Wärmeerzeugung, -transport und -vertrieb erfolgen bei der netzgebundenen Fernwärmeversorgung in Deutschland derzeit aus einer Hand, obwohl Wettbewerbspotentiale durchleitungsfähiger Drittwärme, wie industrielle Abwärme, bestehen.
Ausgangspunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob und inwieweit nach deutschem Wettbewerbsrecht der Zugang für Drittwärmelieferanten zu den Fernwärmenetzen zu gewährleisten ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass integrierte Fernwärmeversorger nach der allgemeinen Missbrauchsaufsicht grundsätzlich verpflichtet sind, dritten Wärmeanbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Netzen zu gewährleisten. Zudem hält die Autorin die Einführung eines ex ante regulierten Netzzugangs für geboten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Begriff "Netz" ist Anknüpfungspunkt für die Regulierung der Elektrizitätswirtschaft. Gleichwohl existiert bis heute keine subsumierbare Definition des Netzes. Ein solchermaßen faktisch-rezeptiver Netzbegriff funktioniert in eindeutigen Fällen, bietet jedoch bei der Verortung neuer technischer Entwicklungen wie der Stromspeicherung wenig Halt. Diese Arbeit definiert im Kontext der elektrizitätswirtschaftlichen Regulierung einen abstrakten Netzbegriff ausgehend von den Vorgaben des Europarechts und ökonomischen Zusammenhängen. Auf Grundlage des Netzbegriffs beurteilt sie die netzintegrierte Speichernutzung. Dabei erfolgt auch ein Blick auf die Diskussion in den USA.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Wärmeerzeugung, -transport und -vertrieb erfolgen bei der netzgebundenen Fernwärmeversorgung in Deutschland derzeit aus einer Hand, obwohl Wettbewerbspotentiale durchleitungsfähiger Drittwärme, wie industrielle Abwärme, bestehen.
Ausgangspunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob und inwieweit nach deutschem Wettbewerbsrecht der Zugang für Drittwärmelieferanten zu den Fernwärmenetzen zu gewährleisten ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass integrierte Fernwärmeversorger nach der allgemeinen Missbrauchsaufsicht grundsätzlich verpflichtet sind, dritten Wärmeanbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Netzen zu gewährleisten. Zudem hält die Autorin die Einführung eines ex ante regulierten Netzzugangs für geboten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Begriff „Netz“ ist Anknüpfungspunkt für die Regulierung der Elektrizitätswirtschaft. Gleichwohl existiert bis heute keine subsumierbare Definition des Netzes. Ein solchermaßen faktisch-rezeptiver Netzbegriff funktioniert in eindeutigen Fällen, bietet jedoch bei der Verortung neuer technischer Entwicklungen wie der Stromspeicherung wenig Halt. Diese Arbeit definiert im Kontext der elektrizitätswirtschaftlichen Regulierung einen abstrakten Netzbegriff ausgehend von den Vorgaben des Europarechts und ökonomischen Zusammenhängen. Auf Grundlage des Netzbegriffs beurteilt sie die netzintegrierte Speichernutzung. Dabei erfolgt auch ein Blick auf die Diskussion in den USA.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Telekommunikations- und Energienetze sind die Lebensadern moderner Gesellschaften und zukunftsgerichteter Volkswirtschaften. Da es sich bei diesen Netzen um natürliche Monopole handelt, müssen sie staatlich reguliert werden. Diese Regulierung ist inzwischen zwar rechtlich detailliert ausgestaltet, aber trotzdem mit ganz grundsätzlichen Fragen konfrontiert: Wie sind die Interessen von Netzbetreiber und Netznutzer abzuwägen? Wie weit darf eine Regulierungsbehörde in die Rechte des Netzbetreibers eingreifen? Wie sehr muss der Netzausbau gefördert und ermöglicht werden? Wie unabhängig darf eine Regulierungsbehörde sein?
Dieses Werk stellt dar, wie das Leitprinzip Effizienz aus der Ökonomie in das Recht übertragen werden kann und wie es hier – vor allem im Rückgriff auf das Verfassungsrecht – klare Antworten auf diese aktuellen regulatorischen Fragen bietet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Telekommunikations- und Energienetze sind die Lebensadern moderner Gesellschaften und zukunftsgerichteter Volkswirtschaften. Da es sich bei diesen Netzen um natürliche Monopole handelt, müssen sie staatlich reguliert werden. Diese Regulierung ist inzwischen zwar rechtlich detailliert ausgestaltet, aber trotzdem mit ganz grundsätzlichen Fragen konfrontiert: Wie sind die Interessen von Netzbetreiber und Netznutzer abzuwägen? Wie weit darf eine Regulierungsbehörde in die Rechte des Netzbetreibers eingreifen? Wie sehr muss der Netzausbau gefördert und ermöglicht werden? Wie unabhängig darf eine Regulierungsbehörde sein?
