Im Vertrag von Amsterdam wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit erstmals eine Generalklausel für flexible Integration in der EU geschaffen - ein Schritt, bei dem von einem Paradigmenwechsel gesprochen wurde. Neben der verstärkten Zusammenarbeit finden sich in den Verträgen von der Währungsunion über Schengen bis hin zur konstruktiven Enthaltung in der GASP zahlreiche weitere Formen von Flexibilität.
Die genaue Darstellung dieser Regelungen - unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Nizza vorgenommenen Änderungen - zeigt, ob sich in der EU tatsächlich ein Wandel von Uniformität zu Diversität vollzieht, der die Rechtseinheit gefährden könnte. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei den Vorschriften über die verstärkte Zusammenarbeit. Auch opt-outs einzelner Mitgliedstaaten, etwa in der Währungsunion und im Schengen-Protokoll, sowie flexible Regelungen in anderen Politikbereichen werden eingehend analysiert und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung miteinander verglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Vertrag von Amsterdam wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit erstmals eine Generalklausel für flexible Integration in der EU geschaffen - ein Schritt, bei dem von einem Paradigmenwechsel gesprochen wurde. Neben der verstärkten Zusammenarbeit finden sich in den Verträgen von der Währungsunion über Schengen bis hin zur konstruktiven Enthaltung in der GASP zahlreiche weitere Formen von Flexibilität.
Die genaue Darstellung dieser Regelungen - unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Nizza vorgenommenen Änderungen - zeigt, ob sich in der EU tatsächlich ein Wandel von Uniformität zu Diversität vollzieht, der die Rechtseinheit gefährden könnte. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei den Vorschriften über die verstärkte Zusammenarbeit. Auch opt-outs einzelner Mitgliedstaaten, etwa in der Währungsunion und im Schengen-Protokoll, sowie flexible Regelungen in anderen Politikbereichen werden eingehend analysiert und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung miteinander verglichen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Im Vertrag von Amsterdam wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit erstmals eine Generalklausel für flexible Integration in der EU geschaffen - ein Schritt, bei dem von einem Paradigmenwechsel gesprochen wurde. Neben der verstärkten Zusammenarbeit finden sich in den Verträgen von der Währungsunion über Schengen bis hin zur konstruktiven Enthaltung in der GASP zahlreiche weitere Formen von Flexibilität.
Die genaue Darstellung dieser Regelungen - unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Nizza vorgenommenen Änderungen - zeigt, ob sich in der EU tatsächlich ein Wandel von Uniformität zu Diversität vollzieht, der die Rechtseinheit gefährden könnte. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei den Vorschriften über die verstärkte Zusammenarbeit. Auch opt-outs einzelner Mitgliedstaaten, etwa in der Währungsunion und im Schengen-Protokoll, sowie flexible Regelungen in anderen Politikbereichen werden eingehend analysiert und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung miteinander verglichen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die DDR ist ebenso 'abgewickelt' wie ihr Rechtssystem. Mit dem Abstand von mehr als einer Generation ist es an der Zeit, die Rechtsgeschichte der DDR und der deutschen Rechtseinheit ohne Anklage und Apologie zu erforschen. Der Band möchte hierzu einen Anstoß geben. Er präsentiert die Vorträge, die auf dem Gedächtnissymposium für den Berliner Rechtshistoriker Rainer Schröder (1947-2016) gehalten wurden. In ihnen werden dogmatische, methodologische, zeit- und wissenschaftshistorische Aspekte des DDR-Rechts mit Rückblicken auf die schwierige Rechtsvereinheitlichung nach 1990 kontrastiert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Kodifikationen erheben den Anspruch, einen Rechtsstoff systematisch, umfassend und abschließend zu normieren. Der Kodifikationsgedanke beherrschte die kontinentaleuropäische Rechtsentwicklung des 18. und 19. Jahrhunderts. Vor dem Hintergrund zunehmender Diversifizierung und Europäisierung des Rechts stellt sich indes die Frage nach seiner Zukunftsfähigkeit. Die hier versammelten Aufsätze, die auf eine Augsburger Ringvorlesung zurückgehen, dokumentieren den Stand der gegenwärtigen rechtswissenschaftlichen Diskussion. Es wird gezeigt, dass die Kodifikationsidee auch im 21. Jahrhundert eine Zukunft hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die DDR ist ebenso 