Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufi g zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.°°Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifi ziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufi g zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.°°Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifi ziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Privatwirtschaftliche Initiative steht vielfach unter dem Vorbehalt vorheriger staatlicher Zulassung. Angesichts der Abhängigkeit unternehmerischer Tätigkeit vom Fortbestand der Zulassung drängt sich die Frage auf, wie die getätigten Investitionen bei Erteilung, Änderung und Aufhebung der Zulassung geschützt werden. Steffen Lampert analysiert die überaus heterogene Ausgestaltung des Investitionsschutzes in ausgewählten Bereichen des öffentlichen Wirtschaftsrechts. Auf diese Weise wird ein modularer Aufbau des Zulassungsrechts offengelegt, bei dem einzelne Regelungsinstrumente wie etwa Befristungen, Aufhebungen und nachträgliche Anordnungen nach Maßgabe der sachbereichsspezifisch verfolgten öffentlichen Interessen ausgestaltet und kombiniert werden. Damit wird eine in sich konsistente und folgerichtige Austarierung mit privaten Interessen am Schutz des investierten Kapitals ermöglicht und eine freiheitssichernde Regulierung gewährleistet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Flora-, Fauna- und Habitatrichtlinie (FFH-RL) stellt in Form der FFH-Verträglichkeitsprüfung strenge Anforderungen an die Genehmigung von Infrastrukturbauten, um die Schutz- und Erhaltungsziele betroffener Natura-2000-Gebiete zu wahren. Dieses Werk untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Infrastrukturbau auch noch in der Nutzungsphase einer sogenannten nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden kann. Im Fokus steht, wie der EuGH den entstehenden Konflikt mit den gegenläufigen Interessen des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit auflöst. Der Autor beleuchtet Präventionsmaßnahmen und konstatiert, dass das deutsche Zulassungsrecht zunehmend unionsrechtlich überlagert wird.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Flora-, Fauna- und Habitatrichtlinie (FFH-RL) stellt in Form der FFH-Verträglichkeitsprüfung strenge Anforderungen an die Genehmigung von Infrastrukturbauten, um die Schutz- und Erhaltungsziele betroffener Natura-2000-Gebiete zu wahren. Dieses Werk untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Infrastrukturbau auch noch in der Nutzungsphase einer sogenannten nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden kann. Im Fokus steht, wie der EuGH den entstehenden Konflikt mit den gegenläufigen Interessen des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit auflöst. Der Autor beleuchtet Präventionsmaßnahmen und konstatiert, dass das deutsche Zulassungsrecht zunehmend unionsrechtlich überlagert wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Entwurf gibt eine Übersicht über nötige und mögliche Verfahrenstechniken zur Reinigung und/oder Aufbereitung von Biogas sowie über sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten. Sie erhalten für die Planung und den wirtschaftlichen Betrieb von Aufbereitungsanlagen Empfehlungen und Informationen, sowohl hinsichtlich einer Einspeisung in das Gasnetz als auch für anderweitige Nutzungen von Biogas zum Beispiel in Gasmotoren.
Die Nutzung von Biogas aus der Vergärung organischer Stoffe wird auch künftig eine wesentliche Rolle beim Ausbau erneuerbarer Energien spielen. Biogas, das unter anderem auf Kläranlagen, landwirtschaftlichen Biogasanlagen oder Abfallvergärungsanlagen anfällt, kann direkt auf den jeweiligen Anlagen zum Beispiel zu Heizzwecken oder zur Stromerzeugung genutzt werden. Alternativ ist nach entsprechender Aufbereitung als Biomethan die Einspeisung in das Gasnetz, sodass es ortsunabhängig einer weiteren Nutzung zugeführt werden kann.
Aktualisiert: 2022-11-28
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Der Entwurf gibt eine Übersicht über nötige und mögliche Verfahrenstechniken zur Reinigung und/oder Aufbereitung von Biogas sowie über sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten. Sie erhalten für die Planung und den wirtschaftlichen Betrieb von Aufbereitungsanlagen Empfehlungen und Informationen, sowohl hinsichtlich einer Einspeisung in das Gasnetz als auch für anderweitige Nutzungen von Biogas zum Beispiel in Gasmotoren.
Die Nutzung von Biogas aus der Vergärung organischer Stoffe wird auch künftig eine wesentliche Rolle beim Ausbau erneuerbarer Energien spielen. Biogas, das unter anderem auf Kläranlagen, landwirtschaftlichen Biogasanlagen oder Abfallvergärungsanlagen anfällt, kann direkt auf den jeweiligen Anlagen zum Beispiel zu Heizzwecken oder zur Stromerzeugung genutzt werden. Alternativ ist nach entsprechender Aufbereitung als Biomethan die Einspeisung in das Gasnetz, sodass es ortsunabhängig einer weiteren Nutzung zugeführt werden kann.
Aktualisiert: 2022-11-28
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Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufi g zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.°°Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifi ziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.°°
Aktualisiert: 2023-03-21
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Bei rechtswidrig handelnden Umweltsündern ist der Fall klar: Halten Firmen, Organisationen und Privatleute sich nicht an behördliche Genehmigungen und geltendes Recht, haften sie grundsätzlich für entstehende Schäden. Aber was passiert, wenn ein Schaden eintritt, obwohl alles seinen staatlich genehmigten Gang ging und die Schadensverursacher alle Überwachungsvorgaben einhielten? Es ist juristisch nicht eindeutig geklärt, ob auch in diesem Fall die Verantwortung alleine beim Genehmigungsinhaber liegt oder der Staat selbst ganz oder teilweise in Haftung treten muss. Die bisherigen Regelungen des Gesetzgebers zu solcherlei Konstellationen und die von der Rechtswissenschaft hierzu entwickelten Konzeptionen bieten ein weites Spektrum der Haftungsverteilung zwischen dem genehmigenden Staat und dem eine genehmigte Tätigkeit ausübenden Bürger. Henning Tabbert illustriert die bisherigen Regelungen und Konzeptionen zum Einfluss von Genehmigungen auf die Haftungsverteilung. Insbesondere geht er auf die Umwelthaftungsrichtlinie und das Umweltschadensgesetz von 2007 ein. Angesichts der unterschiedlichen Auswirkungen von Genehmigungen auf die Verteilung der Haftung ist zu klären, ob die Verantwortungsverteilung durch Genehmigungen zwischen Staat und Bürger dem Gebot der Widerspruchsfreiheit unterliegt und demzufolge nach einheitlichen Maßstäben zu beurteilen ist.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Privatwirtschaftliche Initiative steht vielfach unter dem Vorbehalt vorheriger staatlicher Zulassung. Angesichts der Abhängigkeit unternehmerischer Tätigkeit vom Fortbestand der Zulassung drängt sich die Frage auf, wie die getätigten Investitionen bei Erteilung, Änderung und Aufhebung der Zulassung geschützt werden. Steffen Lampert analysiert die überaus heterogene Ausgestaltung des Investitionsschutzes in ausgewählten Bereichen des öffentlichen Wirtschaftsrechts. Auf diese Weise wird ein modularer Aufbau des Zulassungsrechts offengelegt, bei dem einzelne Regelungsinstrumente wie etwa Befristungen, Aufhebungen und nachträgliche Anordnungen nach Maßgabe der sachbereichsspezifisch verfolgten öffentlichen Interessen ausgestaltet und kombiniert werden. Damit wird eine in sich konsistente und folgerichtige Austarierung mit privaten Interessen am Schutz des investierten Kapitals ermöglicht und eine freiheitssichernde Regulierung gewährleistet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufi g zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.
Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifiziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.
Aktualisiert: 2022-01-20
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