Von der Europäischen Gemeinschaft gingen bereits mehrere Liberalisierungswellen aus, die sich über den Daseinsvorsorgemärkten gebrochen haben. Sie vermochten jedoch nur einen Bruchteil der hier anzutreffenden mitgliedstaatlichen Markteingriffe wegzuspülen.
Ole Marquard Andresen nimmt in seiner Untersuchung zunächst eine Typisierung der noch immer anzutreffenden Markteingriffe vor. Sodann weist er die Verpflichtung der Mitgliedstaaten nach, bestimmte Markteingriffstypen abzustellen. Rein innerstaatlich besteht zwar eine Prärogative der Staatsorgane, wenn diese bei der Neuordnung von Märkten die widerstreitenden öffentlichen Interessen abwägen. Jedoch wird dieses Abwägungsergebnis durch das "Binnenmarktrecht" überlagert, obwohl auch dieses die Berücksichtigung des allgemeinen (öffentlichen) Interesses an der Versorgungssicherheit zulässt. Deshalb kennzeichnet der Autor die Mitgliedstaaten als Erfüllungsgaranten und die Kommission als Überwachungsgarant der weiteren Liberalisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Morphologisch geht es um das Schicksal der öffentlichen, freigemeinnützigen und genossenschaftlichen Gemeinwirtschaft im Gefüge zwischen dem Gewährleistungsstaat, der kapitalistisch geprägten Privatwirtschaft und den informellen Kräften im Sozialraum. Im Fokus steht dabei die Zukunft der Gemeinwirtschaft im Kontext des trägerpluralistischen Marktwettbewerbs des europäisierten Wirtschaftsorganisationsrechts. Ein transformatives Recht muss im Dienste einer Metamorphose der weiteren Entelechie der Entfaltung der Gemeinwirtschaft dienen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Vertreter des öffentlichen Interesses kann als besonderer Prozessbeteiligter an bestimmten verwaltungsgerichtlichen Verfahren auftreten. Die Arbeit beschäftigt sich zunächst mit seiner gesetzlichen Ausgestaltung, insbesondere mit seinen Aufgaben und prozessualen Befugnissen. Außerdem untersucht sie seine Organisation und Arbeitsweise in der Praxis. Abschließend diskutiert sie, ob er tatsächlich seinen durch das Gesetz zugedachten Aufgaben gerecht wird und ob seine Existenz auch heute noch gerechtfertigt ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Morphologisch geht es um das Schicksal der öffentlichen, freigemeinnützigen und genossenschaftlichen Gemeinwirtschaft im Gefüge zwischen dem Gewährleistungsstaat, der kapitalistisch geprägten Privatwirtschaft und den informellen Kräften im Sozialraum. Im Fokus steht dabei die Zukunft der Gemeinwirtschaft im Kontext des trägerpluralistischen Marktwettbewerbs des europäisierten Wirtschaftsorganisationsrechts. Ein transformatives Recht muss im Dienste einer Metamorphose der weiteren Entelechie der Entfaltung der Gemeinwirtschaft dienen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Morphologisch geht es um das Schicksal der öffentlichen, freigemeinnützigen und genossenschaftlichen Gemeinwirtschaft im Gefüge zwischen dem Gewährleistungsstaat, der kapitalistisch geprägten Privatwirtschaft und den informellen Kräften im Sozialraum. Im Fokus steht dabei die Zukunft der Gemeinwirtschaft im Kontext des trägerpluralistischen Marktwettbewerbs des europäisierten Wirtschaftsorganisationsrechts. Ein transformatives Recht muss im Dienste einer Metamorphose der weiteren Entelechie der Entfaltung der Gemeinwirtschaft dienen.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Das Designfeld ist im Umbruch. Sowohl die Theorie als auch die Praxis suchen ›neue‹ Betätigungsfelder und streben nach einem anderen Selbstverständnis. Man will politisches Design machen, will als Akteur gesellschaftlicher Veränderungen wahrgenommen werden, zuweilen wohl gar die neue Leitdisziplin des urbanen Wandels werden. Unter einem erweiterten Designbegriff stellt sich daher die Frage: Was heißt es, im Sinne eines öffentlichen Interesses zu gestalten? Und vielleicht noch mehr: Was heißt es, das öffentliche Interesse selbst zu gestalten? Die Beiträge des Bandes gehen dieser Frage nach und zeigen: Ein solcher Anspruch ist eine Anmaßung - ob es eine wohltuende Anmaßung ist, hängt in erster Linie von der kritischen Hinterfragung der Grundidee ab.
