Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht

Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht von Byungwoog,  Park
Von der Antike bis hin zu den neuzeitlichen Staatstheorien wird unter dem Stichwort „Recht auf Schutz“ die vom Staat zu gewährleistende Sicherheit als fundamentale und staatslegitimierende Funktion angesehen. Allerdings weicht der vormalige Standpunkt des liberalen Rechtsstaats – orientiert an Freiheit und Autonomie des Einzelnen – von der Idee des modernen Sicherheits- bzw. Präventionsstaats ab, der primär auf Sicherheit und Effizienz der Schadensverhinderung setzt. Beide Standpunkte kollidieren häufig, schließen sich aber gegenseitig nicht aus.°°Aufgrund der verstärkt auftretenden internationalen und organisierten Form des Terrors und der Kriminalität erscheint es nunmehr vertretbar, dass Sicherheitsbehörden im Rahmen der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten Maßnahmen ergreifen. Da sich diese in dem der konkreten Gefahr vorgelagerten Bereich befinden, erfordern sie eine deutliche Modifizierung des klassischen Gefahr- und Störerbegriffs, denn die bisherige Auslegung, die auf der Grundlage des konkreten Gefahrbegriffs basierte, entspricht nicht mehr den Anforderungen moderner Gefahrenvorsorge.°°Der Autor hat sich, vor dem Hintergrund der Online-Durchsuchungspraxis als Beispiel einer vorsorglichen polizeilichen Aktivität zur Gefahrvermeidung, mit den modernen polizeirechtlichen Maßstäben und deren verfassungsrechtlicher Rechtfertigung bei staatlichen Informationseingriffen auseinandergesetzt. Dabei konstatiert er, dass im Vorfeld einer konkreten Gefahr planerische bzw. operative Aspekte mehr als noch im klassischen Polizeirecht Platz gegriffen haben und sich damit die Gefahrprävention als unerlässliche Aufgabe des Rechtsstaats ausweitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht

Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht von Byungwoog,  Park
Von der Antike bis hin zu den neuzeitlichen Staatstheorien wird unter dem Stichwort „Recht auf Schutz“ die vom Staat zu gewährleistende Sicherheit als fundamentale und staatslegitimierende Funktion angesehen. Allerdings weicht der vormalige Standpunkt des liberalen Rechtsstaats – orientiert an Freiheit und Autonomie des Einzelnen – von der Idee des modernen Sicherheits- bzw. Präventionsstaats ab, der primär auf Sicherheit und Effizienz der Schadensverhinderung setzt. Beide Standpunkte kollidieren häufig, schließen sich aber gegenseitig nicht aus.°°Aufgrund der verstärkt auftretenden internationalen und organisierten Form des Terrors und der Kriminalität erscheint es nunmehr vertretbar, dass Sicherheitsbehörden im Rahmen der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten Maßnahmen ergreifen. Da sich diese in dem der konkreten Gefahr vorgelagerten Bereich befinden, erfordern sie eine deutliche Modifizierung des klassischen Gefahr- und Störerbegriffs, denn die bisherige Auslegung, die auf der Grundlage des konkreten Gefahrbegriffs basierte, entspricht nicht mehr den Anforderungen moderner Gefahrenvorsorge.°°Der Autor hat sich, vor dem Hintergrund der Online-Durchsuchungspraxis als Beispiel einer vorsorglichen polizeilichen Aktivität zur Gefahrvermeidung, mit den modernen polizeirechtlichen Maßstäben und deren verfassungsrechtlicher Rechtfertigung bei staatlichen Informationseingriffen auseinandergesetzt. Dabei konstatiert er, dass im Vorfeld einer konkreten Gefahr planerische bzw. operative Aspekte mehr als noch im klassischen Polizeirecht Platz gegriffen haben und sich damit die Gefahrprävention als unerlässliche Aufgabe des Rechtsstaats ausweitet.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Verfassungsprozessrecht und Verfassungsmäßigkeitsprüfung

Verfassungsprozessrecht und Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Gersdorf,  Hubertus
Die Neuauflage: Die neue Auflage beruht auf einer gründlichen Überarbeitung der vierten Auflage. Neben einer Reihe von Gesetzesänderungen wurden neuere Gerichtsentscheidungen und Ansichten des Schrifttums eingearbeitet. Die Konzeption: Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten wird eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten gegeben. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in "aufbautechnischen Hinweisen" erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht

Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht von Byungwoog,  Park
Von der Antike bis hin zu den neuzeitlichen Staatstheorien wird unter dem Stichwort „Recht auf Schutz“ die vom Staat zu gewährleistende Sicherheit als fundamentale und staatslegitimierende Funktion angesehen. Allerdings weicht der vormalige Standpunkt des liberalen Rechtsstaats – orientiert an Freiheit und Autonomie des Einzelnen – von der Idee des modernen Sicherheits- bzw. Präventionsstaats ab, der primär auf Sicherheit und Effizienz der Schadensverhinderung setzt. Beide Standpunkte kollidieren häufig, schließen sich aber gegenseitig nicht aus.°°Aufgrund der verstärkt auftretenden internationalen und organisierten Form des Terrors und der Kriminalität erscheint es nunmehr vertretbar, dass Sicherheitsbehörden im Rahmen der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten Maßnahmen ergreifen. Da sich diese in dem der konkreten Gefahr vorgelagerten Bereich befinden, erfordern sie eine deutliche Modifizierung des klassischen Gefahr- und Störerbegriffs, denn die bisherige Auslegung, die auf der Grundlage des konkreten Gefahrbegriffs basierte, entspricht nicht mehr den Anforderungen moderner Gefahrenvorsorge.°°Der Autor hat sich, vor dem Hintergrund der Online-Durchsuchungspraxis als Beispiel einer vorsorglichen polizeilichen Aktivität zur Gefahrvermeidung, mit den modernen polizeirechtlichen Maßstäben und deren verfassungsrechtlicher Rechtfertigung bei staatlichen Informationseingriffen auseinandergesetzt. Dabei konstatiert er, dass im Vorfeld einer konkreten Gefahr planerische bzw. operative Aspekte mehr als noch im klassischen Polizeirecht Platz gegriffen haben und sich damit die Gefahrprävention als unerlässliche Aufgabe des Rechtsstaats ausweitet.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2019-07-31
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Verfassungsprozessrecht und Verfassungsmäßigkeitsprüfung

