Die Bekämpfung von Datenschutzverstößen mit Mitteln des Unlauterkeitsrechts

Die Bekämpfung von Datenschutzverstößen mit Mitteln des Unlauterkeitsrechts von Heßmann,  Lars
Insbesondere datenschutzrechtliche Informationspflichten und Verarbeitungstatbestände werfen die Frage auf, ob diese eine wettbewerbsrechtliche Komponente besitzen. Der Autor beantwortet diese Fragen anhand einer Betrachtung von Sinn und Zweck von Datenschutz im Wandel der Zeit. Dabei geht er vor allem auf die Normen der DSGVO ein und prüft, ob diese dem Rechtsbruchtatbestand (§ 3a UWG) zugänglich sind. Das Werk richtet sich vor allem an die datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Praxis.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Bekämpfung von Datenschutzverstößen mit Mitteln des Unlauterkeitsrechts

Die Bekämpfung von Datenschutzverstößen mit Mitteln des Unlauterkeitsrechts von Heßmann,  Lars
Insbesondere datenschutzrechtliche Informationspflichten und Verarbeitungstatbestände werfen die Frage auf, ob diese eine wettbewerbsrechtliche Komponente besitzen. Der Autor beantwortet diese Fragen anhand einer Betrachtung von Sinn und Zweck von Datenschutz im Wandel der Zeit. Dabei geht er vor allem auf die Normen der DSGVO ein und prüft, ob diese dem Rechtsbruchtatbestand (§ 3a UWG) zugänglich sind. Das Werk richtet sich vor allem an die datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten

Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten von Füllsack,  Anna Lena
Die digitale Disruption ist eine der prägenden Entwicklungen des 21. Jahrhunderts. Immer neue, sich stetig wandelnde Geschäftsmodelle müssen in den regulatorischen Rahmen der analogen Welt eingefügt werden. Besonderes Augenmerk gebührt dabei der Telekommunikationsbranche, wo digitale Innovationen in den vergangenen Jahren das globale Kommunikationsverhalten umbruchartig verändert haben. Exemplarisch für diese Entwicklungen untersucht Anna Lena Füllsack die Regulierung der derzeit wohl bedeutendsten Erscheinungsform elektronischer Kommunikation: sog. Over-the-Top-Kommunikationsdienste. Auf der Grundlage einer Analyse der geltenden lex lata sowie des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation und des Entwurfs der geplanten ePrivacy-Verordnung beleuchtet sie die derzeit bestehende regulatorische Ungleichbehandlung. Anschließend untersucht sie, inwiefern die Regelungen des TKG geändert und angepasst werden müssen, um künftig sowohl den unionsrechtlichen Vorgaben als auch dem technologischen Fortschritt gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten

Die Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten von Füllsack,  Anna Lena
Die digitale Disruption ist eine der prägenden Entwicklungen des 21. Jahrhunderts. Immer neue, sich stetig wandelnde Geschäftsmodelle müssen in den regulatorischen Rahmen der analogen Welt eingefügt werden. Besonderes Augenmerk gebührt dabei der Telekommunikationsbranche, wo digitale Innovationen in den vergangenen Jahren das globale Kommunikationsverhalten umbruchartig verändert haben. Exemplarisch für diese Entwicklungen untersucht Anna Lena Füllsack die Regulierung der derzeit wohl bedeutendsten Erscheinungsform elektronischer Kommunikation: sog. Over-the-Top-Kommunikationsdienste. Auf der Grundlage einer Analyse der geltenden lex lata sowie des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation und des Entwurfs der geplanten ePrivacy-Verordnung beleuchtet sie die derzeit bestehende regulatorische Ungleichbehandlung. Anschließend untersucht sie, inwiefern die Regelungen des TKG geändert und angepasst werden müssen, um künftig sowohl den unionsrechtlichen Vorgaben als auch dem technologischen Fortschritt gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot

Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot von Manthey,  Benjamin
Die alltägliche Benutzung von Informationstechnologie verschafft dem Nutzer schon lange nicht mehr nur die von ihm gewünschten Informationen. Mit der ständigen Onlinenutzung von Geräten – wie Computer, Smartphone und Tablet – wird der Nutzer selbst gleichsam zu einer wertvollen Informationsquelle. Zur Herstellung von Waffengleichheit zwischen Verantwortlichen und Betroffenen kennt das Datenschutzrecht den Grundsatz der Transparenz. Die Arbeit legt den Schwerpunkt auf Datenverarbeitungen, die nicht offen erkennbar und für die eine entsprechende Information der Betroffenen zwingend ist, um den Schutzzielen des Datenschutzrechts gerecht zu werden. Die Arbeit ist hierbei zweigliedrig und erfasst zunächst die wesentlichen rechtlichen Grundlagen. Diese werden dann anhand praktischer Beispiele, die vertieft auch technisch analysiert werden, abgeglichen. Schließlich werden unter Rückgriff auf diese Vorarbeiten Problemstellen und Verbesserungspotentiale des Transparenzgebots und seiner tatsächlichen und legislativen Umsetzung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Datenschutz und ePrivacy bei Websites, Social Media und Messengern

