Stellt das Rom-Statut zur Gründung des IStGH einen unzulässigen Vertrag zu Lasten dritter Staaten dar? Theresa Steinberger-Fraunhofer analysiert das Verhältnis zwischen dem IStGH und den Staaten, die ihm bisher nicht beigetreten sind. Dabei prüft sie, ob die Bestimmungen des Rom-Statuts, die einen Drittstaatenbezug aufweisen, rechtliche Verpflichtungen für Nichtvertragsstaaten begründen. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Völkerrechtmäßigkeit des Jurisdiktionsregimes des IStGH. Neben der dogmatischen Herleitung seiner Gerichtsbarkeit wird geprüft, ob die dem IStGH verliehene Strafgerichtsbarkeit über Staatsangehörige aus Nichtvertragsstaaten diese Staaten in ihren Rechten verletzt. Die Autorin thematisiert insoweit das Spannungsverhältnis zwischen internationaler Strafgerichtsbarkeit und staatlicher Souveränität unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Bereich des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Unsere Welt wächst zusammen und braucht mehr denn je internationale Regeln für militärische Konflikte sowie den Kampf gegen Terror und Menschenrechtsverletzungen. Angelika Nußberger schildert kenntnisreich die Geschichte und die zentralen Ideen des Völkerrechts. Sie geht auf neueste Entwicklungen wie die internationale Strafgerichtsbarkeit und das Umweltvölkerrecht ein und stellt die Frage nach der Einheit des Völkerrechts in einer kulturell heterogenen Welt.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Dirk Baecker,
Susanne Beck,
Petra Buck-Heeb,
Alexander Djazayeri,
Claudia Kurkin,
Stephan Meder,
Maximilian Nussbaum,
Roland Schwarze,
Christoph Sorge,
Georgia Stefanopoulou,
Klaus Vieweg,
Malte Wilke
Stellt das Rom-Statut zur Gründung des IStGH einen unzulässigen Vertrag zu Lasten dritter Staaten dar? Theresa Steinberger-Fraunhofer analysiert das Verhältnis zwischen dem IStGH und den Staaten, die ihm bisher nicht beigetreten sind. Dabei prüft sie, ob die Bestimmungen des Rom-Statuts, die einen Drittstaatenbezug aufweisen, rechtliche Verpflichtungen für Nichtvertragsstaaten begründen. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Völkerrechtmäßigkeit des Jurisdiktionsregimes des IStGH. Neben der dogmatischen Herleitung seiner Gerichtsbarkeit wird geprüft, ob die dem IStGH verliehene Strafgerichtsbarkeit über Staatsangehörige aus Nichtvertragsstaaten diese Staaten in ihren Rechten verletzt. Die Autorin thematisiert insoweit das Spannungsverhältnis zwischen internationaler Strafgerichtsbarkeit und staatlicher Souveränität unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Bereich des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Stellt das Rom-Statut zur Gründung des IStGH einen unzulässigen Vertrag zu Lasten dritter Staaten dar? Theresa Steinberger-Fraunhofer analysiert das Verhältnis zwischen dem IStGH und den Staaten, die ihm bisher nicht beigetreten sind. Dabei prüft sie, ob die Bestimmungen des Rom-Statuts, die einen Drittstaatenbezug aufweisen, rechtliche Verpflichtungen für Nichtvertragsstaaten begründen. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Völkerrechtmäßigkeit des Jurisdiktionsregimes des IStGH. Neben der dogmatischen Herleitung seiner Gerichtsbarkeit wird geprüft, ob die dem IStGH verliehene Strafgerichtsbarkeit über Staatsangehörige aus Nichtvertragsstaaten diese Staaten in ihren Rechten verletzt. Die Autorin thematisiert insoweit das Spannungsverhältnis zwischen internationaler Strafgerichtsbarkeit und staatlicher Souveränität unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Bereich des Völkerstrafrechts und der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Buch führt umfassend in die Grundlagen des modernen Völkerrechts ein. Dabei wird es aufgrund einer neuen Sicht auf die Völkerrechtsregeln sowie infolge seiner gewachsenen Durchsetzungskraft und seines Durchgriffs auf staatliche Binnenstrukturen als Ordnung verstanden, die weit stärker als früher bestimmten Grundwerten verpflichtet ist. Erläutert wird in institutioneller Hinsicht insbesondere das System der
und der verschiedenen
. Wesentliche Bedeutung kommt daneben aktuellen Entwicklungen zu, etwa bei
Das Lehrbuch richtet sich an Studenten der Rechtswissenschaft, der politischen Wissenschaften und anderer Disziplinen, die sich mit internationalen Beziehungen befassen.
Europarecht, 24. Auflage 2023
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch führt umfassend in die Grundlagen des modernen Völkerrechts ein. Dabei wird es aufgrund einer neuen Sicht auf die Völkerrechtsregeln sowie infolge seiner gewachsenen Durchsetzungskraft und seines Durchgriffs auf staatliche Binnenstrukturen als Ordnung verstanden, die weit stärker als früher bestimmten Grundwerten verpflichtet ist. Erläutert wird in institutioneller Hinsicht insbesondere das System der
und der verschiedenen
Wesentliche Bedeutung kommt daneben aktuellen Entwicklungen zu, etwa bei
Das Lehrbuch richtet sich an Studenten der Rechtswissenschaft, der politischen Wissenschaften und anderer Disziplinen, die sich mit internationalen Beziehungen befassen.