Dieses Werk stellt dar, wie das Leitprinzip Effizienz aus der Ökonomie in das Recht übertragen werden kann und wie es hier – vor allem im Rückgriff auf das Verfassungsrecht – klare Antworten auf diese aktuellen regulatorischen Fragen bietet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit untersucht das bisher intensiv diskutierte Thema der Regulierung, nämlich die Regulierung als Erscheinungsform der Gewährleistungsverwaltung rechtdogmatisch zu erfassen. Es werden das Konzept der Regulierung in der Gewährleistungsverwaltung und die staatsrechtliche Verankerung der Regulierungsverwaltung vorgestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Band thematisiert in seinen verschiedenen Beiträgen die gesellschaftspolitische und ordnungspolitische Debatte um ökonomische Macht, ihren Missbrauch und die daraus resultierenden Anforderungen und Probleme der Regulierung. Dabei geht es auch um das das Verhältnis von Staat und Wirtschaft – insbesondere in ordnungspolitischer respektive wettbewerbspolitischer Sicht. Konkretisiert wird dies in Hinblick auf Netzindustrien. Während in diesen Wirtschaftszweigen früher öffentliche Monopolunternehmen vorherrschten, geht es heute darum, Wettbewerb zu fördern und Monopolstellungen abzubauen. In diesem Prozess werden möglicherweise auch öffentliche und private Interessen neu gewichtet. Aktuell stellt sich unter ordnungs-, verbraucher- und wettbewerbspolitischen Aspekten bei der Liberalisierung und Re-Regulierung von Netzindustrien die Frage nach Wohlfahrtseffekten und möglichen Zielkonflikten. Der Band basiert auf den Referaten zweier Tagungen des „Instituts für beratende Sozial- und Wirtschaftswissenschaften - Gerhard Weisser-Institut“.
Inhalt
Matthias Kurth
Monopole, Macht, Moral
Martin Hellwig
Private Interessen, Öffentliche Interessen und die Rolle der staatlichen Regulierung
Justus Haucap und Ulrich Heimeshoff
Zehn Jahre Liberalisierung in der Telekommunikation: Was wurde erreicht, wie geht es weiter?
Uwe Jens
Die ökonomische Theorie als Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen - Das Beispiel der Elektrizitätswirtschaft
Uwe Leprich
Klimaschutz und Netzregulierung: zwei voneinander unabhängige Herausforderungen?
Torsten Sundmacher und Ralf Löckener
Netzregulierung in Europa: Erfolgsgeschichte oder dringender Handlungsbedarf? - Drei Thesen zur Regulierung von Netzen
Karl Oettle
Zur wettbewerbspolitischen Auflösung von Eisenbahnunternehmen und Eisenbahnnetzen
Robert Malina
Liberalisierung und Re-Regulierung im europäischen Luftverkehr
Dirk Löhr
Privatisierung der Wasserversorgung: Erhöhung der Effizienz oder neofeudales Privilegium?
Hajo Romahn
Netzindustrien in der Diskussion - Regulierung, Liberalisierung und Ökonomisierung
Andreas Mundt
Wettbewerb als Eckpfeiler einer freiheitlichen Grundordnung
Dieter Hockel
Soziale Marktwirtschaft - Arbeit und Wettbewerb in Zeiten der Globalisierung
Aktualisiert: 2021-09-29
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Wie kann es sein, dass Haushaltsstrom in China günstiger ist als Industriestrom? Warum sind die Fehlinvestitionen und nicht der Mangel an Investitionen wie in Deutschland häufig das Hauptproblem der chinesischen Energiepolitik? Um solche Fragen zu beantworten, untersucht das vorliegende Werk das Spannungsverhältnis von Staatsaufsicht und Wettbewerb im deutschen und chinesischen Stromsektor. In den Fokus rückt zunächst der Begriff "Staatsaufsicht", bei dem zwischen Staatskontrolle (herkömmliche Form) und Regulierung (modernere Form) zu unterscheiden ist. Als Ergebnis wird festgehalten: während die Staatsaufsicht der deutschen Elektrizitätswirtschaft grundsätzlich in Form der Regulierung existiert, die mit eigens geschaffenen Regeln die Überwachung der selbstverantwortlichen Teilnahme am Wettbewerb realisiert, tritt die Staatsaufsicht in China vor allem in Form der Staatskontrolle mit hoher Kontrolldichte in Erscheinung. Wie die deutsche Regulierung sich wesentlich von der wettbewerbsfeindlichen Staatsaufsicht im Rahmen des EnWG 1935 und der wettbewerbsunwirksamen Staatsaufsicht im Rahmen des EnWG 1998 unterscheidet und wie die Staatskontrolle in China in Bezug auf Preisbildung und Investitionen im Vergleich zum Wettbewerb dominiert, zeigt dass die Wettbewerbsorientierung den Kernunterschied zwischen Staatskontrolle und Regulierung ausmacht. Vor dem Hintergrund der Wettbewerbsorientierung des Regulierungsrechts lässt sich nachvollziehen, wie die gestärkte Unabhängigkeit, die Einführung der ex-ante Befugnisse, die Anreizregulierungsmethode zur Wettbewerbssimulation und die umfassenden Aufsichts- und Sanktionsmaßnahmen der deutschen Regulierungsbehörde zusammenwirkend dafür sorgen sollen, schnell und effektiv die Etablierung eines Wettbewerbs zu erreichen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Die Arbeit untersucht die Regulierung als Erscheinungsform der Gewährleistungsverwaltung. Dargestellt wird die historische Entwicklung des Rechtsgebietes, insbesondere die Transformation anglo-amerikanischer Rechtsvorstellungen in das deutsche Rechtssystem. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Einordnung der Regulierung in die Staatsaufgabenlehre. Aufgezeigt wird der Zusammenhang zwischen der Idee des Gewährleistungsstaates und dem Regulierungsrecht. Als Referenzgebiet wird insbesondere das Telekommunikationsrecht herangezogen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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