Die nun dritte, umfassend aktualisierte Auflage des Lehrbuchs bietet eine systematische, didaktisch aufgearbeitete und international vergleichende Einführung in das Thema Föderalismus. Dabei werden folgende Themen besonders behandelt: Theoretische und staatsrechtliche Grundlagen des Föderalismus (inkl. dessen institutionelle Merkmale, wie Zweite Kammern, und Finanzverfassung), Ausprägungen der politischen Willensbildung im Föderalismus (Wahlsysteme, Parteiensysteme, direkte Demokratie), Auseinandersetzungen um Reformen der föderalen Ordnungen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Föderalpolitik sowie die fortschreitende bzw. stagnierende Föderalisierung und Dezentralisierung der Staaten Ost- und Westeuropas.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Band befasst sich mit der Fragestellung, ob der Föderalismus in Deutschland in seiner jetzigen Form noch den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, oder ob es weiterer, auch das Grundgesetz betreffender Reformen bedarf. Aufbauend auf einer Rückschau, die die einschneidenden Entwicklungen im deutschen Bundesstaat insbesondere vor dem Hintergrund bedeutender Grundgesetzreformen würdigt, folgt eine Bestandsaufnahme des aktuellen Zustands in den Bereichen Bildung, Innere Sicherheit und Integrationspolitik. Hierbei werden einerseits das Ausmaß an Wandel und Konstanz des deutschen Föderalismus ermittelt. Andererseits werden seine Leistungs- und Zukunftsfähigkeit sowie mögliche Reformbedarfe in international vergleichender Perspektive durch eine Analyse alternativer Föderalismusmodelle diskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Der Band befasst sich mit der Fragestellung, ob der Föderalismus in Deutschland in seiner jetzigen Form noch den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, oder ob es weiterer, auch das Grundgesetz betreffender Reformen bedarf. Aufbauend auf einer Rückschau, die die einschneidenden Entwicklungen im deutschen Bundesstaat insbesondere vor dem Hintergrund bedeutender Grundgesetzreformen würdigt, folgt eine Bestandsaufnahme des aktuellen Zustands in den Bereichen Bildung, Innere Sicherheit und Integrationspolitik. Hierbei werden einerseits das Ausmaß an Wandel und Konstanz des deutschen Föderalismus ermittelt. Andererseits werden seine Leistungs- und Zukunftsfähigkeit sowie mögliche Reformbedarfe in international vergleichender Perspektive durch eine Analyse alternativer Föderalismusmodelle diskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bundesstaaten und Föderalismus haben als Forschungsgegenstände in den letzten Jahren einen enormen Aufschwung erfahren, der mit vielfältigen Dezentralisationsprozessen im internationalen Rahmen einhergeht.
Der Fokus der Untersuchung ist auf die Entstehung von Bundesstaaten und Föderalismus gerichtet, wie sie in ihrem jeweiligen Entstehungskontext legitimiert werden und aus welchen Gründen Bundesstaaten und Föderalismus scheitern können.
Die Studie vereinigt Elemente der vergleichenden Verfassungslehre wie auch der politologischen und historischen Forschung in sich, verfolgt daher einen interdisziplinären Ansatz mit dem Ziel, den Forschungsgegenstand unter möglichst vielen Aspekten zu beleuchten.
