Ein neuer Standard: Der Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Im September 2020 ist es soweit: Der neue Medienstaatsvertrag löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab. Er bedeutet nicht weniger als eine umfassende Neuregulierung der elektronischen Medien.
Auch die Vorschriften zur Aufsicht erfahren umfangreiche Neuregelungen. Insgesamt lassen sich im Vergleich zum Rundfunkstaatsvertrag erhebliche Änderungen sowohl in der Systematik als auch in vielen Details verzeichnen. Der Medienstaatsvertrag trägt damit technischen Entwicklungen ebenso Rechnung wie der Umsetzung von neuen Vorgaben auf unionaler Ebene. Überarbeitet und geändert wurden Regelungen zum Rundfunkbegriff- und Zulassungsvorschriften sowie die Plattformregulierung. Teilweise völlig neu oder mindestens erheblich geändert sind die Abschnitte zu neuen Medienformen und -plattformarten, zu "Medienintermediären", "Benutzeroberflächen" und "Video-Sharing-Diensten".
Unser Standardwerk zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag trägt diesen weitreichenden Änderungen Rechnung und wird zum Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
In gewohnter Qualität und Expertise - Herausgeber und Autoren sind namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft - wird die gesamte historische Entwicklung des föderal vereinbarten Rundfunk- und Telemedienrechts einschließlich des Jugendmedienschutzrechts und der europäischen Entwicklungen berücksichtigt und es wird eine vollständige Informationsquelle zu verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und praktischen Streitfragen geboten. Dabei enthält der Kommentar neben dem Text der Staatsverträge sämtliche relevanten begleitenden Texte wie die amtlichen Begründungen, die Ratifizierungsgesetze sowie Dokumente aus dem Europarecht und von Landesmedienanstalten, Rundfunkanstalten und Selbstkontrollorganisationen. Ausführungen zur Entstehungsgeschichte geben wertvolle Erkenntnisse zu Hintergründen des Medienstaatsvertrags. Übersichtsbeiträge zur relevanten Verfassungsrechtsprechung, zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und zu den europäischen Entwicklungen bilden die Basis für die ausführlichen Einzelkommentierungen zum Medienstaatsvertrag und Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Dabei sind durchgängig die europarechtlichen Vorgaben durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) berücksichtigt.
Zuletzt erschien Lieferung 96 (Mai 2023/ 96,- €).
Aktualisiert: 2023-06-06
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Sammlung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften für die Ausbildung
Aktualisiert: 2022-05-11
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Zum Werk
Der Kommentar enthält ausführliche Erläuterungen zum gesamten Jugendschutzrecht mit seinen Bestimmungenzum Jugendschutz in der Öffentlichkeit und zu den Verbreitungsbeschränkungen bei sogenannten jugendgefährdenden Trägermedien (JuSchG)zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)Er enthält darüber hinaus Erläuterungen zu jugendschutzrelevanten Bestimmungen des Strafgesetzbuchs (StGB) und des Medienstaatsvertrags (MStV).
Vorteile auf einen BlickKommentierung sämtlicher jugendschutzrechtlich relevanter Vorschriftenenthält wichtige Materialien zum Jugendschutz (z.B. FSK-Grundsätze, Richtlinien der Medienaufsicht)
Zur Neuauflage
Mit der Neuauflage wurden die seit der Vorauflage ergangenen jugendschutzrechtlichen Neuerungen in die Kommentierung eingearbeitet. So wurden im Jugendschutzgesetz (JuSchG) unter anderem durch das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas das Verbot des Rauchens in der Öffentlichkeit auf die genannten nikotinfreien Erzeugnisse ausgeweitet und die Abgabe und das Anbieten derselben durch Veranstalter oder Gewerbetreibende unter Bußgeldbewehrung gestellt. Weiterhin wurde die Abgabe und der Verzehr alkoholischer Getränke an Jugendliche in § 9 durch das Branntweinmonopolverwaltungs-Auflösungsgesetz neu geregelt. Die Regelungen zum Verfahren der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (§ 21) wurden zwischenzeitlich zweimal geändert.
