Während sich jüngst Vereins- und Parteiverbot großer Beliebtheit erfreuen, fristet die Grundrechtsverwirkung des Art. 18 GG zunehmend ein Schattendasein unter den Verfassungsschutzinstituten. Was sind die Gründe hierfür und wie fügt sich die Norm in die Grundrechtsdogmatik ein? Diese Arbeit widmet sich einer umfassenden Analyse der Grundrechtsverwirkung. Durch eine restriktive Interpretation, anknüpfend an die allgemeine Missbrauchslehre, will sie diese so der praktischen Anwendung zuführen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Während sich jüngst Vereins- und Parteiverbot großer Beliebtheit erfreuen, fristet die Grundrechtsverwirkung des Art. 18 GG zunehmend ein Schattendasein unter den Verfassungsschutzinstituten. Was sind die Gründe hierfür und wie fügt sich die Norm in die Grundrechtsdogmatik ein? Diese Arbeit widmet sich einer umfassenden Analyse der Grundrechtsverwirkung. Durch eine restriktive Interpretation, anknüpfend an die allgemeine Missbrauchslehre, will sie diese so der praktischen Anwendung zuführen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Während sich jüngst Vereins- und Parteiverbot großer Beliebtheit erfreuen, fristet die Grundrechtsverwirkung des Art. 18 GG zunehmend ein Schattendasein unter den Verfassungsschutzinstituten. Was sind die Gründe hierfür und wie fügt sich die Norm in die Grundrechtsdogmatik ein? Diese Arbeit widmet sich einer umfassenden Analyse der Grundrechtsverwirkung. Durch eine restriktive Interpretation, anknüpfend an die allgemeine Missbrauchslehre, will sie diese so der praktischen Anwendung zuführen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Anfang der 1950er Jahre machte mit der SRP eine Art NSDAP-Nachfolgepartei vor allem in Norddeutschland Furore. Parteizugpferd war der berüchtigte frühere Generalmajor Otto Ernst Remer, der den Aufstand des 20. Juli 1944 in Berlin niedergeschlagen hatte. Auf der Grundlage umfangreicher Archivstudien zeichnet Martin Will ein differenziertes Bild vom wechselvollen Verlauf des ersten Parteiverbotsverfahrens, das am 23. Oktober 1952 mit dem SRP-Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts endete. Besonderes Augenmerk gilt der bislang unterschätzten Bedeutung des SRP-Parteiverbotes für die Konstituierungsgeschichte der Bonner Republik, namentlich die Entstehung des Bundesverfassungsgerichts, die Konsolidierung des Parteienspektrums, die vergangenheitspolitische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit, die Entstehung der Europäischen Gemeinschaften, die doppelte Westintegration und die Wiederbewaffnung. Seitenblicke gelten u.a. den Parteiverboten der Weimarer Republik, der Entstehung der Parteiverbotsnorm Art. 21 Abs. 2 GG, dem ersten Grundrechtsverwirkungsverfahren, dem Statusstreit um das Bundesverfassungsgericht, der Entwicklung der FDP zu einem alternativen nationalen Sammlungsbecken, dem KPD-Verbot von 1956 und den Bezügen des SRP-Verbotes zu den beiden NPD-Parteiverbotsverfahren.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Während sich jüngst Vereins- und Parteiverbot großer Beliebtheit erfreuen, fristet die Grundrechtsverwirkung des Art. 18 GG zunehmend ein Schattendasein unter den Verfassungsschutzinstituten. Was sind die Gründe hierfür und wie fügt sich die Norm in die Grundrechtsdogmatik ein? Diese Arbeit widmet sich einer umfassenden Analyse der Grundrechtsverwirkung. Durch eine restriktive Interpretation, anknüpfend an die allgemeine Missbrauchslehre, will sie diese so der praktischen Anwendung zuführen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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