Der Schlüssel zu den Grundlagen des Rechtsinstituts »Geschäftsführung ohne Auftrag«
Aktualisiert: 2023-05-28
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Negotiorum gestio – Geschäftsführung ohne Auftrag
Schlüsselwort: negotiorum gestio
Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag
Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag vertragsähnliche, deliktische und bereicherungsrechtliche Teile in sich vereint, führt zu einer besonderen Wandlungsfähigkeit des Rechtsinstituts, die die Grundlage, der sich unterscheidenden Kodifikationen bildet. Ein besonderes Problem der Behandlung der §§ 677 ff. BGB ist der unbestimmte Wortlaut zentraler Normen.
Dieses Werk befasst sich mit der Bestimmung des der Geschäftsführung ohne Auftrag im BGB zugedachten Zwecks und darauf aufbauend der Herausarbeitung der Tatbestandsmerkmale des § 677 BGB.
Zur Herausarbeitung des Zwecks der Geschäftsführung ohne Auftrag werden durch einen Vergleich mit anderen gesetzlichen Schuldverhältnissen zunächst die Besonderheiten der Geschäftsführung ohne Auftrag im BGB dargestellt. Hieran schließt sich eine kritische Auseinandersetzung mit bisherigen Erklärungsversuchen an, die sich auf deren Vereinbarkeit mit der Systematik des BGB und den Gesetzgebungsmaterialien fokussiert.
Die Bestimmung des Tatbestands des § 677 BGB befasst sich mit der Herausarbeitung von Tatbestandsmerkmalen, die mit dem zu Grunde gelegten Zweck vereinbar sind und ohne Rückgriff auf die Unterscheidung zwischen objektiv und subjektiv fremden Geschäften bestimmbar sind. Neben der Frage nach der Notwendigkeit eines objektiven Tatbestandsmerkmals werden Definitionen für das (Fremd)Geschäftsführungsbewusstsein und den (Fremd)Geschäftsführungswillen erarbeitet und eine Möglichkeit vorgeschlagen, letzteren anhand objektiver Umstände zu vermuten. Innerhalb des vorgeschlagenen Tatbestands kommt der Subsidiarität eine besondere Bedeutung zu, deren Konzept anhand besonders umstrittener Fallgruppen dargestellt wird.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Geschäftsführung ohne Auftrag als Subordinationsverhältnis
Hinter der Überschrift negotiorum gestio (Geschäftsführung ohne Auftrag) verbergen sich drei Rechtsinstitute, die in ihrer Interessenstruktur unterschiedlicher kaum gedacht werden können. Diese strukturelle Dreiteilung des Geschäftsführungsrechts wurde trotz erster Ansätze bei den Glossatoren bisher nicht gesehen. Stattdessen erfolgte im Anschluss an Cujas und Donellus eine Fixierung auf den Begriff des fremden Geschäfts, der die bestehenden Interessenunterschiede nivelliert und unpassende Wertungen in das Recht der GoA implementiert. Folge ist die gegenwärtige Krise des Gestionsrechts, in der zunehmend die Aufgabe der negotiorum gestio als selbständiges Institut gefordert wird. Aus einer subordinationsrechtlichen Betrachtungsweise heraus entwirft Andreas Bergmann ein neues Bild der GoA als selbständiges Rechtsinstitut der nicht durch Gesetz oder Vertrag geregelten, tatsächlich übernommenen Interessenwahrnehmung für einen anderen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Dogmatik der Haftung und Grenzen der Leitungsmacht durch unbezifferten Nachteilsausgleich im faktischen Aktienkonzern
Dogmatik der Haftung und Grenzen der Leitungsmacht durch unbezifferten Nachteilsausgleich im faktischen Aktienkonzern
Unaufgeforderte Hilfeleistung in Notsituationen
Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe. Den Kern bildet die Frage der dogmatischen Herleitung des Ersatzes von Aufwendungen und Schäden des Nothelfers. Der Verfasser weist durch eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Analyse nach, dass die Haftungsfragen in solchen Situationen auch ohne Rückgriff auf das in der deutschen Rechtspraxis verwendete Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) adäquat gelöst werden können. Der naturrechtliche Gedanke, die moralische Pflicht zur Menschenhilfe zum rechtsdogmatischen Fundament der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erklären, überzeugt nicht. Er steht mit der Konzeption des BGB im Widerspruch. Mit Hilfe von delikts-, bereicherungs- sowie sozialrechtlichen Instrumentarien können dogmatisch konsistente Lösungen gefunden werden. Vor diesem Hintergrund wird Buch VI des Draft Common Frame of Reference (PEL Ben. Int.) kritisch beleuchtet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dogmatik der Haftung und Grenzen der Leitungsmacht durch unbezifferten Nachteilsausgleich im faktischen Aktienkonzern