Ebenfalls berücksichtigt wurde das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes, das die Gewährleistung eines zeitgemäßen Kinder- und Jugendmedienschutzes, insbesondere die Teilhabe an Internetangeboten im Sinne einer risikoarmen Wahrnehmung und Schutz vor Gefahren für die persönliche Integrität von Kindern und Jugendlichen (Stichworte:Cybermobbing oder Cybergrooming) zum Ziel hat.
In den Kommentar neu aufgenommen wurden zudem die umfangreich novellierten Vorschriften des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).
Außerdem wurde die bis September 2021 veröffentlichte jugendschutzrelevante Rechtsprechung und Rechtsliteratur berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Veranstalterinnen und Veranstalter und Gewerbetreibende (Gaststätten, Verkaufsstellen, Spielbetriebe, Verlage, Filmproduzenten, Film- und Theaterveranstalter), Medienunternehmen sowie Behörden, Verbände, Gerichte, Jugendschutz- und Polizeibehörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand August 2020 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2022-03-01
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Ein neuer Standard: Der Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Im September 2020 ist es soweit: Der neue Medienstaatsvertrag löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab. Er bedeutet nicht weniger als eine umfassende Neuregulierung der elektronischen Medien.
Auch die Vorschriften zur Aufsicht erfahren umfangreiche Neuregelungen. Insgesamt lassen sich im Vergleich zum Rundfunkstaatsvertrag erhebliche Änderungen sowohl in der Systematik als auch in vielen Details verzeichnen. Der Medienstaatsvertrag trägt damit technischen Entwicklungen ebenso Rechnung wie der Umsetzung von neuen Vorgaben auf unionaler Ebene. Überarbeitet und geändert wurden Regelungen zum Rundfunkbegriff- und Zulassungsvorschriften sowie die Plattformregulierung. Teilweise völlig neu oder mindestens erheblich geändert sind die Abschnitte zu neuen Medienformen und -plattformarten, zu "Medienintermediären", "Benutzeroberflächen" und "Video-Sharing-Diensten".
Unser Standardwerk zum bisherigen Rundfunkstaatsvertrag sowie Jugendmedienschutzstaatsvertrag trägt diesen weitreichenden Änderungen Rechnung und wird zum Heidelberger Kommentar Medienstaatsvertrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
In gewohnter Qualität und Expertise - Herausgeber und Autoren sind namhafte Experten aus der deutschen Medienlandschaft - wird die gesamte historische Entwicklung des föderal vereinbarten Rundfunk- und Telemedienrechts einschließlich des Jugendmedienschutzrechts und der europäischen Entwicklungen berücksichtigt und es wird eine vollständige Informationsquelle zu verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und praktischen Streitfragen geboten. Dabei enthält der Kommentar neben dem Text der Staatsverträge sämtliche relevanten begleitenden Texte wie die amtlichen Begründungen, die Ratifizierungsgesetze sowie Dokumente aus dem Europarecht und von Landesmedienanstalten, Rundfunkanstalten und Selbstkontrollorganisationen. Ausführungen zur Entstehungsgeschichte geben wertvolle Erkenntnisse zu Hintergründen des Medienstaatsvertrags. Übersichtsbeiträge zur relevanten Verfassungsrechtsprechung, zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen und zu den europäischen Entwicklungen bilden die Basis für die ausführlichen Einzelkommentierungen zum Medienstaatsvertrag und Jugendmedienschutzstaatsvertrag. Dabei sind durchgängig die europarechtlichen Vorgaben durch die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) berücksichtigt.
Zuletzt erschien Lieferung 95 (April 2023/ 90 €).
