern so den Einstieg in den Lernstoff.
Aktualisiert: 2023-02-27
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Altersvorsorge für Dummies

Altersvorsorge für Dummies von Homburg,  Dieter
Wer möchte nicht in Würde und selbstbestimmt bis ins hohe Alter leben? Aber wie, wo es heute fast keine Zinsen mehr gibt und die staatliche Rente auch nicht die Rettung sein wird? Richtig, indem Sie es selbst in die Hand nehmen. Hierbei hilft Ihnen dieses Buch. In nur wenigen Stunden können Sie mithilfe einer praktischen Schnellstart-Anleitung Ihren konkreten Rentenfahrplan erstellen. Räumen Sie mit zu teuren und überflüssigen Versicherungen und Sparverträgen auf, senken Sie Ihre Steuerlast und zapfen Sie intelligent staatliche Fördertöpfe an. Das Ergebnis: mehr Altersvorsorge ohne einen Cent mehr auszugeben.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Altersvorsorge für Dummies

Altersvorsorge für Dummies von Homburg,  Dieter
Wer möchte nicht in Würde und selbstbestimmt bis ins hohe Alter leben? Aber wie, wo es heute fast keine Zinsen mehr gibt und die staatliche Rente auch nicht die Rettung sein wird? Richtig, indem Sie es selbst in die Hand nehmen. Hierbei hilft Ihnen dieses Buch. In nur wenigen Stunden können Sie mithilfe einer praktischen Schnellstart-Anleitung Ihren konkreten Rentenfahrplan erstellen. Räumen Sie mit zu teuren und überflüssigen Versicherungen und Sparverträgen auf, senken Sie Ihre Steuerlast und zapfen Sie intelligent staatliche Fördertöpfe an. Das Ergebnis: mehr Altersvorsorge ohne einen Cent mehr auszugeben.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Betriebsrentengesetz

Betriebsrentengesetz von Ahrend,  Peter, Bleeck,  Christine, Cisch,  Theodor B., Foerster,  Wolfgang, Hufer,  Andreas, Jumpertz,  Bettina, Karst,  Michael, Kruip,  Dirk, Löschhorn,  Sebastian, Obenberger,  Thomas, Rihn,  Henning, Schubert-Eib,  Rekka
Zum Werk Der Kommentar erläutert das Betriebsrentengesetz klar und verständlich unter Beachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Vorteile auf einen Blickkompakte und prägnante Darstellungschneller Einstieg in das Thema der betrieblichen Altersversorgungpraxisorientierte Ausführungen anhand aktueller Rechtsprechung Zur Neuauflage Die 16. Auflage enthält:Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2341 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen AltersversorgungUmsetzung der Mobilitäts-RichtlinieDynamisierung unverfallbarer AnwartschaftenAuskunftspflichtenVersorgungsausgleichRentenbezug und KapitalwertverzehrRechnungszins nach BilMoGUrteile des BAGAnforderungen an die beitragsorientierte LeistungszusageVorgezogene Altersrente bei Ausscheiden der UnverfallbarkeitTeilzeit und gespaltene RentenformelTeilzeit und DienstzeitbegrenzungSpätehenklauselnAblösbarkeit Gesamtzusagen durch BetriebsvereinbarungBetriebsvereinbarungsoffenheit der betrieblichen ÜbungEinstandspflicht bei EigenbeiträgenInsolvenzfestigkeit und InsolvenzschutzModelle der RentenanpassungAusgliederung Rentnergesellschaft Zielgruppe Für Steuerberatung und Rechtsanwaltschaft, Personal- und Finanzleitung, Mitglieder der Tarifvertragsparteien und der Betriebsparteien, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Verbänden und Behörden, Richterschaft, Beraterinnen und Berater, Gutachterinnen und Gutachter sowie Wirtschaftsprüfung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sozialrecht

Sozialrecht von Waltermann,  Raimund
Konzeption: Nach einer allgemeinen Einführung in das Sozialrecht werden Themen wie Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung behandelt. Das Recht der Arbeitsförderung, Soziale Entschädigung, Soziale Hilfe und Förderung werden erörtert und durch einen Abschnitt zu Allgemeinen Vorschriften des SGB, zu Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz abgerundet. Berührungspunkte zum Verfassungsrecht, Allgemeinen Verwaltungsrecht, Europarecht, dem Besonderen Schuldrecht und zum Arbeitsrecht werden stets aufgezeigt. In die Kapitel integrierte Fälle mit kurzen Musterlösungen helfen dem Studierenden, das systematische Erlernte am Klausurfall zu erproben. Graphische Darstellungen zu zahlreichen Themen veranschaulichen komplexe sozialrechtliche Zusammenhänge und erleichtern so den Einstieg in den Lernstoff. Die Neuauflage: Das Lehrbuch enthält alle Gesetzesänderungen der jüngeren Zeit und befindet sich auf dem Stand von Juli 2020.
Aktualisiert: 2022-07-13
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Altersvorsorge für Dummies

