Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
Mit Beiträgen von
Monika Bauer, Manuel Baumgärtel, Matthias Gegenwart, Georg Hermes, Tobias Kloidt, Urs Kramer, Katharina Lechner, Katharina Naumann, Holger Weiß und Jan Werner.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Aktualisiert: 2023-05-22
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Aktualisiert: 2023-05-05
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.
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Monika Bauer, Manuel Baumgärtel, Matthias Gegenwart, Georg Hermes, Tobias Kloidt, Urs Kramer, Katharina Lechner, Katharina Naumann, Holger Weiß und Jan Werner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Johannes Arnade,
Jakub Brukwicki,
Tobias Bühlmeier,
Sabine Clausen,
Jana Dahlendorf,
Christoph Döbber,
Johannes Driller,
Clemens Fischer,
Rainer Freise,
Olaf Gebauer,
Renate Glöckner,
Anselm Grün,
Mathias Hellriegel,
Reinhard Hennes,
Katharina Jettmar,
Stefan Karnop,
Jan Kirchhartz,
Eva Klages,
Jürgen Kühling,
Hendrik Leupold,
Renate Lubos,
Jörg Maas,
Moritz Metzler,
Axel Mueller,
Andy Niekamp,
Patrick Ostendorf,
Karsten Otte,
Janosch Pietrzyk,
Per Rummel,
Patrick Runge,
Franz-Jürgen Säcker,
Astrid Schmitz,
Michael Schmitz,
Hendrik Schoen,
Marcus ter Steeg,
Sophia Steffensen,
Lisa Teichmann,
Katrin Topsch-Tan,
Christiane Trampisch,
Bernd H. Uhlenhut,
Bertram Walter,
Kathrin Weinbeck,
Wilko Wilmsen,
Leopold Winkler
Der EuGH hat 2017 in seiner Entscheidung "CTL Logistics" eine eigenständige zivilgerichtlichen Billigkeitskontrolle neben der behördlichen Regulierung von Eisenbahnnutzungsentgelten für unzulässig erklärt. Der Band spürt der Frage nach, welche Konsequenzen diese Entscheidung für das Kartellrecht hat. Insbesondere wird der Frage nachgespürt, ob Art. 102 AEUV im Lichte der EuGH-Entscheidungen "Deutsche Telekom" und "Crehan/Courage" auch weiterhin in Stand alone-Verfahren durch die Zivilgerichte für eine Entgeltkontrolle angewendet werden kann, wie der BGH 2019 in der Entscheidung "Trassenentgelte" vertreten hat. Der Band enthält ein Gutachten im Auftrag der DB Netz AG.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der EuGH hat 2017 in seiner Entscheidung „CTL Logistics“ eine eigenständige zivilgerichtlichen Billigkeitskontrolle neben der behördlichen Regulierung von Eisenbahnnutzungsentgelten für unzulässig erklärt. Der Band spürt der Frage nach, welche Konsequenzen diese Entscheidung für das Kartellrecht hat. Insbesondere wird der Frage nachgespürt, ob Art. 102 AEUV im Lichte der EuGH-Entscheidungen „Deutsche Telekom“ und „Crehan/Courage“ auch weiterhin in Stand alone-Verfahren durch die Zivilgerichte für eine Entgeltkontrolle angewendet werden kann, wie der BGH 2019 in der Entscheidung „Trassenentgelte“ vertreten hat. Der Band enthält ein Gutachten im Auftrag der DB Netz AG.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Regulierungsrecht ist eine Querschnittmaterie, die Elemente beider Teilrechtsordnungen – öffentliches Recht und Privatrecht – enthält. Abschluss und Durchsetzung zivilrechtlicher Infrastrukturnutzungsverträge werden durch die Bundesnetzagentur reguliert. In dieser Gemengelage wird die Abgrenzung zwischen den Teilrechtsordnungen rechtspraktisch nicht nur bei der Frage des jeweils einzuschlagenden Rechtsweges relevant, sondern auch bei der Rechtsanwendung. Etwa bei der Auslegung regulierungsrechtlicher Normen konkurrieren zivil- und öffentlich-rechtliche Ansätze miteinander. Die Arbeit verdeutlicht dies anhand praktischer Beispiele und zeigt Lösungsansätze auf.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zum Werk
Der neue große Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze.
Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung.
Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und - im Bereich der Eisenbahnregulierung - die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem WerkErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxismit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagenturbereits berücksichtigt: Entwurfsfassung des Eisenbahn Bereinigungsgesetzes
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.
Aktualisiert: 2022-09-06
Autor:
Johannes Arnade,
Jakub Brukwicki,
Tobias Bühlmeier,
Sabine Clausen,
Jana Dahlendorf,
Christoph Döbber,
Johannes Driller,
Clemens Fischer,
Rainer Freise,
Tom Frömbgen,
Olaf Gebauer,
Anselm Grün,
Mathias Hellriegel,
Reinhard Hennes,
Katharina Jettmar,
Stefan Karnop,
Jan Kirchhartz,
Eva Klages,
Jürgen Kühling,
Hendrik Leupold,
Renate Lubos,
Jörg Maas,
Moritz Metzler,
Axel Mueller,
Andy Niekamp,
Patrick Ostendorf,
Karsten Otte,
Janosch Pietrzyk,
Per Rummel,
Patrick Runge,
Franz-Jürgen Säcker,
Astrid Schmitz,
Michael Schmitz,
Hendrik Schoen,
Marcus ter Steeg,
Sophia Steffensen,
Lisa Teichmann,
Katrin Topsch-Tan,
Christiane Trampisch,
Bernd H. Uhlenhut,
Bertram Walter,
Kathrin Weinbeck,
Wilko Wilmsen,
Leopold Winkler
Regulierungsrecht ist eine Querschnittmaterie, die Elemente beider Teilrechtsordnungen – öffentliches Recht und Privatrecht – enthält. Abschluss und Durchsetzung zivilrechtlicher Infrastrukturnutzungsverträge werden durch die Bundesnetzagentur reguliert. In dieser Gemengelage wird die Abgrenzung zwischen den Teilrechtsordnungen rechtspraktisch nicht nur bei der Frage des jeweils einzuschlagenden Rechtsweges relevant, sondern auch bei der Rechtsanwendung. Etwa bei der Auslegung regulierungsrechtlicher Normen konkurrieren zivil- und öffentlich-rechtliche Ansätze miteinander. Die Arbeit verdeutlicht dies anhand praktischer Beispiele und zeigt Lösungsansätze auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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