Negotiorum gestio – Geschäftsführung ohne Auftrag
Der Schlüssel zu den Grundlagen des Rechtsinstituts »Geschäftsführung ohne Auftrag«
Aktualisiert: 2019-04-23
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Dogmatik der Haftung und Grenzen der Leitungsmacht durch unbezifferten Nachteilsausgleich im faktischen Aktienkonzern
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinen Entscheidungen zum 3. Börsengang der Deutschen Telekom AG und zum Verkauf des Osteuropageschäfts der Hypovereinsbank mit der Frage der Zulässigkeit des unbezifferten Nachteilsausgleichs im faktischen Aktienkonzern beschäftigt. Nach eingehender Analyse der Dogmatik der Haftung nach §§ 311, 317 AktG und der Grenzen der Zulässigkeit des Nachteilsausgleichs im faktischen Aktienkonzern kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass sich die Verantwortlichkeit nach §§ 311, 317 AktG als ein positiv normierter Fall der culpa-Haftung für negotiorum gestio darstellt. Darauf basierend untersucht der Autor mögliche Fälle des unbezifferten Nachteilsausgleichs und kommt zu dem Ergebnis, dass dieser den Konzerngeschäftsleitern nur sehr eingeschränkten Spielraum eröffnet.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Negotiorum gestio – Geschäftsführung ohne Auftrag
Der Schlüssel zu den Grundlagen des Rechtsinstituts »Geschäftsführung ohne Auftrag«
Aktualisiert: 2023-04-28
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Unaufgeforderte Hilfeleistung in Notsituationen
Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe. Den Kern bildet die Frage der dogmatischen Herleitung des Ersatzes von Aufwendungen und Schäden des Nothelfers. Der Verfasser weist durch eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Analyse nach, dass die Haftungsfragen in solchen Situationen auch ohne Rückgriff auf das in der deutschen Rechtspraxis verwendete Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) adäquat gelöst werden können. Der naturrechtliche Gedanke, die moralische Pflicht zur Menschenhilfe zum rechtsdogmatischen Fundament der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erklären, überzeugt nicht. Er steht mit der Konzeption des BGB im Widerspruch. Mit Hilfe von delikts-, bereicherungs- sowie sozialrechtlichen Instrumentarien können dogmatisch konsistente Lösungen gefunden werden. Vor diesem Hintergrund wird Buch VI des Draft Common Frame of Reference (PEL Ben. Int.) kritisch beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Geschäftsführung ohne Auftrag als Subordinationsverhältnis
Hinter der Überschrift negotiorum gestio (Geschäftsführung ohne Auftrag) verbergen sich drei Rechtsinstitute, die in ihrer Interessenstruktur unterschiedlicher kaum gedacht werden können. Diese strukturelle Dreiteilung des Geschäftsführungsrechts wurde trotz erster Ansätze bei den Glossatoren bisher nicht gesehen. Stattdessen erfolgte im Anschluss an Cujas und Donellus eine Fixierung auf den Begriff des fremden Geschäfts, der die bestehenden Interessenunterschiede nivelliert und unpassende Wertungen in das Recht der GoA implementiert. Folge ist die gegenwärtige Krise des Gestionsrechts, in der zunehmend die Aufgabe der negotiorum gestio als selbständiges Institut gefordert wird. Aus einer subordinationsrechtlichen Betrachtungsweise heraus entwirft Andreas Bergmann ein neues Bild der GoA als selbständiges Rechtsinstitut der nicht durch Gesetz oder Vertrag geregelten, tatsächlich übernommenen Interessenwahrnehmung für einen anderen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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