Mit Beiträgen von unter anderem Gernot Böhme, Friedrich von Borries, Bazon Brock, Heike Delitz und Jesko Fezer.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Morphologisch geht es um das Schicksal der öffentlichen, freigemeinnützigen und genossenschaftlichen Gemeinwirtschaft im Gefüge zwischen dem Gewährleistungsstaat, der kapitalistisch geprägten Privatwirtschaft und den informellen Kräften im Sozialraum. Im Fokus steht dabei die Zukunft der Gemeinwirtschaft im Kontext des trägerpluralistischen Marktwettbewerbs des europäisierten Wirtschaftsorganisationsrechts. Ein transformatives Recht muss im Dienste einer Metamorphose der weiteren Entelechie der Entfaltung der Gemeinwirtschaft dienen.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Gemeinsam gärtnern und Kunst leben als utopisches Labor einer gerechten und ökologischen Stadtgesellschaft - das war die Devise des Nachbarschaftsgartens »Keimzelle« (2011-2019) in Hamburg. Die Beiträger*innen des Bandes liefern eine theoretisch fundierte wie literarisch-künstlerische Auseinandersetzung mit dem Potenzial von urbanen Räumen des Selbermachens.
Begleitet von einer sachkundigen Diskursgemeinschaft wird das Gärtnern zum Modell einer transformativen Kraft, in der Fragen des Guten Lebens greifbar werden. Und im Zusammenspiel von kritischer Wissenschaft und politischer Initiative werden die Möglichkeiten einer alternativen Stadtentwicklung deutlich. Eine Pflichtlektüre nicht nur für Commoner*innen, Konvivialist*innen und Gärtner*innen!
Aktualisiert: 2023-06-09
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Das Designfeld ist im Umbruch. Sowohl die Theorie als auch die Praxis suchen ›neue‹ Betätigungsfelder und streben nach einem anderen Selbstverständnis. Man will politisches Design machen, will als Akteur gesellschaftlicher Veränderungen wahrgenommen werden, zuweilen wohl gar die neue Leitdisziplin des urbanen Wandels werden. Unter einem erweiterten Designbegriff stellt sich daher die Frage: Was heißt es, im Sinne eines öffentlichen Interesses zu gestalten? Und vielleicht noch mehr: Was heißt es, das öffentliche Interesse selbst zu gestalten? Die Beiträge des Bandes gehen dieser Frage nach und zeigen: Ein solcher Anspruch ist eine Anmaßung - ob es eine wohltuende Anmaßung ist, hängt in erster Linie von der kritischen Hinterfragung der Grundidee ab.
Mit Beiträgen von unter anderem Gernot Böhme, Friedrich von Borries, Bazon Brock, Heike Delitz und Jesko Fezer.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Gemeinsam gärtnern und Kunst leben als utopisches Labor einer gerechten und ökologischen Stadtgesellschaft - das war die Devise des Nachbarschaftsgartens »Keimzelle« (2011-2019) in Hamburg. Die Beiträger*innen des Bandes liefern eine theoretisch fundierte wie literarisch-künstlerische Auseinandersetzung mit dem Potenzial von urbanen Räumen des Selbermachens.
Begleitet von einer sachkundigen Diskursgemeinschaft wird das Gärtnern zum Modell einer transformativen Kraft, in der Fragen des Guten Lebens greifbar werden. Und im Zusammenspiel von kritischer Wissenschaft und politischer Initiative werden die Möglichkeiten einer alternativen Stadtentwicklung deutlich. Eine Pflichtlektüre nicht nur für Commoner*innen, Konvivialist*innen und Gärtner*innen!