Datenschutz und ePrivacy bei Websites, Social Media und Messengern von Benedikt,  Kristin, Reif,  LL.M.,  Yvette, Schwartmann,  Rolf Prof. Prof.
Die in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) enthaltenen Regelungen sollen bezüglich elektroni-scher Kommunikationsdaten durch eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikati-on (ePrivacy-VO) ergänzt und präzisiert werden. Das Gesetzgebungsverfahren verzögert sich allerdings und es besteht erhebliche Unsicherheit, wie bis zum Inkrafttreten der ePrivacy-VO mit Online-Sachverhalten umzugehen ist. Praktische Hilfestellung für die Übergangszeit bietet der vorliegende Ratgeber.Aus dem Inhalt:Funktionsweise des Internets, typische Datenverarbeitungen bei WebsitesTrackingverfahren und CookiesÜberblick über den europäischen und nationalen Rechtsrahmen für OnlinedatenverarbeitungenPraktische Folgen der BGH-Entscheidung vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 (Cookie-Einwilligung II)Einsatz von Social Media und MessengernBetroffenenrechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung/Vergessenwerden, Datenportabilität und Widerspruch„Datenschutzerklärung“ und „Impressum“Accountability, insbes. Nachweis der Einwilligung, Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten (VVT), Dokumentation der Interessenabwägung und DatenschutzfolgenabschätzungReferentenentwurf für ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)Experten-Tipps:Beispiele zur Gestaltung von „Cookie-Bannern“ inklusive rechtlicher BewertungÜbersicht: Zulässigkeit von Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit der WebsiteZielgruppen:Datenschutzbeauftragte, Datenschutzverantwortliche, Marketing- und IT-Mitarbeiter, Werbeagenturen, Webmaster, Developer und Designer
Aktualisiert: 2023-01-16
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Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot

Das datenschutzrechtliche Transparenzgebot von Manthey,  Benjamin
Die alltägliche Benutzung von Informationstechnologie verschafft dem Nutzer schon lange nicht mehr nur die von ihm gewünschten Informationen. Mit der ständigen Onlinenutzung von Geräten – wie Computer, Smartphone und Tablet – wird der Nutzer selbst gleichsam zu einer wertvollen Informationsquelle. Zur Herstellung von Waffengleichheit zwischen Verantwortlichen und Betroffenen kennt das Datenschutzrecht den Grundsatz der Transparenz. Die Arbeit legt den Schwerpunkt auf Datenverarbeitungen, die nicht offen erkennbar und für die eine entsprechende Information der Betroffenen zwingend ist, um den Schutzzielen des Datenschutzrechts gerecht zu werden. Die Arbeit ist hierbei zweigliedrig und erfasst zunächst die wesentlichen rechtlichen Grundlagen. Diese werden dann anhand praktischer Beispiele, die vertieft auch technisch analysiert werden, abgeglichen. Schließlich werden unter Rückgriff auf diese Vorarbeiten Problemstellen und Verbesserungspotentiale des Transparenzgebots und seiner tatsächlichen und legislativen Umsetzung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt?

Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt? von Dieckhoff,  Anke
Smartphones sind zu einem gängigen Begleiter in unserem Alltag geworden. Durch mobile Apps können unterschiedliche Funktionen installiert werden, um das Smartphone beispielsweise als MP3-Player, Navigationsgerät oder Fitnesstracker zu nutzen. Auch die Kommunikation über Instant-Messenger und soziale Netzwerke erfolgt zwischenzeitlich auf Smartphones und hat die gewöhnlichen Kommunikationsformen in großen Teilen ersetzt. Die meist kostenlosen Anwendungen sind für Anbieter vor allem deshalb rentabel, da durch sie zahlreiche personenbezogene Daten verarbeitet werden können. Das ermöglicht die Erstellung von Profilen und die Analyse von Verhaltensweisen. Smartphone-Nutzer stehen somit in der Regel vor der Wahl, diese Verarbeitungsmöglichkeiten zu akzeptieren oder auf die jeweilige Anwendung zu verzichten. Das Werk handelt datenschutzrechtliche Probleme von Smartphone-Apps ab und stellt darüber hinaus Möglichkeiten des Selbstdatenschutzes vor, die ein Smartphone-Nutzer ergreifen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt?

Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt? von Dieckhoff,  Anke
Smartphones sind zu einem gängigen Begleiter in unserem Alltag geworden. Durch mobile Apps können unterschiedliche Funktionen installiert werden, um das Smartphone beispielsweise als MP3-Player, Navigationsgerät oder Fitnesstracker zu nutzen. Auch die Kommunikation über Instant-Messenger und soziale Netzwerke erfolgt zwischenzeitlich auf Smartphones und hat die gewöhnlichen Kommunikationsformen in großen Teilen ersetzt. Die meist kostenlosen Anwendungen sind für Anbieter vor allem deshalb rentabel, da durch sie zahlreiche personenbezogene Daten verarbeitet werden können. Das ermöglicht die Erstellung von Profilen und die Analyse von Verhaltensweisen. Smartphone-Nutzer stehen somit in der Regel vor der Wahl, diese Verarbeitungsmöglichkeiten zu akzeptieren oder auf die jeweilige Anwendung zu verzichten. Das Werk handelt datenschutzrechtliche Probleme von Smartphone-Apps ab und stellt darüber hinaus Möglichkeiten des Selbstdatenschutzes vor, die ein Smartphone-Nutzer ergreifen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

Regulierung von Internetkommunikationsdiensten von Bulowski,  Stefan
Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten. In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

Regulierung von Internetkommunikationsdiensten von Bulowski,  Stefan
Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten. In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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