Schlüsselwort: Gefahrenabwehrrecht

Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht.

Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht. von Peukert, Katharina M.
Das Werk beschäftigt sich insb. mit dem niedersächsischen Landesrecht, diskutiert unter Einbeziehung eigenständig erhobener Umfragewerte Voraussetzungen wie Grenzen der PräGe und bietet zugleich Hilfestellungen für Normanwender. Es zeigt u. a., dass strafrechtliche Normen teils illegitim und nicht vorrangig sind, eine Regelungslücke im Rahmen der sachlichen Zuständigkeit samt Gesetzesvorschlag, dass der Sachbegriff auch Unkörperliches erfasst, Indizes für eine gegenwärtige Gefahr und zur Widerlegung der Eigentumsvermutung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Recht in der Risikogesellschaft.

Das Recht in der Risikogesellschaft. von Reus, Katharina
Ausgehend von den Thesen des Soziologen Ulrich Beck, der unsere Zivilisation als Risikogesellschaft beschreibt, erörtert Katharina Reus die Möglichkeiten rechtlicher Steuerung von komplexen Gefahren in einem globalisierten Umfeld. Hier gibt es immer mehr grundsätzlich steuerbare Risiken, die eine Vielzahl von Menschen bedrohen, aber aufgrund ihrer Komplexität vom Einzelnen nicht erkannt und beherrscht werden können. Diese Risiken steigern das Schutzbedürfnis der Bürger und erzeugen einen Veränderungsdruck im staatlichen Sicherungssystem. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt - neben Ausführungen zur dadurch notwendig werdenden (Neu-)Organisation des Gefahrenabwehrrechts - auf der Frage, welchen Beitrag das Strafrecht zur Sicherheit in einer "Risikogesellschaft" leisten kann. Exemplarisch verdeutlicht wird diese grundlegende Fragestellung im Bereich strafrechtlicher Produktverantwortlichkeit. Die Autorin diskutiert kritisch vor allem die Legitimität abstrakter Gefährdungsdelikte, auf die der Gesetzgeber zur Erfassung komplexer Lebensbereiche verstärkt zurückgreift, sowie mögliche Gründe für die bisweilen zu attestierende Ineffizienz und Symbolhaftigkeit des modernen Strafrechts. Ausgehend von den Legitimationsgrundlagen und verfassungsrechtlichen Grenzen von Strafe im Rechtsstaat schlägt sie vor, wie effektive strafrechtliche Strukturen auch in komplexen Lebensbereichen aussehen könnten, und belegt deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit. Konkret wird die Implementierung einer kernstrafrechtlichen Vorschrift zur Produktverantwortlichkeit angeregt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Staatsbesuche in der Bundesrepublik Deutschland

Staatsbesuche in der Bundesrepublik Deutschland von Prauß, Thomas
Sicherheitsmaßnahmen insbesondere im Zusammenhang mit Staatsbesuchen sorgten zuletzt anlässlich des G-8-Gipfels in Heiligendamm im Jahre 2007 für erhebliches Aufsehen. Gleichwohl fanden die mit ihnen verbundenen besonderen Rechtsfragen bislang kaum die Aufmerksamkeit der Wissenschaft und nur bedingt jene der Rechtsprechung.°°Die vorliegende Untersuchung befasst sich erstmals mit den im Zusammenhang mit Staatsbesuchen bestehenden völkerrechtlichen Schutzpflichten und der Frage, inwiefern diese besondere Sicherheitsmaßnahmen erfordern und damit zugleich rechtfertigen können. °°Dabei bietet vor allem die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung zu den Versammlungsverboten im Rahmen des G-8-Gipfels zugleich auch dem Praktiker wertvolle erste Anhaltspunkte für die künftige Ausrichtung und Begründung von polizeilichen Sicherheitskonzepten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Zusatzverantwortlichkeit im Gefahrenabwehrrecht.

Die Zusatzverantwortlichkeit im Gefahrenabwehrrecht. von Peine, Matthias
Die Zusatzverantwortlichkeit im Gefahrenabwehrrecht ist ein von der Rechtsprechung und Literatur weitgehend vernachlässigtes Instrument. Die Arbeit setzt sich zum Ziel, Entstehung, Gegenwart und Zukunft dieses Instruments auszuleuchten. Sie analysiert wann und warum es zu diesem Institut gekommen ist, stellt seine Vielgestaltigkeit im gegenwärtigen Recht dar und schlägt rechtspolitisch eine Vereinheitlichung der Normenbasis dieses Instituts vor, um seinen Einsatz in der Praxis zu fördern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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