Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern von Schulz,  Norbert, Wager,  Monika
Die Rechtsform kommunaler Unternehmen hat in Bayern eine größere Bedeutung als in anderen Bundesländern. Das beweist nicht nur die hohe Zahl kommunaler Eigenbetriebe, sondern auch die Tatsache, dass die Mitte der neunziger Jahre von Bayern bundesweit erstmals geschaffene Rechtsform des Kommunalunternehmens von vielen Unternehmen angenommen wurde. Im Titel "Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern" finden sich übersichtliche, detaillierte und praxisnahe Erläuterungen des Rechts der kommunalen Unternehmen. Dazu gehören die Darstellung des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens kommunaler Wirtschaftsbetätigung und die Behandlung der allgemeinen landesrechtlichen Grundlagen des kommunalen Unternehmensrechts. Die Regelungen der bayerischen Gemeindeordnung in Bezug auf die Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen - auch für gemeinsame Kommunalunternehmen - werden ausführlich kommentiert, ebenso wie die einzelnen Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung. Zudem enthält das Werk detaillierte Erläuterungen zu Bilanzierungsproblemen und zu steuerrechtlichen Fragen. Der "Schulz/Wager" liefert Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, ihren kommunalen Trägern und den Aufsichtsbehörden zuverlässige und kompetente Informationen über alle einschlägigen Rechtsfragen. Der besondere Vorteil des Werks liegt in seinem Gesamtansatz vom europäischen Recht bis hin zur EBV und zur KUV. Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a. D., viele Jahre im Bayerischen Staatsministerium des Innern für Kommunales Unternehmensrecht zuständig; in seinem Verantwortungsbereich wurden die Reformen des Unternehmensrechts und das Kommunalunternehmen konzipiert. Monika Wager verfügt als Revisionsdirektorin a. D. im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über langjährige betriebswirtschaftliche und juristische Erfahrungen aus der Beratung und Prüfung kommunaler Unternehmen. "Alles in allem handelt es sich um eine kompakte und praxisnahe Darstellung der eigenbetriebe und Kommunalunternehmen in Bayern. (...) Ein Nachschlagewerk mit diesem Inhalt und in dieser Qualität wäre für Verwaltung, Mandatsträger und sonstige Entscheider im kommunalen Umfeld in jedem Bundesland zu wünschen." (Die Gemeinde April 2014)
Aktualisiert: 2021-04-29
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Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern von Schulz,  Norbert, Wager,  Monika
Die öffentliche Rechtsform kommunaler Unternehmen hat in Bayern eine größere Bedeutung als in den meisten anderen Ländern. Das beweist nicht nur die hohe Zahl kommunaler Eigenbetriebe, sondern auch die Tatsache, dass die Mitte der neunziger Jahre von Bayern bundesweit erstmals geschaffene Rechtsform des Kommunalunternehmens von vielen Unternehmen angenommen wurde. Der Titel Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern erläutert übersichtlich, gründlich und praxisnah das Recht kommunaler Unternehmen. Dazu gehören die Darstellung des verfassungs- und europarechtlichen Rahmens kommunaler Wirtschaftsbetätigung und die Behandlung der allgemeinen landesrechtlichen Grundlagen des kommunalen Unternehmensrechts. Die Regelungen der bayerischen Gemeindeordnung in Bezug auf die Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen – auch für gemeinsame Kommunalunternehmen – werden ausführlich kommentiert, ebenso wie die einzelnen Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung. Zudem enthält das Werk detaillierte Erläuterungen zu Bilanzierungsproblemen und zu steuerrechtlichen Fragen. Der "Schulz/Wager" liefert Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, ihren kommunalen Trägern und den Aufsichtsbehörden zuverlässige und kompetente Informationen über alle einschlägigen Rechtsfragen. Der besondere Vorteil des Werks liegt in seinem Gesamtansatz vom europäischen Recht bis hin zur EBV und zur KUV. Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a.D., war viele Jahre im Bayerischen Staatsministerium des Innern für Kommunales Unternehmensrecht zuständig; in seinem Verantwortungsbereich wurden die Reformen des Unternehmensrechts und das Kommunalunternehmen konzipiert. Monika Wager verfügt als Revisionsdirektorin a. D. im Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband über langjährige betriebswirtschaftliche und juristische Erfahrungen aus der Beratung und Prüfung kommunaler Unternehmen.
Aktualisiert: 2021-02-25
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Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts

Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts von Czaplik,  Christoph Matthias
Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen. Gesellschaftsrechtlich vollziehen sich diese Beteiligungen nahezu ausschließlich in den Formen der Kapitalgesellschaften während Beteiligungen an Personengesellschaften kaum nachweisbar sind, obwohl diese für den privaten Sektor durchaus attraktiv sind. Dies wirft die Frage nach der grundsätzlichen Möglichkeit der öffentlichen Beteiligung an Personengesellschaften und nach möglichem Nutzen dieser auf. Das Buch beschäftigt sich zunächst mit den öffentlich-rechtlichen Voraussetzungen der Beteiligung an Personengesellschaften. Anschließend erfolgt eine Untersuchung des möglichen Nutzens solcher Rechtsformen für die öffentliche Hand unter gesellschaftsrechtlichen Gesichtspunkten. Im Weiteren beschäftigt sich die Studie mit dem Verhältnis von Staat und Bürger innerhalb einer Gesellschaft. Wo diese beiden Akteure nebeneinander auftreten, liegt die Frage nach möglichen Grundrechtswirkungen zwischen ihnen nicht fern. Eingebettet in das gesellschaftsrechtliche Kooperationsverhältnis einer gemischt-wirtschaftlichen Gesellschaft bedarf die Beziehung zwischen Staat und Bürger noch einiger Präzisierung, die nicht unter Außerachtlassung gesellschaftsrechtlicher Faktoren erfolgen kann. Das Zusammenspiel von Grundrechten und Gesellschaftsrecht verspricht ein hochinteressantes Forschungsgebiet an einer Nahtstelle zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht. Der Untersuchung dieser speziellen Beziehung ist der zweite Teil der Abhandlunggewidmet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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