Aktualisiert: 2020-07-29
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Die finanzwissenschaftlichen Analyse- und Reformkonzepte für die Budgetstrukturen der EU basieren hauptsächlich auf der klassischen föderalistischen Finanzausgleichstheorie. Der Autor legt dar, warum die föderalismustheoretischen Ansätze kein geeignetes Referenzkonzept zur Beschreibung oder Gestaltung von Integrationsprozessen sein können. Ausgehend von diesem Befund entwickelt er mit dem synoptischen Integrationsmodell die Grundlage einer verfassungsökonomischen Integrationstheorie. Dieses Modell wird um das finanzmechanistische Fondsmodell ergänzt, welches den integrationstheoretischen Ansatz für die spezifischen Gestaltungsfragen des EU-Finanzausgleichs konkretisiert. Auf dieser Basis ist es dem Autor möglich, die Entwicklung der EU-Budgetkompetenzen zu erklären und eine völlig neue Sichtweise auf die bestehenden Budgetstrukturen sowie deren Reformbedarf zu gewinnen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das unter dem Stichwort «Politikverdrossenheit» in der Öffentlichkeit diskutierte Phänomen der Unzufriedenheit der Bürger mit den Ergebnissen und Verfahren des demokratischen Institutionengefüges scheint keine kurzfristige Verstimmung der Bürger zu sein, sondern auf grundlegende institutionelle Defizite hinzudeuten. In welcher Weise sollte die Verfassung im Sinne der Bürger einer Demokratie verändert werden, damit kollektives Handeln zu effizienteren Ergebnissen führt? Auf der Grundlage des Ansatzes politischer Transaktionskosten analysiert der Autor die Institution Demokratie und entwickelt hieraus Ansätze für Reformen: die Intensivierung des Wettbewerbs auf politischen Märkten durch Elemente direkter Demokratie, eine differenziertere Präferenzäußerung durch innovative Abstimmungsverfahren sowie eine funktionale Orientierung von Bereitstellungseinheiten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Band bietet eine systematische und international vergleichende Einführung in das Thema Föderalismus. Unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Erfahrungen stellt er die theoretischen und staatsrechtlichen Grundlagen des Föderalismus dar sowie dessen institutionelle Merkmale, einschließlich der Finanzverfassung. Er beschäftigt sich auch mit den speziellen Ausprägungen der politischen Willensbildung im Föderalismus (Wahlsysteme, Parteiensysteme, direkte Demokratie). Weitere Themen sind die Auseinandersetzungen um Reformen der föderalen Ordnungen sowie die fortschreitende Föderalisierung und Dezentralisierung der Staaten Ost- und Westeuropas.
Aus dem Inhalt:
Theoretische und systematische Grundlagen
Institutionelle Merkmale des Föderalismus
Finanzverfassung
Politische Willensbildung
Föderalismus in der Kritik – Reformdebatten und drei Föderalismusreformen
Dezentralisierung – die Alternative zum Föderalismus in Europa?
Aktualisiert: 2020-10-30
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Die ernüchternden Ergebnisse der PISA-Studie aus dem Jahre 2000 haben eine Diskussion über die Schwächen des deutschen Bildungssystems ausgelöst. In der Folge haben sich die Debatten über mögliche Reformansätze auf bildungspolitische Inhalte, die Struktur und die Finanzausstattung des Bildungssystems konzentriert. Eine systematische Auseinandersetzung mit der Frage, inwiefern Ineffizienzen im bundesdeutschen Bildungssystem auf eine fehlerhafte Kompetenzzuordnung zurückzuführen sind, fehlt jedoch bislang. In der Untersuchung wird zum einen der grundsätzlichen Frage nachgegangen, welche Argumente aus wohlfahrtsökonomischer Perspektive für beziehungsweise gegen eine Zentralisierung oder Dezentralisierung bildungspolitischer Kompetenzen in einem föderativen Staatswesen wie der Bundesrepublik Deutschland sprechen. Zum anderen werden die Probleme und Reformchancen des bundesdeutschen Bildungssystems aus der Sicht der Neuen Politischen Ökonomie untersucht. Dabei wird deutlich, dass aus ökonomischer Sicht viele Probleme des bundesdeutschen Bildungssystems mit der Dominanz des Staates und einer zu geringen Wettbewerbsintensität erklärt werden können. Im Ergebnis sollte ein Paradigmenwechsel bei der Steuerung des Bildungssystems stehen, der eine Abkehr von der staatlich dominierten Bildungsbereitstellung und eine Stärkung der Bildungsnachfrager vorsieht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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