Schlüsselwort: Prozesspolitik

Die Systemtransformation in den Ländern Mittel- und Osteuropas sowie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion stellt Politiker und Ökonomen seit Beginn der 90er Jahre vor Aufgaben ohne Beispiel. Die Veränderungen sind radikal, und auch wenn über das Ziel der Transformation Klarheit herrscht, ist die Gestaltung des Übergangs problematisch. Die Transformationspolitik hat die Aufgabe, den Systemwechsel in einer Weise zu gestalten, die die Verwirklichung einer marktwirtschaftlichen Ordnung ermöglicht. Dazu muss sie die Randbedingungen der Transformation berücksichtigen; insbesondere können politische und soziale Prozesse zu Restriktionen der wirtschaftlichen Umgestaltung werden. Das Ausmaß und die Verteilung der wirtschaftlichen und sozialen Lasten, die die Transformation den Bürgern auferlegt, stellen wesentliche Determinanten des Transformationsverlaufs und -erfolgs dar. Daher ist für die Transformation nicht nur der Fortschritt der Neugestaltung der Wirtschaftsordnung von Bedeutung, sondern auch der Verlauf der Wirtschaftsentwicklung während des Transformationsprozesses. Das Wirtschaftswachstum wird zu einer Schlüsselgröße der Transformationspolitik. In den Transformationsländern sind die Produktions- und Beschäftigungsniveaus während der Transformationskrisen massiv gesunken und haben sich bisher kaum erholt. Die schwache ökonomische Entwicklung ist politisch brisant und zieht stets Interventionen der Wirtschaftspolitik nach sich. Die Gefahr, dass die Summe solcher Eingriffe die Transformationspolitik vom Idealpfad ablenken kann, macht die Wachstumsschwäche zu einem transformationspolitischen Kardinalproblem. Ein zentraler Hebel zur Verbesserung des Transformationsverlaufs liegt also in der Stärkung des Wachstums. Da die meisten ordnungspolitischen Maßnahmen der Wachstumsförderung in der Regel im politisch relevanten Zeitrahmen nur unzureichend greifen, ist prozesspolitische Unterstützung gefordert. Die Prozesspolitik stellt somit ein integrales Element der Transformationsstrategie dar und hat die Aufgabe, eine umfassende Systemtransformation durch die Sicherung des Transformationsfortschritts zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund ist es nicht überraschend, dass in der transformationspolitischen Diskussion prozesspolitische Wachstumspolitik, insbesondere Technologiepolitik, große Beachtung findet. Allerdings sind die Möglichkeiten und Grenzen der Prozesspolitik in der Transformation bislang nicht hinreichend geklärt. Damit prozesspolitische Interventionen in der Transformation optimal eingesetzt werden können, müssen Prinzipien der transformationspolitischen Konformität entwickelt werden. Deshalb geht diese Untersuchung der transformationspolitischen Möglichkeiten und Grenzen der Technologiepolitik ausführlich auf das Konformitätsproblem ein und entwickelt den entsprechenden Analyserahmen.