Die Arbeit widmet sich der Entwicklung der zivilrechtlichen Rechtsfähigkeit in Deutschland im Laufe des 19. und 20. Jahrhunderts. Sie untersucht zu diesem Zweck deren Ausgestaltung in den wichtigen territorialen und gesamtdeutschen Rechtsordnungen während dieses Zeitraumes, also in Preußen, Bayern, Baden, Sachsen und im Dritten Reich. Von erheblicher Bedeutung sind aber auch das Gemeine Recht und das deutsche Bürgerliche Recht des 20. Jahrhunderts. Als Quellen werden vor allem die Gesetzestexte und die Fachliteratur dieser Rechtsordnungen herangezogen. Die Untersuchung ergibt, daß die heute geltenden Grundsätze der Rechtsfähigkeit sich bereits früh etablierten, daß aber signifikante Ausnahmen bis weit ins 20. Jahrhundert hinein bestehen blieben.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit widmet sich der Entwicklung der zivilrechtlichen Rechtsfähigkeit in Deutschland im Laufe des 19. und 20. Jahrhunderts. Sie untersucht zu diesem Zweck deren Ausgestaltung in den wichtigen territorialen und gesamtdeutschen Rechtsordnungen während dieses Zeitraumes, also in Preußen, Bayern, Baden, Sachsen und im Dritten Reich. Von erheblicher Bedeutung sind aber auch das Gemeine Recht und das deutsche Bürgerliche Recht des 20. Jahrhunderts. Als Quellen werden vor allem die Gesetzestexte und die Fachliteratur dieser Rechtsordnungen herangezogen. Die Untersuchung ergibt, daß die heute geltenden Grundsätze der Rechtsfähigkeit sich bereits früh etablierten, daß aber signifikante Ausnahmen bis weit ins 20. Jahrhundert hinein bestehen blieben.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Autor untersucht eingehend die Grundformen der Gesellschaft im schweizerischen, deutschen und italienischen Recht. Er geht dabei insbesondere auf die Frage der Rechtsfähigkeit ein sowie auf deren Auswirkungen hinsichtlich der Haftung, Innenansprüche der Gesellschafter oder auch der Gründung von Kapitalgesellschaften.
Aktualisiert: 2020-12-03
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Vor dem Hintergrund der Diskussionen um den Unternehmensbegriff im Unionswettbewerbsrecht untersucht Larissa Schildgen die rechtliche Qualifikation des Unternehmens im Sinne der wirtschaftlichen Einheit. Ausgehend von den Rechten sowie Pflichten, die das Unternehmen insbesondere in den Regelungen des AEUV und der VO 1/2003 treffen, begründet sie seine Rechtsfähigkeit im Unionswettbewerbsrecht. Sie setzt sich dabei zugleich allgemein mit dem Begriff der Rechtsfähigkeit im Unionsrecht auseinander. Dabei geht die Autorin auf Fragen der Vertretung und Haftung, die Möglichkeit einer impliziten Anerkennung von Rechtsfähigkeit sowie deren Umfang ein. Folgen der Rechtsfähigkeit des Unternehmens sind vor allem seine eigenständige Adressierbarkeit und Verfahrensbeteiligung. Durch die Anerkennung der Rechtsfähigkeit des Unternehmens können Unstimmigkeiten in der Rechtsprechung des EuGH beseitigt werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Vor dem Hintergrund der Diskussionen um den Unternehmensbegriff im Unionswettbewerbsrecht untersucht Larissa Schildgen die rechtliche Qualifikation des Unternehmens im Sinne der wirtschaftlichen Einheit. Ausgehend von den Rechten sowie Pflichten, die das Unternehmen insbesondere in den Regelungen des AEUV und der VO 1/2003 treffen, begründet sie seine Rechtsfähigkeit im Unionswettbewerbsrecht. Sie setzt sich dabei zugleich allgemein mit dem Begriff der Rechtsfähigkeit im Unionsrecht auseinander. Dabei geht die Autorin auf Fragen der Vertretung und Haftung, die Möglichkeit einer impliziten Anerkennung von Rechtsfähigkeit sowie deren Umfang ein. Folgen der Rechtsfähigkeit des Unternehmens sind vor allem seine eigenständige Adressierbarkeit und Verfahrensbeteiligung. Durch die Anerkennung der Rechtsfähigkeit des Unternehmens können Unstimmigkeiten in der Rechtsprechung des EuGH beseitigt werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Untreue zum Nachteil von Gesellschaften gehört zur Kategorie der Wirtschaftskriminalität, deren Bekämpfung seit vielen Jahren vorrangiges Ziel der strafrechtlichen Reformgesetzgebung ist. Der Tatbestand der Untreue ist nicht auf die Besonderheiten von Personenmehrheiten zugeschnitten, so dass die gesellschaftsrechtliche Untreue ein seit längerem diskutiertes Thema an der Schnittstelle zwischen Zivil- und Strafrecht ist. Während bei der Kapitalgesellschaft eine Untreue zu Lasten des Gesellschaftsvermögens anerkannt ist, wird bei Personengesellschaften ein Nachteil im Vermögen des oder der anderen Gesellschafter(s) gefordert. Die für die Untersuchung beispielhaft verwendete GmbH & Co. KG beansprucht als weit verbreitete Unternehmensform in unserem Wirtschaftssystem grundlegendes Vertrauen. Vor diesem Hintergrund wird die bisherige rechtliche Beurteilung der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften überprüft. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des BGH zur Außengesellschaft Bürgerlichen Rechts als Grundform der Gesamthandsgesellschaften, in der die Rechts- und Parteifähigkeit der Personengesellschaften anerkannt wurde. Die Personengesellschaft wird als mögliches Zuordnungssubjekt für Vermögen aus strafrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Sicht untersucht. In diesem Kontext wird auch die Frage der eigenen Rechtspersönlichkeit von Personengesellschaften erörtert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Untreue zum Nachteil von Gesellschaften gehört zur Kategorie der Wirtschaftskriminalität, deren Bekämpfung seit vielen Jahren vorrangiges Ziel der strafrechtlichen Reformgesetzgebung ist. Der Tatbestand der Untreue ist nicht auf die Besonderheiten von Personenmehrheiten zugeschnitten, so dass die gesellschaftsrechtliche Untreue ein seit längerem diskutiertes Thema an der Schnittstelle zwischen Zivil- und Strafrecht ist. Während bei der Kapitalgesellschaft eine Untreue zu Lasten des Gesellschaftsvermögens anerkannt ist, wird bei Personengesellschaften ein Nachteil im Vermögen des oder der anderen Gesellschafter(s) gefordert. Die für die Untersuchung beispielhaft verwendete GmbH & Co. KG beansprucht als weit verbreitete Unternehmensform in unserem Wirtschaftssystem grundlegendes Vertrauen. Vor diesem Hintergrund wird die bisherige rechtliche Beurteilung der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften überprüft. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des BGH zur Außengesellschaft Bürgerlichen Rechts als Grundform der Gesamthandsgesellschaften, in der die Rechts- und Parteifähigkeit der Personengesellschaften anerkannt wurde. Die Personengesellschaft wird als mögliches Zuordnungssubjekt für Vermögen aus strafrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Sicht untersucht. In diesem Kontext wird auch die Frage der eigenen Rechtspersönlichkeit von Personengesellschaften erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Arbeit widmet sich der Entwicklung der zivilrechtlichen Rechtsfähigkeit in Deutschland im Laufe des 19. und 20. Jahrhunderts. Sie untersucht zu diesem Zweck deren Ausgestaltung in den wichtigen territorialen und gesamtdeutschen Rechtsordnungen während dieses Zeitraumes, also in Preußen, Bayern, Baden, Sachsen und im Dritten Reich. Von erheblicher Bedeutung sind aber auch das Gemeine Recht und das deutsche Bürgerliche Recht des 20. Jahrhunderts. Als Quellen werden vor allem die Gesetzestexte und die Fachliteratur dieser Rechtsordnungen herangezogen. Die Untersuchung ergibt, daß die heute geltenden Grundsätze der Rechtsfähigkeit sich bereits früh etablierten, daß aber signifikante Ausnahmen bis weit ins 20. Jahrhundert hinein bestehen blieben.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Arbeit zeigt den Aufbau und die tragenden Organisationsstrukturen der einzelnen Gesellschafts- und Verbandsformen auf. Untersucht werden die Rechtsordnungen Deutschlands, Frankreichs und Italiens, wobei ein Schwerpunkt auf der historischen Entwicklung liegt. Der Autor weist nach, daß die Verbindung mehrerer Individuen zur Verfolgung einer wirtschaftlichen Tätigkeit regelmäßig zu körperschaftlichen Strukturen führt, hinter denen die Personen zurücktreten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Europäische Rat nimmt eine zentrale Stellung in der Europäischen Union ein. Er bestimmt die Leitlinien der Politik der EU und steuert den Prozess der europäischen Integration. Im Vertrag von Nizza wird er allerdings nur vereinzelt berücksichtigt. Die Dokumente des Europäischen Konvents, der Verfassungsvertrag und der Vertrag von Lissabon regeln den Europäischen Rat ausführlicher und teilweise sehr unterschiedlich. Diese Arbeit untersucht umfassend die rechtliche Ausgestaltung des Europäischen Rates in den genannten Rechtsgrundlagen. Auf dieser Grundlage schlägt sie eine Neuregelung des Europäischen Rates vor.
Aktualisiert: 2019-12-19
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