Aktualisiert: 2023-05-18
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BetrVG – leicht gemacht.
Schlüsselwort: Geheimhaltungspflicht
BetrVG – leicht gemacht.
Behinderung und Teilhabe
Das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe prägt die Gesetzgebung für Menschen mit Behinderungen. Dieser Ratgeber lotst durch das verzweigte "Behindertenrecht" und bietet Orientierung, um die für den individuellen Bedarf passende Unterstützung zu finden. Er informiert zum Beispiel über
die vielfältigen Leistungen zur Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben. Er zeigt, wie Inklusion in den verschiedenen Lebensbereichen praktisch vorankommt und "personenzentrierte" Hilfen hierbei Lösungen bieten.
Vorgestellt werden auch spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Rechtsprobleme der Due Diligence
M&A, Business Judgement Rule, Insiderinformation, Marktmissbrauchsverordnung, Grobe Fahrlässigkeit, Insiderhandel, Kapitalmarktrecht
Aktualisiert: 2023-04-06
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Behinderung und Teilhabe
Das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe prägt die Gesetzgebung für Menschen mit Behinderungen. Dieser Ratgeber lotst durch das verzweigte "Behindertenrecht" und bietet Orientierung, um die für den individuellen Bedarf passende Unterstützung zu finden. Er informiert zum Beispiel über
die vielfältigen Leistungen zur Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben. Er zeigt, wie Inklusion in den verschiedenen Lebensbereichen praktisch vorankommt und "personenzentrierte" Hilfen hierbei Lösungen bieten.
Vorgestellt werden auch spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Beratungsgeheimnis
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Europäische Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
Gegenstand des Kommentars sind die zentralen europarechtlichen Vorschriften zum Kapital- und Zahlungsverkehr. Die Art. 56 bis 60 EGV bilden die Magna Charta des europäischen Rechts zum Kapital- und Zahlungsverkehr und beeinflussen das mitgliedstaatliche Recht in seiner gesamten Breite. Die Geldwäscherichtlinie hat die Verpflichtung von Banken, Lebensversicherungsunternehmen und seit kurzem auch von Anwälten, Steuerberatern und anderen Personen zur Verhinderung der Geldwäsche zum Gegenstand. Dazu zählt die Pflicht zur Identifizierung von Kunden und zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden. Die Überweisungsrichtlinie zielt auf höhere Transparenz und Transaktionsgeschwindigkeit bei der Abwicklung grenzüberschreitender Geldzahlungen.
Aktualisiert: 2022-08-15
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Das zivilrechtliche Bankgeheimnis
Die Partnerschaftsvermittlung im deutschen und schweizerischen Privatrecht unter besonderer Berücksichtigung der Online-Partnervermittlung
Der historische Gesetzgeber hat die Heiratsvermittlung in § 656 BGB als Naturalobligation ausgestaltet. Hintergrund war, den sittlichen Vorbehalten gegenüber dem Heiratsvermittlungsgewerbe besonderen Nachdruck zu verleihen. Seit der Schaffung der Norm haben sich jedoch sowohl in tatsächlicher Hinsicht als auch im Hinblick auf die ethische Bewertung der zugrundeliegenden Sachverhalte wesentliche Änderungen ergeben. In tatsächlicher Hinsicht hat sich aus dem ehemals exklusiven Ehevermittlungsgeschäft ein größtenteils virtuelles Partnervermittlungsgeschäft entwickelt, das wirtschaftlich besehen beachtliche Gewinne für sich verzeichnen kann. Zugleich wird die ehemals negative ethische Bewertung der Ehe- und Partnervermittlung heute ganz überwiegend als antiquiert angesehen. Gleichwohl ist der deutsche Gesetzgeber bislang untätig geblieben.
Das schweizerische Obligationenrecht (OR) hat ursprünglich ebenfalls die Klagbarkeit des Ehemaklerlohns ausgeschlossen. Zur Jahrtausendwende wurde die Ehe- und Partnervermittlung jedoch eingehend geregelt. Dem Vermittler wird nunmehr ein klagbarer Lohnanspruch eingeräumt; zudem wurden für den Kunden spezielle Verbraucherschutzbestimmungen geschaffen.
Der Vorstoß des Schweizer Gesetzgebers führt zu der Überlegung, ob es nicht auch hierzulande einer Gesetzesreform bedarf. Konkret stellt sich die Frage, ob das geltende deutsche Recht noch geeignet ist, die im Bereich der Partnervermittlung auftretenden Interessenkonflikte sachgemäß zu lösen oder ob es der Schaffung eines gesetzlichen Sonderrechts zur Partnervermittlung nach dem Vorbild des schweizerischen Rechts nebst Aufhebung des § 656 BGB bedarf.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Geschäftsgeheimnisse des Versicherers
In einer Gesellschaft, in der Transparenz von immer größerer Bedeutung ist, wird zunehmend auch von Versicherungsunternehmen umfassende Offenlegung verlangt. Das führt naturgemäß zu einem Konflikt mit ihren Geheimhaltungsinteressen, der vom Gesetz nicht gelöst wird.
