Verwaltungsverfahrensgesetz

Verwaltungsverfahrensgesetz von Kopp,  Ferdinand O., Ramsauer,  Ulrich, Schlatmann,  Arne, Tegethoff,  Carsten, Wysk,  Peter
Zum Werk Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften, soweit zweckmäßig, jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt. Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem Parallelwerk Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. Vorteile auf einen BlickReferenzwerk für das Verwaltungsverfahrenabsatzstärkster VwVfG-KommentarPreis-Leistungs-Verhältnis Zur Neuauflage Berücksichtigt sind fachgesetzliche Änderungen, die das Verwaltungsverfahren betreffen, z.B. im Baurecht und im Umweltrecht. Die aktuelle Rechtsprechung wird ebenso sorgfältig ausgewertet wie die aktuelle Literatur, beispielsweise zu Rechtsfragen der Rücknahme und des Widerrufs von Verwaltungsakten sowie zum Planfeststellungsrecht und zur Digitalisierung des Verwaltungsverfahrens. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Richterschaft, Referentinnen und Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende und Professorinnen und Professoren.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000.

Beiträge zum Planungsrecht 1959–2000. von Blümel,  Willi, Grupp,  Klaus, Ronellenfitsch,  Michael
Das Planungsrecht bildet seit mehr als 40 Jahren den Schwerpunkt der wissenschaftlichen Tätigkeit Willi Blümels. Die überwiegende Zahl seiner Publikationen ist planungsrechtlichen Probleme gewidmet, insbesondere die 1961 erschienene Dissertation sowie die daran anknüpfende Habilitationsschrift aus dem Jahre 1967 über die Planfeststellung. Die wichtigsten weiteren Beiträge des Planungsrechtlers Willi Blümel sind aus Anlass seines 75. Geburtstags in diesem Band zusammengefasst und belegen eindrucksvoll, dass ihr Verfasser nicht allein mit der Rechtsentwicklung immer Schritt hielt, sondern sie vielfach vorweg nahm. Die erneute Veröffentlichung dieser an unterschiedlichen Stellen erschienen Abhandlungen, die trotz Zeitablauf ihre grundlegende Bedeutung nicht verloren haben, spiegelt zum einen die Entwicklung des Planungsrechts wider und verdeutlicht zum anderen den prägenden Einfluss ihres Autors auf diese Materie; ihre Zusammenfassung dient zugleich dem steten Anliegen Willi Blümels an der Bewahrung eines rechtstaatlichen Planungsrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bewertung von Fluglärm – Regionalplanung – Planfeststellungsverfahren.

Bewertung von Fluglärm – Regionalplanung – Planfeststellungsverfahren. von Ziekow,  Jan
Die Autoren greifen verschiedene Facetten der Planung von Verkehrsvorhaben auf und setzen damit die Reihe der Dokumentation der "Speyerer Planungsrechtstage" und des "Speyerer Luftverkehrsrechtstages" fort. Die luftverkehrsrechtlichen Beiträge behandeln mit dem Schutz vor Fluglärm, der Stellung der Kommunen in luftrechtlichen Genehmigungs- und Normsetzungsverfahren sowie den Änderungen im UVP-Recht zentrale Themen der aktuellen Diskussion. Gründlich aufgearbeitet wird die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Fachplanungsrecht. Weitere Schwerpunkte liegen auf Fragen der Regionalplanung sowie des Planfeststellungsverfahrens. Dort gibt der Band nicht nur einen fundierten Überblick über den Stand der Diskussion planungsrechtlicher Fragen, sondern bietet Wissenschaft und Praxis umsetzungsfähige Lösungsansätze an.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Probleme des Drittschutzes bei der Planfeststellung.

Probleme des Drittschutzes bei der Planfeststellung. von Bartunek,  Beatrix
Die Autorin befasst sich mit dem subjektiven öffentlichen Recht in der fachplanerischen Abwägung. Nach einer Untersuchung seiner dogmatischen Grundlagen wird das Abwägungsgebot als drittschützende Norm eingeordnet. Hierbei werden drei Stufen subjektivrechtlicher Abwägung unterschieden: Auf der ersten Stufe stehen die Interessen, die sich unterhalb der Schwelle der einfachgesetzlich ausgeprägten subjektiven öffentlichen Rechte befinden. Die zweite Stufe wird durch die Schutzauflagenvorschriften definiert. Sie kennzeichnen die einfachgesetzlich ausgeprägte Zumutbarkeitsschwelle, die anhand ausgewählter Beispiele konkretisiert wird. Auf der dritten Stufe subjektivrechtlicher Abwägung werden die Folgen der unmittelbaren Inanspruchnahme des Grundeigentums, unter anderem auch im Vergleich zur zweiten Stufe, erörtert. Verfahrens- und Abwägungsfehler in der Planfeststellung werden unter Drittschutzaspekten untersucht. Der die Arbeit abschließende Drittschutzvergleich von Planfeststellung und immissionsschutzrechtlicher Genehmigung führt zum Ergebnis, dass Letztere trotz ihrer Ausgestaltung als Kontrollerlaubnis keine prinzipiell schlechtere Drittschutzposition bietet als die Planfeststellung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2009.

Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2009. von Ziekow,  Jan
Der Band dokumentiert die Vorträge, die auf den 11. Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag 2009 von Wissenschaftlern und Praktikern aus Anwaltschaft, Ministerien, Interessenverbänden sowie Justiz gehalten wurden. Dabei reicht die Agenda vom Artenschutzrecht über das Naturschutzrecht bis hin zum Umweltschadensrecht. Außerdem werden planungsrechtliche Grundfragen sowie spezielle Probleme aus der Praxis wie beispielsweise Ansprüche auf Lärmschutz oder die Abweichung von bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüssen erörtert. Im Luftverkehrsrecht lag der Fokus u. a. auf dem Lärmschutz, der Luftsicherheit und der Flugroutenfestlegung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2009.

Aktuelle Probleme des Luftverkehrs-, Planfeststellungs- und Umweltrechts 2009. von Ziekow,  Jan
Der Band dokumentiert die Vorträge, die auf den 11. Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag 2009 von Wissenschaftlern und Praktikern aus Anwaltschaft, Ministerien, Interessenverbänden sowie Justiz gehalten wurden. Dabei reicht die Agenda vom Artenschutzrecht über das Naturschutzrecht bis hin zum Umweltschadensrecht. Außerdem werden planungsrechtliche Grundfragen sowie spezielle Probleme aus der Praxis wie beispielsweise Ansprüche auf Lärmschutz oder die Abweichung von bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüssen erörtert. Im Luftverkehrsrecht lag der Fokus u. a. auf dem Lärmschutz, der Luftsicherheit und der Flugroutenfestlegung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).

Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen). von Engewald,  Bettina
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).

Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen). von Engewald,  Bettina
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).

Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen). von Engewald,  Bettina
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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