Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht.

Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht. von Ludwigs,  Markus
Das Verhältnis zwischen sektorspezifischem Regulierungsrecht und zivilrechtlicher Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB wird in Rechtsprechung und Literatur bereits seit Längerem kontrovers diskutiert. Im Eisenbahnsektor hat die Debatte mit den jüngsten Urteilen des EuGH zur Umsetzung des Ersten Eisenbahnpakets eine neue Dynamik gewonnen. Schlagartig ist hierdurch die bislang weitgehend ausgeblendete unionsrechtliche Dimension der Thematik in den Fokus gerückt. Markus Ludwigs analysiert die europarechtlichen Einwände gegen eine Anwendung von § 315 BGB auf Infrastrukturnutzungsentgelte und beleuchtet die Konsequenzen der Unionsrechtswidrigkeit.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Handbuch Transportrecht

Handbuch Transportrecht von Benkendorff,  Reimar, Demuth,  Klaus, Freise,  Rainer, Huml,  Philipp N., Jaegers,  Markus, Kehl,  Michael F., Knorre,  Jürgen, Kollatz,  Peter, Riemer,  Jens-Berghe, Salzmann,  Axel, Schenk,  Wolfgang, Schmid,  Reinhard Th., Segger,  Tim, Vyvers,  Carsten, Werdein,  Marc
Zum Werk Die 3. Auflage dieses Handbuchs behandelt das gesamte komplexe Gebiet des Transportrechts. Es eignet sich als Nachschlagewerk für den ersten Zugriff und als weiterführende Lektüre auch für Spezialistinnen und Spezialisten. Von führenden Transportrechtlern verfasst, die ihre langjährige Erfahrung mit allen praktisch relevanten Fragestellungen des Transportrechts in diese Darstellung einbringen. Das Werk beinhaltet in kompakter Form alle Facetten des Transportrechts. Neue eigene Abschnitte zum Eisenbahnrecht sowie zum Luftfrachtrecht kommen mit dieser 3. Auflage hinzu, das Werk erfährt zudem eine wesentliche Vertiefung der Darstellung (z. B. Multimodalvertrag). InhaltRechte und Pflichten aus GüterverkehrsverträgenDas gesamte Transportrecht im HGB und im GüKGAllgemeines FrachtrechtSpeditions- und Lagerrechtkomplette Kommentierung der neuesten ADSp 2017RiskmanagementVertieft nunmehr: Multimodaler TransportGüterumschlagVersicherungsfragenProzessuale FragenNeue Kapitel: Eisenbahnrecht, LuftfrachtrechtVertieft nunmehr: Binnenschifffahrtsrecht, Versicherungsrecht Vorteile auf einen Blickmit den wesentlichen Novellen und der gesamten Rechtsprechung seit der 2. Auflagegarantiert große Praxisrelevanz durch ausgewiesene TransportR-Experten, die sämtlich als Anwälte tätig sind Zur Neuauflage Sämtliche relevanten Novellen seit der Vorauflage sind umfangreich berücksichtigt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Transport- und Speditionsunternehmen, Rechtsabteilungen, alle mit dem Transportrecht befassten Personen.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Die Eisenbahn-Verkehrsordnung

Die Eisenbahn-Verkehrsordnung von Blume,  Ernst, Weirauch,  Wilhelm
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Literatur -- Einleitung -- Eisenbahnverkehrsverordnung (EDO.) -- I. Eingangsbestimmungen -- II. Allgemeine Bestimmungen -- III. Beförderung von Personen -- IV. Beförderung von Reisegepäck -- V. Beförderung von Expreßgnt -- VI. Beförderung von Leichen -- VII. Beförderung von lebenden Tieren -- VIII. Beförderung von Gütern -- Nähere Bestimmungen über die Verladung und Beförderung von lebenden Tieren -- Allgemeine Bedingungen für Privatanschlüsse (PUB) -- Österreichische Eisenbahn-Verkehrsordnung vom 28. 5. 1928 -- Handelsgesetzbuch -- Internationales Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr -- Internationales Übereinkommen über den Eisenbahn- Personen- und Gepäckverkehr -- Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Eisenbahn-Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Die Eisenbahn-Gesetzgebung des Deutschen Reichs von Pietsch,  Walter
Frontmatter -- Inhalts-Übersicht -- Abkürzungen -- A. Allgemeines -- 1. Verfassung des Deutschen Reichs -- 2. Gesetz über die Verfassung Elsatz-Lothringens -- 3. Gesetz, betr. die Errichtung eines Reichs- Eisenbahn-Amtes -- 4. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend das Regulativ zur Ordnung des Geschäftsganges bei dem durch Richter verstärkten Reichs-Eisenbahn-Amt -- B. Verkehr -- 5. Handelsgesetzbuch -- 6. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Eisenbahn-Verkehrsordnung -- 7. Internationales Übereinkommen über den Eisenbahn-Frachtverkehr -- C. Anlage, Ausrüstung und Betrieb -er Gisendahnen -- 8. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung -- 9. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Eisenbahn-Signalordnung -- 10. Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn-Betriebs- und Polizeibeamten -- Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Eisenbahn-Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Die Eisenbahn-Gesetzgebung des Deutschen Reichs von Pietsch,  Walter
Frontmatter -- Inhalts-Übersicht -- Abkürzungen -- A. Allgemeines -- 1. Verfassung des Deutschen Reichs -- 2. Gesetz über die Verfassung Elsatz-Lothringens -- 3. Gesetz, betr. die Errichtung eines Reichs- Eisenbahn-Amtes -- 4. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend das Regulativ zur Ordnung des Geschäftsganges bei dem durch Richter verstärkten Reichs-Eisenbahn-Amt -- B. Verkehr -- 5. Handelsgesetzbuch -- 6. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Eisenbahn-Verkehrsordnung -- 7. Internationales Übereinkommen über den Eisenbahn-Frachtverkehr -- C. Anlage, Ausrüstung und Betrieb -er Gisendahnen -- 8. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung -- 9. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Eisenbahn-Signalordnung -- 10. Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn-Betriebs- und Polizeibeamten -- Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Gesetz über die Bahneinheiten