Aktualisiert: 2023-06-09
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Morphologisch geht es um das Schicksal der öffentlichen, freigemeinnützigen und genossenschaftlichen Gemeinwirtschaft im Gefüge zwischen dem Gewährleistungsstaat, der kapitalistisch geprägten Privatwirtschaft und den informellen Kräften im Sozialraum. Im Fokus steht dabei die Zukunft der Gemeinwirtschaft im Kontext des trägerpluralistischen Marktwettbewerbs des europäisierten Wirtschaftsorganisationsrechts. Ein transformatives Recht muss im Dienste einer Metamorphose der weiteren Entelechie der Entfaltung der Gemeinwirtschaft dienen.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus – ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.°°°°Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Designfeld ist im Umbruch. Sowohl die Theorie als auch die Praxis suchen ›neue‹ Betätigungsfelder und streben nach einem anderen Selbstverständnis. Man will politisches Design machen, will als Akteur gesellschaftlicher Veränderungen wahrgenommen werden, zuweilen wohl gar die neue Leitdisziplin des urbanen Wandels werden. Unter einem erweiterten Designbegriff stellt sich daher die Frage: Was heißt es, im Sinne eines öffentlichen Interesses zu gestalten? Und vielleicht noch mehr: Was heißt es, das öffentliche Interesse selbst zu gestalten? Die Beiträge des Bandes gehen dieser Frage nach und zeigen: Ein solcher Anspruch ist eine Anmaßung - ob es eine wohltuende Anmaßung ist, hängt in erster Linie von der kritischen Hinterfragung der Grundidee ab.
Mit Beiträgen von unter anderem Gernot Böhme, Friedrich von Borries, Bazon Brock, Heike Delitz und Jesko Fezer.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Gemeinsam gärtnern und Kunst leben als utopisches Labor einer gerechten und ökologischen Stadtgesellschaft - das war die Devise des Nachbarschaftsgartens »Keimzelle« (2011-2019) in Hamburg. Die Beiträger*innen des Bandes liefern eine theoretisch fundierte wie literarisch-künstlerische Auseinandersetzung mit dem Potenzial von urbanen Räumen des Selbermachens.
Begleitet von einer sachkundigen Diskursgemeinschaft wird das Gärtnern zum Modell einer transformativen Kraft, in der Fragen des Guten Lebens greifbar werden. Und im Zusammenspiel von kritischer Wissenschaft und politischer Initiative werden die Möglichkeiten einer alternativen Stadtentwicklung deutlich. Eine Pflichtlektüre nicht nur für Commoner*innen, Konvivialist*innen und Gärtner*innen!
Aktualisiert: 2023-06-02
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Gemeinsam gärtnern und Kunst leben als utopisches Labor einer gerechten und ökologischen Stadtgesellschaft - das war die Devise des Nachbarschaftsgartens »Keimzelle« (2011-2019) in Hamburg. Die Beiträger*innen des Bandes liefern eine theoretisch fundierte wie literarisch-künstlerische Auseinandersetzung mit dem Potenzial von urbanen Räumen des Selbermachens.
Begleitet von einer sachkundigen Diskursgemeinschaft wird das Gärtnern zum Modell einer transformativen Kraft, in der Fragen des Guten Lebens greifbar werden. Und im Zusammenspiel von kritischer Wissenschaft und politischer Initiative werden die Möglichkeiten einer alternativen Stadtentwicklung deutlich. Eine Pflichtlektüre nicht nur für Commoner*innen, Konvivialist*innen und Gärtner*innen!
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Designfeld ist im Umbruch. Sowohl die Theorie als auch die Praxis suchen ›neue‹ Betätigungsfelder und streben nach einem anderen Selbstverständnis. Man will politisches Design machen, will als Akteur gesellschaftlicher Veränderungen wahrgenommen werden, zuweilen wohl gar die neue Leitdisziplin des urbanen Wandels werden. Unter einem erweiterten Designbegriff stellt sich daher die Frage: Was heißt es, im Sinne eines öffentlichen Interesses zu gestalten? Und vielleicht noch mehr: Was heißt es, das öffentliche Interesse selbst zu gestalten? Die Beiträge des Bandes gehen dieser Frage nach und zeigen: Ein solcher Anspruch ist eine Anmaßung - ob es eine wohltuende Anmaßung ist, hängt in erster Linie von der kritischen Hinterfragung der Grundidee ab.
Mit Beiträgen von unter anderem Gernot Böhme, Friedrich von Borries, Bazon Brock, Heike Delitz und Jesko Fezer.
Aktualisiert: 2023-06-02
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