Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die an der Juristischen Fakultät der Universität Basel verfasste und von Prof. Dr. Stephan Breitenmoser betreute Masterarbeit gibt in einem ersten Teil die begrifflichen und rechtlichen Grundlagen der internationalen Amtshilfe im Bereich der direkten Steuern wieder. Der zweite Teil des Werks widmet sich der aktuellsten Rechtsprechung des EuGH, des EGMR und des schweizerischen Bundes- und des Bundesverwaltungsgerichts in Bezug auf die Rechtsschutzgewährleistung in Verfahren der internationalen Amtshilfe im Bereich der direkten Steuern. Neben zahlreichen durch das Bundes- und Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Einzelfragen wird insbesondere auch das wegweisende Urteil des EuGH in Sachen Berlioz umfassend besprochen und im Vergleich zur Rechtsprechung des EGMR analysiert.
Autor:
Alain Bai, MLaw
Aktualisiert: 2020-01-17
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