Aktualisiert: 2023-04-30
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Aktualisiert: 2021-02-15
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Diese Sammlung enthält alle wesentlichen rechtlichen Materialien zum Medienrecht in Thüringen. Sie beinhaltet sowohl das europäische Primär- und Sekundärrecht, bundesrechtlichen Regelungen, Staatsverträge sowie die relevanten landesrechtlichen Bestimmungen in Thüringen. u.a. inkl. des neuen Thüringer Landesmediengesetzes
Edition: 2. Auflage
Stand: 25. September 2019
Aktualisiert: 2021-02-08
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Jugendschutzrecht
Textausgabe der wichtigsten Gesetze und
Verordnungen
Jugendschutzgesetz
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV
Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG
SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe
Aktualisiert: 2020-01-20
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2019 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Aktualisiert: 2022-07-13
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Aktualisiert: 2021-02-11
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2018 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Zum Werk
Zum 1. Juli 2012 ist der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft getreten. Der Glücksspielmarkt wird damit teilweise liberalisiert und das staatliche Glücksspielmonopol aufgelockert. Zukünftig gibt es neben den staatlichen Anbietern auch 20 Lizenzen für Privatanbieter von Sportwetten sowie knapp 50 neue Online-Glücksspiellizenzen aus Schleswig-Holstein.
Inhalt
- AEUV/EGV (Auszüge)
- Grundgesetz (Auszüge)
- Strafgesetzbuch (Auszüge)
- Glücksspielstaatsvertrag (inkl. schleswig-holsteinische Sonderregelung)
- Gewerbeordnung (Auszüge)
- Rundfunkstaatsvertrag (Auszüge) plus Gewinnspielsatzung
- Telemediengesetz (Auszüge)
- Jugendschutzgesetz, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Auszüge)
- UWG (Auszüge)
Vorteile auf einen Blick
- aktuelle Praxislösungen für Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die private Spieleanbieter beraten
- Schwerpunkt: Private Spieleangebote in Rundfunk und Telemedien
Herausgeber und Autoren
Herausgegeben und Autoren sind durch Praxiserfahrungen und wissenschaftliche Publikationen bestens im Glücksspielrecht ausgewiesen.
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Referenten in Aufsichtsbehörden, Ordnungsbehörden und Strafverfolgungsbehörden, Richter, sowie Hochschullehrer.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Bernd Berberich,
Stefan Bolay,
Birgit Braml,
Bettina Brenner,
Joachim Englisch,
Claus Hambach,
Wulf Hambach,
Michael Hettich,
Kristina Hopf,
Fabian Laucken,
Marc Liesching,
Walther Michl,
Claas Oehler,
Stephan Ott,
Susanna Pfundstein,
Alexander Pfütze,
Maximilian Riege,
Yasmin Sirch,
Rudolf Streinz
Seit mehr als 25 Jahren ist der Loseblattkommentar zum Bayerischen Mediengesetz ein verlässlicher Begleiter von Rechtsprechung, Wissenschaft und Praxis, der die rasante Entwicklung im Medienrecht im Blick hat.
Mehr als nur das BayMG
Zahlreiche Verweisungen im Bayerischen Mediengesetz auf die Staatsverträge bringen es mit sich, dass die Kommentierung der Normen des bayerischen Landesrechts ohne Erläuterungen zu den Staatsvertragsbestimmungen nicht auskommt. Mit der Erweiterung der Kommentierung auf den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) erlangt der Großkommentar überregionale Bedeutung. Das gilt in besonderer Weise für
die Übertragung von Großereignissen und das Kurzberichterstattungsrecht,
das gesamte Werberecht (Produktplatzierung, Rundfunkwerbung, Sponsoring und Teleshopping),
das Gewinnspielrecht und
das Jugendschutzrecht.
Immer aktuell
Der ständig aktualisierte Textteil enthält alle für die Rundfunkveranstaltung wichtigen Rechtsquellen des bayerischen Landesrechts, alle bundeseinheitlich geltenden Vorschriften für private Rundfunkangebote einschließlich der Gemeinsamen Richtlinien und übereinstimmenden Satzungen der Landesmedienanstalten und der europarechtlichen Bestimmungen.
