Der Autor geht der Frage nach, inwieweit den in- und ausländischen Medien ein verfassungsunmittelbarer und/oder ein gesetzlicher medienbezogener Auskunftsanspruch speziell gegen Strafverfolgungsbehörden zusteht. Die Ausführungen bleiben dabei nicht auf die Presse beschränkt, sondern umfassen auch den Anspruch des Rundfunks, der elektronischen Presse und sogar des Films. Erläutert werden das Grundgesetz sowie alle Landesmedien-, Landespresse- und Landesrundfunkgesetze, der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), die Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV), die Polizei-Dienstvorschrift PDV 100, die Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei, die Publizistischen Grundsätze (Pressekodex) sowie diverse einschlägige Verwaltungsvorschriften, insbesondere die der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen. Dabei nehmen die Gründe zur Auskunftsverweigerung und zur Auskunftsverkürzung breiten Raum ein. Die außergerichtliche Geltendmachung des Auskunftsanspruchs wird ebenso beleuchtet wie auch dessen gerichtliche Durchsetzung.
Aktualisiert: 2020-11-26
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In einem ersten Teil wird die Filmfreiheit, als Teil der Kommuni- kations- und Kunstfreiheit in Art. 5 I und III GG garantiert, einer verfassungsrechtlichen Analyse unterzogen, Umfang und Grenzen werden abgesteckt und der filmpolitischen Praxis gegenübergestellt. Dabei werden Beispiele verfassungswidriger Zensur aufgedeckt. Ein zweiter Teil der Arbeit befasst sich mit der gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Situation der Filmförderung und der Verfasser weist mittels einer empirischen Untersuchung nach, dass der Film als Kunst im Vergleich mit anderen Kunstgattungen seitens der Kulturpolitik diskriminiert und vernachlässigt wird.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Neuerscheinung:
Das einführende Lehrbuch richtet sich an Studenten und Praktiker, die sich das (bislang kaum zusammenfassend in Buchform bearbeitete) europäische und internationale Medienrecht erschließen wollen. Die Querschnittsmaterie wird im Überblick und mit Fällen nebst Lösungen aufgearbeitet und die Verbindungen zwischen der völkerrechtlichen Ebene und derjenigen der Europäischen Gemeinschaft werden geknüpft. Den Abschluss eines jeden Kapitels bildet ein Glossar, in dem Fachvokabular kompakt erklärt wird. Auf diese Weise bietet das Buch einen leicht verständlichen Zugang unter anderem zu Rechtsfragen um die neue EG-Richtlinie für Audiovisuelle Medien ohne Grenzen, das europäische Medienwettbewerbsrecht, die kommunikationsrelevanten Garantien aus Menschenrechtsverträgen, die internationalen Vereinbarungen zum Geistigen Eigentum und um die wirtschaftlich besonders relevanten .com und .eu Internet-Domain-Namen. Damit werden die rechtlichen Bezüge der (klassischen) Medien ebenso wie moderner Anwendungen im E-Commerce behandelt.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Die Arbeit widmet sich der Verwaltungsorganisation und den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Verwaltungs- und Organisationsrechts der Filmförderungsanstalt. Dabei werden grundrechtseffektuierende Verwaltungsstrukturen ebenso wie ihre demokratische Legitimation und die Zulässigkeit der bestehenden Finanzierungsstrukturen beleuchtet. Die Ergebnisse der Arbeit liefern u.a. Lösungsansätze zur Beantwortung politischer Fragen, die sich im Rahmen der Diskussion um die Siebte Novelle des Filmförderungsgesetzes im Hinblick auf künftige Novellierungsvorhaben stellten.
Aktualisiert: 2023-03-27
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