Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. L der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden gemeinschaftliche Finanzierungsinstrumente zwischen den beiden Staatsebenen wie die Mischfinanzierung, Zuweisungen und Gemeinschaftssteuern im Laufe der Zeit sogar ausgeweitet. Das Werk enthält eine Bestandsaufnahme der künftigen Verschuldung aus der Perspektive der gegenwärtigen Finanzpolitik und untersucht zunächst, welche Ursachen für die Fehlentwicklungen in den Haushalten maßgeblich sind. Dazu untersucht die Autorin die Budgetstrukturen der Länder und identifiziert insbesondere die Verflechtungen in der Aufgabenverteilung zwischen den Staatsebenen sowie die Versorgungsausgaben für Landesbeamten als treibende Faktoren der Schuldenentwicklung. Mithilfe der Ergebnisse aus dem Status quo wird dann der Frage nachgegangen, welche finanzpolitischen Anstrengungen die Länder unternehmen müssen, um den Erfordernissen der neuen Schuldregel zu genügen. Daraus werden abschließend Konsequenzen für die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Schulden sowie für die Nachhaltigkeit der Länderhaushalte abgeleitet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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