Ausgewiesene Medienrechtsexperten
Der Kommentar wird von einer fünfköpfigen Herausgeberschaft betreut, die alle Beiträge selbst und gemeinschaftlich verfasst. Die Autoren sind durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen wissenschaftlich ausgewiesen:
Prof. Roland Bornemann, Justiziar der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien; Prof. Dr. Christian von Coelln, Universität Köln; Dr. Stefan Hepach, Rechtsanwalt, Ingolstadt; Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Rechtsanwalt, München, Prof. Dr. Jörg Gundel, Universität Bayreuth
Auch als Online-Modul erhältlich!
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sofortige Anzeige der zitierten Normen
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Weitere Informationen zu den Herausgebern mit aktuellem Newsfeed: nomos-shop.de/Medienrecht
Aktualisiert: 2023-04-04
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Auf der Schwelle zum Medienstrafrecht steht ein Aspekt des öffentlichen Medienrechts, welcher in der Praxis von herausragender Bedeutung ist und sich mit dem schädlichen Einfluss jugendgefährdender Medien auf Minderjährige beschäftigt - der Jugendmedienschutz. Angesichts der immer schnelleren Ausweitung der Online-Kommunikation wächst auch die Gefahr, dass Minderjährige mit für sie nicht geeigneten oder schädlichen Informationen konfrontiert werden. Der Gesetzgeber hat daher sowohl im StGB als auch im JMStV die Straflosigkeit des Zugänglichmachens jugendgefährdender Informationen davon abhängig gemacht, dass sie nur Erwachsenen zugänglich sind bzw. die Strafbarkeit auf solche Orte begrenzt, die auch Personen unter achtzehn Jahren zugänglich sind.
Patrick Birkholz analysiert normübergreifend mithilfe der üblichen Auslegungsmethoden, der bestehenden Rechtsprechung sowie der Stellungnahmen der vorliegend relevanten Behörden, was unter einer ausreichenden Zugangsbeschränkung für Minderjährige zu verstehen ist. Der Autor untersucht dabei die Frage, wie perfekt eine Zugangsbeschränkung sein muss, um zwischen den Minderjährigen- und Elterngrundrechten einerseits sowie den Anbieter- und Nutzergrundrechten andererseits einen vertretbaren Kompromiss herzustellen.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Aktualisiert: 2020-07-23
Autor:
Roland Bornemann,
Mark D. Cole,
Dieter Dörr,
Reinhard Hartstein,
Manuel LL.M. Eur Jäger,
Johannes Kreile,
Peter Matzneller,
Henning Mellage,
Jan Oster,
Michael LL.M. Eur Petri,
Wolf-Dieter Ring,
Sabine Schmieding,
Thorsten Schmiege,
Rupert Stettner,
Eva Ellen Wagner
Aktualisiert: 2020-07-23
Autor:
Roland Bornemann,
Mark D. Cole,
Dieter Dörr,
Reinhard Hartstein,
Manuel LL.M. Eur Jäger,
Johannes Kreile,
Peter LL.M. Eur Matzneller,
Henning Mellage,
Jan Oster,
Michael LL.M. Eur Petri,
Wolf-Dieter Ring,
Sabine Schmieding,
Thorsten Schmiege,
Rupert Stettner,
Eva Ellen Wagner
Am 1. April 2003 trat der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder in Kraft, der den Jugendschutz im Rundfunk und in den Telemedien neu regelt. Neben Fragen der Gesetzgebungskompetenz analysiert die Arbeit im Wesentlichen die neuen materiellrechtlichen Bestimmungen des Staatsvertrages unter verfassungsrechtlichen Aspekten. Hierbei wird insbesondere die teils unterschiedliche Behandlung von Telemedienanbietern und Rundfunkveranstaltern im Hinblick auf den Gleichheitssatz beleuchtet sowie geprüft, ob sich das nunmehr bestehende absolute Ausstrahlungsverbot indizierter und einfach pornographischer Inhalte im Rundfunk mit der Rundfunk- und Informationsfreiheit und der Kunstfreiheitsgarantie vereinbaren lässt. Die Arbeit endet mit einer Empfehlung zur Schaffung eines alle Medien umfassenden Bundesjugendschutzgesetzes und unterbreitet einige Vorschläge zur Änderung einzelner Bestimmungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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