Verfassungsprozessrecht und Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Gersdorf,  Hubertus
Die Neuauflage: Die neue Auflage beruht auf einer gründlichen Überarbeitung der dritten Auflage. Neben einer Reihe von Gesetzesänderungen wurden neuere Gerichtsentscheidungen und Ansichten des Schrifttums eingearbeitet. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere der Grundrechtsschutz gegen Rechtsakte der Europäischen Union und die Gesetzgebungskompetenzen. Die Konzeption: Anhand verschiedener Aufbauschemata zu den typischerweise in Prüfungen vorkommenden Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten wird eine Anleitung für staats- bzw. verwaltungsrechtliche Übungs- und Examensarbeiten gegeben. So werden öffentlich-rechtliches Basiswissen und Hilfestellungen für die praktische Fallbearbeitung zugleich vermittelt. Neben der systematischen Darstellung der einzelnen Gliederungspunkte wird der vorgeschlagene Aufbau in "aufbautechnischen Hinweisen" erläutert und die gewählte Prüfungsreihenfolge begründet. Formulierungsvorschläge für Obersätze und andere wichtige Passagen von Hausarbeiten und Klausuren runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2019-07-24
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Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht

Wandel des klassischen Polizeirechts zum neuen Sicherheitsrecht von Park,  Byungwoog
Von der Antike bis hin zu den neuzeitlichen Staatstheorien wird unter dem Stichwort „Recht auf Schutz“ die vom Staat zu gewährleistende Sicherheit als fundamentale und staatslegitimierende Funktion angesehen. Allerdings weicht der vormalige Standpunkt des liberalen Rechtsstaats – orientiert an Freiheit und Autonomie des Einzelnen – von der Idee des modernen Sicherheits- bzw. Präventionsstaats ab, der primär auf Sicherheit und Effizienz der Schadensverhinderung setzt. Beide Standpunkte kollidieren häufig, schließen sich aber gegenseitig nicht aus. Aufgrund der verstärkt auftretenden internationalen und organisierten Form des Terrors und der Kriminalität erscheint es nunmehr vertretbar, dass Sicherheitsbehörden im Rahmen der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten Maßnahmen ergreifen. Da sich diese in dem der konkreten Gefahr vorgelagerten Bereich befinden, erfordern sie eine deutliche Modifizierung des klassischen Gefahr- und Störerbegriffs, denn die bisherige Auslegung, die auf der Grundlage des konkreten Gefahrbegriffs basierte, entspricht nicht mehr den Anforderungen moderner Gefahrenvorsorge. Der Autor hat sich, vor dem Hintergrund der Online-Durchsuchungspraxis als Beispiel einer vorsorglichen polizeilichen Aktivität zur Gefahrvermeidung, mit den modernen polizeirechtlichen Maßstäben und deren verfassungsrechtlicher Rechtfertigung bei staatlichen Informationseingriffen auseinandergesetzt. Dabei konstatiert er, dass im Vorfeld einer konkreten Gefahr planerische bzw. operative Aspekte mehr als noch im klassischen Polizeirecht Platz gegriffen haben und sich damit die Gefahrprävention als unerlässliche Aufgabe des Rechtsstaats ausweitet.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Grundrechtsschranken in der Europäischen Gemeinschaft

Grundrechtsschranken in der Europäischen Gemeinschaft von Schildknecht,  Urs
Die zunehmende Verlagerung des grundrechtlichen Schutzes des Individuums von der nationalen Ebene hin zu den Organen der Europäischen Gemeinschaft birgt die Gefahr einer Verringerung des Schutzniveaus in sich. So stellte der Europäische Gerichtshof nur äußerst selten eine Grundrechtsverletzung fest. Aus der Untersuchung gehen die wesentlichen Gründe dafür hervor: die Schrankendogmatik, die Verrringerung der gerichtlichen Kontrolldichte gegenüber dem Gemeinschaftsgesetzgeber, die fehlenden Verknüpfungen zwischen Grundrechten und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit sowie die unzureichende Berücksichtigung der nationalen Verfassungsüberlieferungen und der EMRK. Aus dieser grundlegenden Analyse der Rechtsprechung entsteht die Forderung nach einer strengeren gerichtlichen Kontrolle des Gemeinschaftsgesetzgebers.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Grundrechte

Grundrechte von Schroeder,  Daniela
Der Inhalt: Dargestellt werden die allgemeinen Grundrechtslehren, die einzelnen Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde. Die speziellen Problemkreise der verschiedenen Grundrechte werden anhand aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts klausurorientiert aufbereitet. Die Konzeption: Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2019-07-31
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