Beispielsweise ist das Interesse des Versicherers an Geheimhaltung seiner Kalkulationen und Kostenstrukturen nicht vereinbar mit dem Interesse des Versicherungsnehmers an der Überprüfung seines Vertrags auf Diskriminierungsfreiheit.
Auch die Transparenz staatlicher Stellen bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Geheimhaltungsinteressen der Versicherungsunternehmen: Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewährt jedermann einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlicher Information. "Amtlich" sind aber auch die von der BaFin im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit von den Versicherungsunternehmen erlangten Informationen, selbst wenn es sich bei ihnen um Geschäftsgeheimnisse handelt.
Die Autorin zeigt Wege zur Lösung der beiden skizzierten Interessenkonflikte auf und bietet damit Versicherungsunternehmen, BaFin und Gerichten Orientierung in diesen bisher noch wenig beleuchteten Problemfeldern.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Psychotherapie-Ethik
Neben der Diskussion verschiedener realer, ethisch herausfordernder Situationen aus der therapeutischen Praxis werden in diesem Buch theoretische Grundkenntnisse der Psychotherapie-Ethik in Anlehnung an die Medizin-Ethik vermittelt.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Psychotherapie-Ethik
Neben der Diskussion verschiedener realer, ethisch herausfordernder Situationen aus der therapeutischen Praxis werden in diesem Buch theoretische Grundkenntnisse der Psychotherapie-Ethik in Anlehnung an die Medizin-Ethik vermittelt.
Aktualisiert: 2023-04-17
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BetrVG – leicht gemacht.
Psychotherapie-Ethik
Neben der Diskussion verschiedener realer, ethisch herausfordernder Situationen aus der therapeutischen Praxis werden in diesem Buch theoretische Grundkenntnisse der Psychotherapie-Ethik in Anlehnung an die Medizin-Ethik vermittelt.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Europäische Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
Gegenstand des Kommentars sind die zentralen europarechtlichen Vorschriften zum Kapital- und Zahlungsverkehr. Die Art. 56 bis 60 EGV bilden die Magna Charta des europäischen Rechts zum Kapital- und Zahlungsverkehr und beeinflussen das mitgliedstaatliche Recht in seiner gesamten Breite. Die Geldwäscherichtlinie hat die Verpflichtung von Banken, Lebensversicherungsunternehmen und seit kurzem auch von Anwälten, Steuerberatern und anderen Personen zur Verhinderung der Geldwäsche zum Gegenstand. Dazu zählt die Pflicht zur Identifizierung von Kunden und zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden. Die Überweisungsrichtlinie zielt auf höhere Transparenz und Transaktionsgeschwindigkeit bei der Abwicklung grenzüberschreitender Geldzahlungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Geschäftsgeheimnisse des Versicherers
In einer Gesellschaft, in der Transparenz von immer größerer Bedeutung ist, wird zunehmend auch von Versicherungsunternehmen umfassende Offenlegung verlangt. Das führt naturgemäß zu einem Konflikt mit ihren Geheimhaltungsinteressen, der vom Gesetz nicht gelöst wird.
Beispielsweise ist das Interesse des Versicherers an Geheimhaltung seiner Kalkulationen und Kostenstrukturen nicht vereinbar mit dem Interesse des Versicherungsnehmers an der Überprüfung seines Vertrags auf Diskriminierungsfreiheit.
Auch die Transparenz staatlicher Stellen bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Geheimhaltungsinteressen der Versicherungsunternehmen: Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewährt jedermann einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlicher Information. "Amtlich" sind aber auch die von der BaFin im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit von den Versicherungsunternehmen erlangten Informationen, selbst wenn es sich bei ihnen um Geschäftsgeheimnisse handelt.
Die Autorin zeigt Wege zur Lösung der beiden skizzierten Interessenkonflikte auf und bietet damit Versicherungsunternehmen, BaFin und Gerichten Orientierung in diesen bisher noch wenig beleuchteten Problemfeldern.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Das Beratungsgeheimnis
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Due Diligence bei der GmbH und der Aktiengesellschaft
Mit dem Begriff "Due Diligence" ("gebührende Sorgfalt"), der aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis stammt, bezeichnet man die Prüfung eines Unternehmens durch den Erwerber.