Europarecht, 23. Auflage 2022
Aktualisiert: 2023-02-08
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Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-04-28
Autor:
Dirk Baecker,
Susanne Beck,
Petra Buck-Heeb,
Alexander Djazayeri,
Claudia Kurkin,
Stephan Meder,
Maximilian Nussbaum,
Roland Schwarze,
Christoph Sorge,
Georgia Stefanopoulou,
Klaus Vieweg,
Malte Wilke
Internationale Strafgerichtshöfe und das „neue“ Völkerstrafrecht zählen zu den wichtigsten institutionellen Neuerungen. Auf dem Weg von „Nürnberg“ nach „Den Haag“ zeigt sich seit der Gründung der UN-Tribunale für Jugoslawien und Ruanda über den Streit der USA mit dem IStGH bis zur Revisionskonferenz von Kampala und dem aktuellen „Rassismus-Vorwurf“ afrikanischer Staaten, dass das Politische der Justiz zu komplex ist, um sich mit dem bis heute populären (Tot-)Schlagwort der „Siegerjustiz“ einfangen zu lassen.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Unsere Welt wächst zusammen und braucht mehr denn je internationale Regeln für militärische Konflikte sowie den Kampf gegen Terror und Menschenrechtsverletzungen. Angelika Nußberger schildert kenntnisreich die Geschichte und die zentralen Ideen des Völkerrechts. Sie geht auf neueste Entwicklungen wie die internationale Strafgerichtsbarkeit und das Umweltvölkerrecht ein und stellt die Frage nach der Einheit des Völkerrechts in einer kulturell heterogenen Welt.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Der Autor zieht eine erste politisch-historische Gesamtbilanz zum Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda, dessen Mandat Ende 2014 nach zwanzigjähriger Tätigkeit auslief. Das ernüchternde Ergebnis lautet, dass das Gericht seinem Auftrag, einen Beitrag zur nationalen Versöhnung zu leisten, nicht gerecht wurde.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor zieht eine erste politisch-historische Gesamtbilanz zum Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda, dessen Mandat Ende 2014 nach zwanzigjähriger Tätigkeit auslief. Das ernüchternde Ergebnis lautet, dass das Gericht seinem Auftrag, einen Beitrag zur nationalen Versöhnung zu leisten, nicht gerecht wurde.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor zieht eine erste politisch-historische Gesamtbilanz zum Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda, dessen Mandat Ende 2014 nach zwanzigjähriger Tätigkeit auslief. Das ernüchternde Ergebnis lautet, dass das Gericht seinem Auftrag, einen Beitrag zur nationalen Versöhnung zu leisten, nicht gerecht wurde.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Trotz des Bestehens zahlreicher internationaler Gerichte werden internationale Verbrechen aus Kapazitätsgründen nach wie vor überwiegend von nationalen Gerichten verfolgt. Die Formel «aut dedere aut iudicare» bezeichnet dabei die Verpflichtung eines Zufluchtstaates bestimmte Personen, die schwerer Straftaten verdächtigt sind, selbst zu verfolgen oder an einen verfolgungswilligen Staat auszuliefern. Die Autorin untersucht die Ausgestaltung dieser völkerrechtlichen Verpflichtung hinsichtlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord sowie die Beziehung zur internationalen Strafgerichtsbarkeit. Schwerpunkt stellen dabei die Analyse der Verfolgungspraxis von Zufluchtstaaten und die Untersuchung und Systematisierung bestehender vertraglicher Verpflichtungen dar.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aus dem Inhalt:
Univ.-Prof. Dr. Frank HÖPFEL, Erfahrungen mit der internationalen Strafgerichtsbarkeit
Priv.-Doz. Mag. Dr. Lyane SAUTNER, Bedeutung und Spannungsfelder einer opferorientierten Strafrechtspflege
LStA Mag. Walter GEYER, Korruption und ihre Bekämpfung
Ass.-Prof. Dr. Ingeborg ZERBES, Spitzeln, Spähen, Spionieren
Ausgesuchte Probleme geheimer Kommunikationsüberwachung im Strafprozess
Univ.-Prof. Prim. Dr. Reinhard HALLER, Möglichkeit und Grenzen der Glaubwürdigkeitsbegutachtung
Aktualisiert: 2022-03-18
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Helmut Strizek zieht eine erste politisch-historische Gesamtbilanz zum Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda, dessen Mandat Ende 2014 nach zwanzigjähriger Tätigkeit auslief. Das ernüchternde Ergebnis lautet, dass das Gericht seinem Auftrag, einen Beitrag zur nationalen Versöhnung zu leisten, nicht gerecht wurde. Die Ausgangsthese der Planung des Tutsi-Völkermords durch Hutu-Extremisten hat das Gericht für nicht beweisbar erklärt, zudem beruhten die Urteile fast ausschließlich auf Aussagen von Zeugen aus dem «Siegerlager». Es wurden nur Hutu-Politiker hinter Schloss und Riegel gebracht, um mögliche Mitwirkungsansprüche beim Aufbau eines demokratischen Nach-Genozid-Staats auszuschließen. Die Kriegsverbrechen der siegreichen Ruandischen Patriotischen Front, der heutigen Staatspartei, wurden auf westlichen Druck hin nicht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-07
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