Das Gesetz über die Bahneinheiten von Eger,  Georg
Frontmatter -- Vorwort zur ersten Auflage -- Vorwort zur zweiten Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Zitate der Literatur -- Erläuterungen des Gesetzes über die Bahneinheiten vom l 9. August 1895 bezw. 11. Juni 1902. Einleitung -- Erster Abschnitt. Bahneinheit -- Zweiter Abschnitt. Bahngrundbücher -- Dritter Abschnitt. Rechtsverhältnisse der Bahneinheiten -- Vierter Abschnitt. Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung in besonderen Fallen -- Fünfter Abschnitt. Zwangsliquidation -- Sechster Abschnitt. Schutzbestimmungen -- Anhang -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Reichs-Haftpflicht-Gesetz betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken, Steinbrüchen, Gräbereien und Fabriken herbeigeführten Tödtungen und Körperverletzungen

Das Reichs-Haftpflicht-Gesetz betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken, Steinbrüchen, Gräbereien und Fabriken herbeigeführten Tödtungen und Körperverletzungen von Genzmer,  St
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichniß -- Einleitung -- 1. Geschichte des Reichshaftpflichtgesetzes -- 2. Uebersicht über das Reichshaftpflichtgesetz und allgemeine Motive zu demselben -- 3. Literatur zu dem Reichshaftpflichtgesetz -- Das Reichshaftpflichtgesetz betreffend die Verbindlichkeit zum Schadensersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken, Steinbrüchen, Gräbereien und Fabriken herbeigeführte Tödtungen und Körperverletzungen vom 7. Juni 1871. (91.0.8. 1871 S. 207 u. ff). -- § 1 des Reichshaftpflichtgesetzes -- § 2. -- § 3. -- § 4. -- § 5. -- § 6. -- § 7. -- § 8. -- § 9. -- § 10. -- Anhang. Dir Haftpflicht der Betriebsunternehmer gewerblicher Anlagen in außerdeutschen Staaten
Aktualisiert: 2023-05-29
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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.

Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. von Gersdorf,  Hubertus
Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht.

Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht. von Ludwigs,  Markus
Das Verhältnis zwischen sektorspezifischem Regulierungsrecht und zivilrechtlicher Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB wird in Rechtsprechung und Literatur bereits seit Längerem kontrovers diskutiert. Im Eisenbahnsektor hat die Debatte mit den jüngsten Urteilen des EuGH zur Umsetzung des Ersten Eisenbahnpakets eine neue Dynamik gewonnen. Schlagartig ist hierdurch die bislang weitgehend ausgeblendete unionsrechtliche Dimension der Thematik in den Fokus gerückt. Markus Ludwigs analysiert die europarechtlichen Einwände gegen eine Anwendung von § 315 BGB auf Infrastrukturnutzungsentgelte und beleuchtet die Konsequenzen der Unionsrechtswidrigkeit.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.

Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. von Gersdorf,  Hubertus
Die Untersuchung knüpft an den bisherigen Stand der Eisenbahnentgeltregulierung an und zeigt die wesentlichen Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene auf (vgl. Richtlinie 2012/34/EG). Die Studie unterbreitet drei Vorschläge, die von dem Verbot einer Billigkeitskontrolle eisenbahnrechtlich regulierter Nutzungsentgelte über die Weiterentwicklung des Steuerungsinstruments der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) anstelle einer Anreizregulierung bis zu einer Entflechtung bzw. Separierung der Finanzströme statt einer Zerschlagung des vertikal integrierten Eisenbahnkonzerns reichen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.

Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. von Gersdorf,  Hubertus
Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht.

Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht. von Ludwigs,  Markus
Das Verhältnis zwischen sektorspezifischem Regulierungsrecht und zivilrechtlicher Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB wird in Rechtsprechung und Literatur bereits seit Längerem kontrovers diskutiert. Im Eisenbahnsektor hat die Debatte mit den jüngsten Urteilen des EuGH zur Umsetzung des Ersten Eisenbahnpakets eine neue Dynamik gewonnen. Schlagartig ist hierdurch die bislang weitgehend ausgeblendete unionsrechtliche Dimension der Thematik in den Fokus gerückt. Markus Ludwigs analysiert die europarechtlichen Einwände gegen eine Anwendung von § 315 BGB auf Infrastrukturnutzungsentgelte und beleuchtet die Konsequenzen der Unionsrechtswidrigkeit.
Aktualisiert: 2023-05-15
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