Eines der umstrittensten Themen im Bereich des Strafprozessrechts ist die Frage, ob gewonnene Beweise möglicherweise einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Michael Traub beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit der Verwertbarkeit von Selbstgesprächen im Strafverfahren. Nach einer allgemeinen Definition des Begriffs "Selbstgespräch" geht der Autor zunächst der Frage nach, in welchen Fällen ein unselbständiges Verwertungsverbot in Betracht kommt. Sodann widmet er sich der viel diskutierten Problematik des selbständigen Verwertungsverbots bei Selbstgesprächen. Hierbei unterzieht er - vor dem Hintergrund bundesverfassungsgerichtlicher Vorgaben - insbesondere die beiden "Selbstgesprächsentscheidungen" des Bundesgerichtshofs einer kritischen Prüfung. Im Anschluss hieran versucht Michael Traub, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln.
Der Autor befasst sich in der vorliegenden Arbeit aber auch mit der Verwertbarkeit entlastender Selbstgesprächsinhalte, mit der Auswirkung des Verwertungsverbots auf Mitbeschuldigte, mit der Frage der Fernwirkung sowie mit dem Problem der Erlangung eines Selbstgesprächs durch Privatpersonen.
Abschließend geht er noch auf mögliche Folgen für die Verwertungsproblematik bei Tagebüchern ein.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Smart Speaker sind im Alltag von Millionen Bürger mittlerweile allgegenwärtig. Angesichts aktueller Überlegungen Smart Speaker auch im Rahmen der Strafverfolgung einzusetzen, dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis diese auch die höchstrichterliche Rechtsprechung beschäftigen. Die Arbeit beantwortet, inwiefern Smart Speaker de lege lata zur Strafverfolgung genutzt werden können. Es wird dargestellt, welchen praktischen Problemen sich ein Zugriff auf die mittels Smart Speaker generierten Daten gegenübersieht, inwiefern sich ein solcher Zugriff mit der bereits ergangenen Rechtsprechung vereinbaren lässt und welche verfassungsrechtlichen und strafprozessualen Aspekte im Rahmen der Verwertbarkeit solcher Daten zu beachten sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieses Werk vermittelt anhand eines Kriterienkatalogs ein Verständnis für den Kernbereich privater Lebensgestaltung sowie dessen Bedeutung. Es verdeutlicht die Gefahren des einschneidenden und grundrechtsrelevanten Ermittlungsverfahrens. Der Untersuchung werden die einschlägige Rechtsprechung und Literatur zugrunde gelegt. Es erfolgt eine Konkretisierung des zweistufigen Kernbereichsschutzes des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit gibt einen Regelungsvorschlag für kernbereichsrelevante Ermittlungsmaßnahmen mit dem Ziel eines konsistenten und umfassenden Schutzsystems.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Werk vermittelt anhand eines Kriterienkatalogs ein Verständnis für den Kernbereich privater Lebensgestaltung sowie dessen Bedeutung. Es verdeutlicht die Gefahren des einschneidenden und grundrechtsrelevanten Ermittlungsverfahrens. Der Untersuchung werden die einschlägige Rechtsprechung und Literatur zugrunde gelegt. Es erfolgt eine Konkretisierung des zweistufigen Kernbereichsschutzes des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit gibt einen Regelungsvorschlag für kernbereichsrelevante Ermittlungsmaßnahmen mit dem Ziel eines konsistenten und umfassenden Schutzsystems.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Autorin untersucht den unveräußerlichen Kernbereich der Leitungstätigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft: Mit Hilfe der hier entwickelten, aktienrechtlichen Kernbereichslehre soll das haftungsträchtige Spannungsverhältnis zwischen der Unveräußerlichkeit der Leitung und der Notwendigkeit der Delegation von Leitungsaufgaben gelöst werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht den unveräußerlichen Kernbereich der Leitungstätigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft: Mit Hilfe der hier entwickelten, aktienrechtlichen Kernbereichslehre soll das haftungsträchtige Spannungsverhältnis zwischen der Unveräußerlichkeit der Leitung und der Notwendigkeit der Delegation von Leitungsaufgaben gelöst werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht den unveräußerlichen Kernbereich der Leitungstätigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft: Mit Hilfe der hier entwickelten, aktienrechtlichen Kernbereichslehre soll das haftungsträchtige Spannungsverhältnis zwischen der Unveräußerlichkeit der Leitung und der Notwendigkeit der Delegation von Leitungsaufgaben gelöst werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Einkaufsbegriff ist in der Literatur häufig als operative Tätigkeit des Versorgungsvorganges einer Unternehmung definiert. Zentrale Herausforderungen wie eine steigende Umweltdynamik, kürzere Marktzyklen, verstärkte Tendenzen zur Verringerung der Fertigungstiefe oder Übergang zu Systembezügen usw. bedingen jedoch zunehmend eine strategische Ausrichtung der Einkaufsaktivitäten. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, wie eine strategische Einkaufsplanung der langfristigen Erfolgsicherung einer Unternehmung dienen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Eines der umstrittensten Themen im Bereich des Strafprozessrechts ist die Frage, ob gewonnene Beweise möglicherweise einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Michael Traub beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit der Verwertbarkeit von Selbstgesprächen im Strafverfahren. Nach einer allgemeinen Definition des Begriffs "Selbstgespräch" geht der Autor zunächst der Frage nach, in welchen Fällen ein unselbständiges Verwertungsverbot in Betracht kommt. Sodann widmet er sich der viel diskutierten Problematik des selbständigen Verwertungsverbots bei Selbstgesprächen. Hierbei unterzieht er - vor dem Hintergrund bundesverfassungsgerichtlicher Vorgaben - insbesondere die beiden "Selbstgesprächsentscheidungen" des Bundesgerichtshofs einer kritischen Prüfung. Im Anschluss hieran versucht Michael Traub, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln.