Altersvorsorge für Dummies von Homburg,  Dieter
Altersvorsorge - ein gern verdrängtes, aber wichtiges Thema. Wie lange muss ich arbeiten? Und werde ich ausreichend versorgt sein? Das sind Fragen, mit denen sich früher oder später jeder auseinandersetzen muss. Doch zu kaum einem Thema herrscht mehr Verwirrung und Unsicherheit und die wenigsten haben Spaß an dem Thema. Schieben auch Sie das Thema schon viel zu lange vor sich her? Oder wissen Sie nicht, ob das, was Sie bereits unternommen haben, wirklich rentabel ist? Dieses Buch ist einfach, verständlich (ohne Fachchinesisch) und bietet Ihnen eine klare und schnell umsetzbare Schritt-für-Schritt Anleitung. Mit viel Humor, rotem Faden und den besten Praxistipps können Sie mit Hilfe des Buchs in wenigen Stunden ein perfekte Altersvorsorge und ein solides Absicherungskonzept entwickeln. Dieter Homburg schafft in diesem Buch Klarheit, geht das wichtige Problem der Altersvorsorge an und liefert dem Leser praktisch anwendbares Wissen, so dass er der Banken- und Versicherungswelt und ihren nicht immer attraktiven Angeboten gut informiert begegnen kann. Ihre Altersvorsorge wird damit endlich planbar und Sie können, finanziell gut abgesichert, zuversichtlich in die Zukunft blicken.
Aktualisiert: 2022-06-15
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Sozialrecht

Sozialrecht von Waltermann,  Raimund
Konzeption: Nach einer allgemeinen Einführung in das Sozialrecht werden Themen wie Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung behandelt. Das Recht der Arbeitsförderung, Soziale Entschädigung, Soziale Hilfe und Förderung werden erörtert und durch einen Abschnitt zu Allgemeinen Vorschriften des SGB, zu Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz abgerundet. Berührungspunkte zum Verfassungsrecht, Allgemeinen Verwaltungsrecht, Europarecht, dem Besonderen Schuldrecht und zum Arbeitsrecht werden stets aufgezeigt. In die Kapitel integrierte Fälle mit kurzen Musterlösungen helfen dem Studierenden, das systematische Erlernte am Klausurfall zu erproben. Graphische Darstellungen zu zahlreichen Themen veranschaulichen komplexe sozialrechtliche Zusammenhänge und erleichtern so den Einstieg in den Lernstoff. Die Neuauflage: Das Lehrbuch enthält alle Gesetzesänderungen der jüngeren Zeit und befindet sich auf dem Stand von Juli 2018.
Aktualisiert: 2020-07-23
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Betriebsrentengesetz

Betriebsrentengesetz von Ahrend,  Peter, Bleeck,  Christine, Cisch,  Theodor B., Foerster,  Wolfgang, Hufer,  Andreas, Jumpertz,  Bettina, Karst,  Michael, Kruip,  Dirk, Löschhorn,  Sebastian, Rihn,  Henning, Schubert-Eib,  Rekka
Zum Werk Der handliche Kommentar erläutert das Betriebsrentengesetz glasklar. Stets berücksichtigt ist die höchstrichterliche Rechtsprechung. Zur Neuauflage Die 15. Auflage enthält: Betriebsrentenstärkungsgesetz - Reine Beitragszusage - Opting-Out - Zuschuss zur Entgeltumwandlung - Übertragung von Rückdeckungsversicherungen in der Insolvenz - Rentenanpassung bei Pensionskassen Umsetzung der Mobilitäts-Richtlinie - Schnellere Unverfallbarkeit - Dynamisierung unverfallbarer Anwartschaften - Einschränkung der einseitigen Abfindbarkeit - Auskunftspflichten Versorgungsausgleich - Rentenbezug und Kapitalwertverzehr - Rechnungszins nach BilMoG-Änderung - Unisex-Richttafeln - Fondsorientierte Zusagen - Urteile des BAG - Anforderungen an die beitragsorientierten Leistungszusage - Dynamische Auslegung von Regelungen zur Altersgrenze 65 - Darlegungstiefe bei sachlich-proportionalen Gründen - Erschwerung der versicherungsvertragliche Lösung - Vorgezogene Altersrente nach unverfallbarem Ausscheiden - Teilzeit und gespaltene Rentenformel - Teilzeit und Dienstzeitbegrenzung - Höchst- und Mindestaltersgrenzen - Spätehenklauseln - Ablösbarkeit Gesamtzusagen durch Betriebsvereinbarung - Betriebsvereinbarungsoffenheit der betrieblichen Übung - Einstandspflicht bei Eigenbeiträgen - Insolvenzfestigkeit Unterstützungskasse - Insolvenzschutz von Kapitalzahlungen - Rentenanpassung und Berechnungsdurchgriff - Rentenanpassung und Konzernverrechnungspreise - Rentenanpassung und Biometrischer Faktor - Ausgliederung Rentnergesellschaft - Disposivität des BetrAVG bei Organmitgliedern Zielgruppe Für Steuerberater und Rechtsanwälte, Personal- und Finanzleiter, Mitglieder der Tarifvertragsparteien und der Betriebsparteien, Mitarbeiter von Verbänden und Behörden, Richter, Berater, Gutachter sowie Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2021-06-21
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