Die Reichweite der Bindungswirkung von Zusagen in Eingemeindungsverträgen der Gebietsreform in Baden-Württemberg

Die Reichweite der Bindungswirkung von Zusagen in Eingemeindungsverträgen der Gebietsreform in Baden-Württemberg von Schielke,  Christine
Veränderungen im kommunalen Bereich - wie die Finanznot der Gemeinden oder der demografische Wandel - sind heute Ursache dafür, dass Zusagen aus Eingemeindungsverträgen, die im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren zahlreich geschlossen wurden, noch zu Streit zwischen den längst zusammengewachsenen Gemeinden führen. Im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren waren viele Gemeinden bereit, freiwillig ihre Selbstständigkeit zugunsten ihrer Eingemeindung in eine größere Gemeinde aufzugeben. Als Gegenleistung für den damit verbundenen Verlust ihrer Selbstständigkeit ließen sie sich von der sie aufnehmenden Gemeinde regelmäßig weitgehende Zusagen geben. Gegenstand vieler Eingemeindungsverträge sind deshalb Zusagen über die dauerhafte Erhaltung von Gemeindeeinrichtungen der eingegliederten Gemeinde, die deren bis zur Eingemeindung selbstständiges Infrastrukturniveau sichern sollten. Nachdem der Abschluss der Eingemeindungsverträge inzwischen viele Jahre zurückliegt und die nachhaltigen Veränderungen im kommunalen Bereich nicht von der Hand zu weisen sind, untersucht die Autorin in diesem Buch, unter welchen Voraussetzungen solche Zusagen für die aufnehmenden Gemeinden noch bindend sind bzw. ob die Bindungswirkung ausnahmsweise durchbrochen werden darf. Der erste Teil des Buches bietet einen Überblick über die Möglichkeiten der Eingemeindung und ihre rechtlichen Grundlagen. Der zweite Teil stellt die Voraussetzungen von Eingemeindungsverträgen anschaulich dar. Im dritten Teil des Buches folgt die Darstellung strittiger Zusagen aus Eingemeindungsverträgen anhand von Fällen aus der Rechtsprechung. Das Buch bietet sowohl für Studierende als auch für Praktiker konkret umsetzbares Wissen.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Verzeichnis der Ein- und Ausgemeindungen in Thüringen 1920-1945

Verzeichnis der Ein- und Ausgemeindungen in Thüringen 1920-1945 von Schulz,  Andreas
Die Weimarer Republik brachte Thüringen nicht nur eine umfangreiche, das Land bis heute prägende Kreisgebietsreform. Auch viele Gemeinden wurden (vor allem unter der sozialistischen Regierung Frölich) fusioniert und (vor allem als Reaktion darauf unter der Regierung Leutheußer) wieder aufgeteilt. Die Geschwindigkeit, mit der diese Änderungen vorgenommen wurden, kann die Erforschung des damaligen Thüringens erheblich erschweren, zumal bislang keine entsprechende Übersicht vorlag. Nur zu wenigen Orten sind in jüngerer Zeit Materialsammlungen entstanden. Dieses Desiderat wird mit dem vorliegenden Verzeichnis für die Zeit von 1920 bis 1945 geschlossen, das damit eine Art Ergänzung zur im Thüringen-Handbuch zu findenden Übersicht über die Zusammensetzung der auf dem Gebiet Thüringens bestehenden Kreise nach Gemeinden von 1918 bis 1999 darstellt. Das Büchlein bietet nach einer Einführung in die rechtlichen Grundlagen und die politische Diskussion zur thüringischen Gemeindegebietsreform in den 1920er Jahren eine Übersicht über sämtliche in amtlichen Druckschriften veröffentlichten Ein- und Ausgemeindungen sowie Wechsel von einzelnen Flurstücken zwischen Gemeinden. Jeder Eintrag verweist auf die entsprechende amtliche Bekanntmachung, die Zugehörigkeit der betroffenen Gemeinden zu einem Staat vor 1920 sowie ihre heutige kommunale Zugehörigkeit. Geographisch werden der kleinthüringische Freistaat sowie die von Preußen regierten Teile Thüringens abgedeckt.
Aktualisiert: 2022-11-10
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Die Reichweite der Bindungswirkung von Zusagen in Eingemeindungsverträgen der Gebietsreform in Baden-Württemberg

Die Reichweite der Bindungswirkung von Zusagen in Eingemeindungsverträgen der Gebietsreform in Baden-Württemberg von Schielke,  Christine
Veränderungen im kommunalen Bereich - wie die Finanznot der Gemeinden oder der demografische Wandel - sind heute Ursache dafür, dass Zusagen aus Eingemeindungsverträgen, die im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren zahlreich geschlossen wurden, noch zu Streit zwischen den längst zusammengewachsenen Gemeinden führen. Im Rahmen der Gemeindegebietsreform in den 1970er Jahren waren viele Gemeinden bereit, freiwillig ihre Selbstständigkeit zugunsten ihrer Eingemeindung in eine größere Gemeinde aufzugeben. Als Gegenleistung für den damit verbundenen Verlust ihrer Selbstständigkeit ließen sie sich von der sie aufnehmenden Gemeinde regelmäßig weitgehende Zusagen geben. Gegenstand vieler Eingemeindungsverträge sind deshalb Zusagen über die dauerhafte Erhaltung von Gemeindeeinrichtungen der eingegliederten Gemeinde, die deren bis zur Eingemeindung selbstständiges Infrastrukturniveau sichern sollten. Nachdem der Abschluss der Eingemeindungsverträge inzwischen viele Jahre zurückliegt und die nachhaltigen Veränderungen im kommunalen Bereich nicht von der Hand zu weisen sind, untersucht die Autorin in diesem Buch, unter welchen Voraussetzungen solche Zusagen für die aufnehmenden Gemeinden noch bindend sind bzw. ob die Bindungswirkung ausnahmsweise durchbrochen werden darf. Der erste Teil des Buches bietet einen Überblick über die Möglichkeiten der Eingemeindung und ihre rechtlichen Grundlagen. Der zweite Teil stellt die Voraussetzungen von Eingemeindungsverträgen anschaulich dar. Im dritten Teil des Buches folgt die Darstellung strittiger Zusagen aus Eingemeindungsverträgen anhand von Fällen aus der Rechtsprechung. Das Buch bietet sowohl für Studierende als auch für Praktiker konkret umsetzbares Wissen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt

Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt von Gundlach,  Ulf, Kirchmer,  Manfred, Klang,  Klaus
Verwaltungs-, Gemeindegebiets-, Kreisgebiets- und Funktionalreform haben die kommunale Rechtslandschaft ebenso nachhaltig verändert wie die umfangreiche Rechtsprechungstätigkeit zu nahezu allen Gebieten des Kommunalrechts. Eine völlige Neukonzeption hat die Gemeindeordnung zudem durch die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens erfahren. Diesem für die Kommunen noch neuen Rechtsgebiet widmet sich die Kommentierung in besonderer Weise. Völlig neu ist die Verbandsgemeinde als Verwaltungsform, das Verbandsgemeindegesetz wird ebenfalls in diesem Werk kommentiert. Die Erläuterungen zu den Vorschriften der Gemeindeordnung gelten auch für die Auslegung der entsprechenden Normen der Landkreisordnung.
Aktualisiert: 2022-12-15
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