Der Autor befasst sich in der vorliegenden Arbeit aber auch mit der Verwertbarkeit entlastender Selbstgesprächsinhalte, mit der Auswirkung des Verwertungsverbots auf Mitbeschuldigte, mit der Frage der Fernwirkung sowie mit dem Problem der Erlangung eines Selbstgesprächs durch Privatpersonen.
Abschließend geht er noch auf mögliche Folgen für die Verwertungsproblematik bei Tagebüchern ein.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Mit der Beschleunigung der technischen Innovation und der zunehmenden Konkurrenz durch die voranschreitende Globalisierung gewinnen Joint Ventures auf internationaler wie auch nationaler Ebene immer stärker an Bedeutung. Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung bieten sie unternehmerischen Partnern eine gute Möglichkeit, Kosten und Risiko für ein bedeutendes Projekt oder die Erschließung eines neuen Marktes zu teilen und hierbei zudem von Beziehungen und Know-How des anderen zu profitieren. Obgleich sie zweifelsohne eine besondere Kooperationsform darstellen, unterliegen Joint Ventures in Deutschland keiner speziellen rechtlichen Regelung. Je nach Ausgestaltung durch die Partner richten sich ihr Aufbau und ihre Ausgestaltung nach den allgemeinen Formen des deutschen Gesellschaftsrechts. Aus diesem Grund bergen Joint Ventures neben einem hohen wirtschaftlichen Konfliktpotential auch vielfältige rechtliche Problemstellungen. Die Verfasserin setzt sich zunächst mit der bestmöglichen gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung nationaler Joint Ventures auseinander und beleuchtet im Anschluss die wichtigsten Fragen in Bezug auf die Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung eines Joint Venture (Unternehmens) durch die Partner. Unter Einbeziehung der Entwicklung des Meinungsstandes in der wissenschaftlichen Literatur und der Rechtsprechung werden wesentliche Fragen des Joint Venture Systems, wie etwa das Spannungsverhältnis zwischen Joint-Venture-Vertrag und Gesellschaftsvertrag des Gemeinschaftsunternehmens und dessen Bedeutung für die Einflussnahme der Partner, eingehend untersucht.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Der BGH hat im Urteil vom 11.2.2004 seine Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Eheverträgen völlig neu entworfen. Zentrales Konstrukt hierbei ist die so genannte „Kernbereichslehre“, die eine abstrakte Gewichtung der Scheidungsfolgenansprüche vornimmt.
Die neue Rechtsprechung stellt die ehevertragliche Beratungspraxis vor erhebliche Probleme: Rechtssicherheit konnte durch die Kernbereichslehre, die mit vagen Kriterien und inkohärenten Begründungen hantiert, bislang nicht erreicht werden – ständige Nachkorrekturen des BGH sind die Folge.
Der Autor leistet eine eingehende Auseinandersetzung mit der neuen höchstrichterlichen Ehevertragsrechtsprechung, analysiert ihre dogmatischen Grundlagen, ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen. Er weist Widersprüche nach und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf. Besondere Beachtung kommt dabei den Prämissen und Kriterien der Kernbereichslehre zu. Ausgehend von den dogmatischen Grundlagen ehevertraglicher Inhaltskontrolle wird als zentrales Dispositionskriterium die zumutbare Belastung mit ehebedingten Nachteilen herausgearbeitet; dieses Kriterium macht die Kernbereichslehre insgesamt überflüssig. Berücksichtigt wird auch das bislang weitgehend unbeachtete, aber praktisch sehr bedeutsame Problem des Pflichtteilsverzichts, der im Zusammenhang mit einem Ehevertrag vereinbart wird.
Ein Schwerpunkt liegt in der eingehenden Analyse der Kontrollinstrumente der §§ 138 I, 242 BGB vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung. Daneben geht es um die Lösung ganz praktischer Probleme, z.B.: Welche konkreten Umstände veranlassen den BGH zur Vertragskontrolle? Wann liegt ein ehebedingter Nachteil vor und wie lässt er sich praktisch ermitteln? Nach wie vielen Jahren ehebedingter Erwerbsunterbrechung wird ein Partner durch einen ehevertraglichen Verzicht unzumutbar belastet? Kann die Nichtigkeitssanktion der Wirksamkeitskontrolle auf einen Teil des Vertrages beschränkt werden oder ist stets Gesamtnichtigkeit anzunehmen? Welche Bedeutung kommt dabei salvatorischen Klauseln und Ersetzungsklauseln zu? Welche Rechtsfolgen können im Rahmen der Ausübungskontrolle angeordnet werden? Welche Besonderheiten bestehen beim Abschluss von Scheidungsfolgenvereinbarungen? Oder auch: Sind die vom BGH zu den Eheverträgen entwickelten Kriterien auch auf Lebenspartnerschaftsverträge anzuwenden?
Aktualisiert: 2023-04-01
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