'abgewickelt' wie ihr Rechtssystem. Mit dem Abstand von mehr als einer Generation ist es an der Zeit, die Rechtsgeschichte der DDR und der deutschen Rechtseinheit ohne Anklage und Apologie zu erforschen. Der Band möchte hierzu einen Anstoß geben. Er präsentiert die Vorträge, die auf dem Gedächtnissymposium für den Berliner Rechtshistoriker Rainer Schröder (1947-2016) gehalten wurden. In ihnen werden dogmatische, methodologische, zeit- und wissenschaftshistorische Aspekte des DDR-Rechts mit Rückblicken auf die schwierige Rechtsvereinheitlichung nach 1990 kontrastiert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Frage, wie die Rechtseinheit gewahrt werden kann, wurde in verschiedenen Ländern zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich beantwortet. Die Existenz eines obersten Gerichts als letztinstanzliches Gericht in einem Staat ist für die Gewährleistung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung von höchster Bedeutung. Die vorliegende Arbeit soll einen Beitrag zur vergleichenden Erforschung des höchsten Gerichts in Deutschland und China leisten. Zusammenfassend erfolgt die Kontrolle der Rechtseinheit in Deutschland und China auf sehr unterschiedlichen Wegen: In Deutschland entspringt sie dem Prozessverfahren in Form des Instanzenzugs und wird durch die Parteien mittels Erhebung von Rechtsmitteln ausgelöst. Im Gegensatz dazu erfolgt die Kontrolle der Rechtseinheit in China in Form eines Aufsichtsverfahrens, in dem das OVG durch Weisungsbefugnisse Einfluss auf die Urteilsfindung der Untergerichte nimmt, um die Divergenz zu überwinden. Die Forschungsgebiete der Autorin sind Zivilprozessrecht, Beweisrecht und das chinesische Justizsystem.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kodifikationen erheben den Anspruch, einen Rechtsstoff systematisch, umfassend und abschließend zu normieren. Der Kodifikationsgedanke beherrschte die kontinentaleuropäische Rechtsentwicklung des 18. und 19. Jahrhunderts. Vor dem Hintergrund zunehmender Diversifizierung und Europäisierung des Rechts stellt sich indes die Frage nach seiner Zukunftsfähigkeit. Die hier versammelten Aufsätze, die auf eine Augsburger Ringvorlesung zurückgehen, dokumentieren den Stand der gegenwärtigen rechtswissenschaftlichen Diskussion. Es wird gezeigt, dass die Kodifikationsidee auch im 21. Jahrhundert eine Zukunft hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Beiträge dieses Bandes sind im Wintersemester 2000/2001 an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Rahmen einer Ringvorlesung als Vorträge gehalten worden. Anlaß für die Ringvorlesung war das Gedenken an die nach vierzigjähriger Teilung am 3. Oktober 1990 wiederhergestellte staatliche Einheit Deutschlands. Die Vorträge thematisieren die Probleme, die bei der Wiedervereinigung der vierzig Jahre lang politisch verfeindeten deutschen Staaten auf dem Gebiet des Rechts entstanden waren. Sie gehen der Frage nach, wie diese Probleme bewältigt wurden und werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Vertrag von Amsterdam wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit erstmals eine Generalklausel für flexible Integration in der EU geschaffen - ein Schritt, bei dem von einem Paradigmenwechsel gesprochen wurde. Neben der verstärkten Zusammenarbeit finden sich in den Verträgen von der Währungsunion über Schengen bis hin zur konstruktiven Enthaltung in der GASP zahlreiche weitere Formen von Flexibilität.
Die genaue Darstellung dieser Regelungen - unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Nizza vorgenommenen Änderungen - zeigt, ob sich in der EU tatsächlich ein Wandel von Uniformität zu Diversität vollzieht, der die Rechtseinheit gefährden könnte. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei den Vorschriften über die verstärkte Zusammenarbeit. Auch opt-outs einzelner Mitgliedstaaten, etwa in der Währungsunion und im Schengen-Protokoll, sowie flexible Regelungen in anderen Politikbereichen werden eingehend analysiert und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung miteinander verglichen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Band enthält die auf der rechtsphilosophischen Tagung in Stolberg im Oktober 1993 gehaltenen Vorträge, die das Spannungsfeld zwischen der Gewährleistung staatlicher Ordnung und dem Bedürfnis nach individueller Gerechtigkeit abdecken. Dabei sollen die im Prozeß der deutschen Einigung vielfach artikulierten Enttäuschungen aufgearbeitet und einer rechtstheoretischen Analyse unterzogen werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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