Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 35.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch behandelt die Wirksamkeit von Intra-EU Schiedsverfahren auf Grundlage von bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen Mitgliedstaaten der EU (Intra-EU BITs) sowie auf Grundlage des Energiechartavertrags (ECT). Da diese Frage grundsätzlich im Rahmen von intraeuropäischen Investitionsschiedsverfahren erörtert wird, wird sie auch aus der Perspektive eines Schiedsgerichts behandelt. Dabei werden alle prozessualen Fragen wie die Anwendbarkeit des Unionsrechts im Schiedsverfahren sowie die völkerrechtliche Auslegungsmethodik erklärt. Die Wirksamkeitsprüfung teilt sich auf eine unionsrechtliche sowie völkerrechtliche Analyse der Rechtslage auf. Ferner wird dargelegt, wie Schiedsgerichte materiell-rechtliche Kollisionen zwischen dem Unionsrecht und den Investorenrechten aus Investitionsschutzabkommen unter Beachtung völkerrechtlicher Prinzipien lösen sollten. Nur so kann die Effektivität der kollidierenden Bestimmungen beider Rechtsordnungen möglichst aufrechterhalten werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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