Ziel dieser Arbeit ist es, den bei einer Due Diligence bestehenden Konflikt von Geheimhaltung und Offenlegung dahingehend zu lösen, dass die Voraussetzungen für die Zulassung einer Due Diligence geklärt werden. Es wird herausgearbeitet, welcher Entscheidungsträger in den verschiedenen denkbaren Situationen über die Durchführung einer Due Diligence befindet. Soweit es bei der Entscheidung zu einer Abwägung der verschiedenen Interessen kommt, wie es bei Verhältnismäßigkeitsprüfungen regelmäßig der Fall ist, sollen griffige Abwägungskriterien die Entscheidung erleichtern.
Einleitend wird aufgezeigt, was eine Due Diligence beim Beteiligungserwerb überhaupt ist und für welche Zwecke die Parteien sie durchführen wollen. Diese Darstellungen zeigen, welchen Umfang "Due Diligence"-Prüfungen üblicherweise haben, und verdeutlichen den Konflikt der widerstreitenden Interessen zwischen Offenlegung auf der einen und Geheimhaltung auf der anderen Seite.
Anschließend wird dargestellt, in welchen Konstellationen es zu einer Kaufprüfung kommen kann und wer mit der Entscheidung über das Ob und Wie einer Due Diligence betraut sein kann. Die Untersuchung der verschiedenen Konstellationen dient ebenfalls der Konkretisierung und Präzisierung der konfligierenden Interessen. Die Ausführungen werden zeigen, wessen Interessen überhaupt einer Rolle spielen können.
In den Hauptteilen wird hinsichtlich der Rechtslage bei der GmbH und der AG differenziert. In den verschiedenen denkbaren Konstellationen wird untersucht, wer für die Entscheidung über die Zulassung einer Due Diligence zuständig ist, und an welche Voraussetzungen diese Entscheidung zu knüpfen ist. Das Spannungsfeld wird für die GmbH und die Aktiengesellschaft trotz der getrennten Ausführungen nach dem gleichen Schema gelöst. Dies erleichtert dem Leser das Verständnis und macht es leichter, die Unterschiede einer Due Diligence bei den verschiedenen Rechtsformen der Kapitalgesellschaften herauszuarbeiten. Anhand der Ausführungen zur Aktiengesellschaft geht der Autor auch auf die Unterschiede zwischen der Due Diligence bei der GmbH und der Aktiengesellschaft ein und sucht in den einzelnen Problemfeldern nach den Ursachen für die Differenzen.
Aktualisiert: 2019-01-07
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Die Weitergabe von Insiderinformationen durch Arbeitnehmervertreter
Das Spannungsfeld von Informationsschutz nach dem Kapitalmarktrecht (Verbot der Weitergabe von Insiderinformationen nach §§ 14 Abs. 1 Nr. 2, 38, 39 WpHG) und Informationsbedürfnis und Kommunikationsrechten der Arbeitnehmervertretung ist Gegenstand dieser Untersuchung. Aufgrund der umfassenden Unterrichtungspflichten der Unternehmen gegenüber Arbeitnehmervertretern in Aufsichtsrat und betrieblicher Interessenvertretung sind Konstellationen möglich, in denen sich die Unterrichtung auf unveröffentlichte kurserhebliche Umstände (Insiderinformationen) erstreckt, die noch nicht der Ad-hoc-Publizität unterliegen. Insoweit haben Arbeitnehmervertreter nicht nur Geheimhaltungspflichten gegenüber dem Unternehmen, sondern auch insiderrechtliche Pflichten zu beachten. Schutzgut der Insiderverbote ist der Kapitalmarkt. Verstöße werden als Straftat (bei strafbarkeitsbegründender Pflichtenstellung) oder Ordnungswidrigkeit empfindlich sanktioniert. Damit ist entscheidend, welche Rolle Arbeitnehmervertreter als Insider im Sinne des WpHG spielen und inwieweit ihre Funktion ihnen Informationsweitergaberechte verschafft. Weiterhin relevant sind der präventive Rechtsschutz und die interne Compliance des Unternehmens.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Europäische Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
Gegenstand des Kommentars sind die zentralen europarechtlichen Vorschriften zum Kapital- und Zahlungsverkehr. Die Art. 56 bis 60 EGV bilden die Magna Charta des europäischen Rechts zum Kapital- und Zahlungsverkehr und beeinflussen das mitgliedstaatliche Recht in seiner gesamten Breite. Die Geldwäscherichtlinie hat die Verpflichtung von Banken, Lebensversicherungsunternehmen und seit kurzem auch von Anwälten, Steuerberatern und anderen Personen zur Verhinderung der Geldwäsche zum Gegenstand. Dazu zählt die Pflicht zur Identifizierung von Kunden und zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden. Die Überweisungsrichtlinie zielt auf höhere Transparenz und Transaktionsgeschwindigkeit bei der Abwicklung grenzüberschreitender Geldzahlungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bücher zum Thema Geheimhaltungspflicht
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