Medien im Systemvergleich

Medien im Systemvergleich von Wentzel,  Dirk
DIE REIHE: SCHRIFTENREIHE ZU ORDNUNGSFRAGEN DER WIRTSCHAFTherausgegeben von Thomas Apolte, Martin Leschke, Albrecht F. Michler, Christian Müller,Rahel M. Schomaker und Dirk WentzelDie Reihe diskutiert aktuelle ordnungspolitische und institutionenökonomische Fragestellungen. Durch die methodische Vielfalt richtet sie sich an Fachleute, an die Öffentlichkeit und an die Politikberatung.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Corporate Compliance im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Corporate Compliance im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von Heydarinami,  Amir
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht in besonderer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung, die zu dessen Finanzierung pro Haushalt den Rundfunkbeitrag entrichtet. In jüngster Vergangenheit jedoch haben Skandale, die Fälle von Wirtschaftskriminalität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk offenbaren, und Vorwürfe wettbewerbsverzerrender Handlungen das Vertrauen in die Anstalten erschüttert. Diese Problembereiche sind dabei nicht ausschließlich öffentlich-rechtlicher Natur; vielmehr bestehen solche auch bei privaten Unternehmen. Im Gesellschaftsrecht hat sich dazu unter dem Schlagwort ‚Corporate Compliance‘ ein Ansatz für strukturierte Vorkehrungen etabliert, die darauf abzielen die Einhaltung gesetzlicher oder unternehmensinterner Regeln sicherzustellen. Die Arbeit untersucht, ob der Ansatz ohne Weiteres auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk übertragen werden kann oder ob wegen Besonderheiten der Rundfunkordnung Einschränkungen oder Erweiterungen erforderlich sind.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Medien im Systemvergleich

Medien im Systemvergleich von Wentzel,  Dirk
DIE REIHE: SCHRIFTENREIHE ZU ORDNUNGSFRAGEN DER WIRTSCHAFTherausgegeben von Thomas Apolte, Martin Leschke, Albrecht F. Michler, Christian Müller,Rahel M. Schomaker und Dirk WentzelDie Reihe diskutiert aktuelle ordnungspolitische und institutionenökonomische Fragestellungen. Durch die methodische Vielfalt richtet sie sich an Fachleute, an die Öffentlichkeit und an die Politikberatung.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Die duale Rundfunkordnung in Deutschland

Die duale Rundfunkordnung in Deutschland von Gundlach,  Gwendolin
Die Medienlandschaft befindet sich, wie am Beispiel des Fernsehens analysiert wird, in einem tiefgreifenden Umbruch. Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten durch den neuen Haushaltsbeitrag spielt dabei eine Schlüsselrolle. Der Modellwechsel hat nämlich unerwartete Mehreinnahmen in Milliardenhöhe beschert und dort, wie die KEF-Anmeldungen von ARD und ZDF zeigen, zusätzlichen Gebührenhunger entfacht. Im Wettstreit mit den privaten Fernsehanbietern um Marktanteile und Quoten haben sich die öffentlich-rechtlichen Vollprogramme immer mehr der privaten Konkurrenz angepasst. Auch die öffentlich-rechtlichen Vollprogramme werden von massentauglicher Einheitsware dominiert, die Quote bringt. Trotz eines milliardenschweren Beitragsaufkommens fehlt dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen ein unverwechselbares öffentlich-rechtliches Leistungsprofil. Traditionelle Gründe für ein Marktversagen, die einst die Existenz des historisch gewachsenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine steuerähnliche Finanzierung legitimierten, sind heute so gut wie nicht mehr feststellbar. Das Werk beschäftigt sich daher mit der Frage, ob das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine medienpolitische Sonderstellung noch zeitgemäß und gerechtfertigt sind. Der Siegeszug des Internets hat in der Medienlandschaft zu komplexen Veränderungen geführt mit einer Individualisierung und Fragmentierung der Gesellschaft. Der Vorschlag der Studie, einen für beide Säulen der dualen Rundfunkordnung offenen Qualitätssicherungsfonds einzurichten und aus Mitteln des Beitragsaufkommens zu dotieren, versucht einen vermittelnden Lösungsweg zwischen Befürwortern und Kritikern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Fonds verbindet als Arkade die beiden Säulen der heutigen dualen Rundfunkordnung. Grundlage für ein ökonomisches Modell bildet die Theorie der zweiseitigen Märkte, die eine neue Sichtweise auf den Fernsehmarkt eröffnet. Der Qualitätssicherungsfonds hat Leuchtturmcharakter und bietet Public Value mit einer gesellschaftlich gewünschten Programmqualität. Damit sind zwar weitere Kosten verbunden, die jedoch gut investiert im Prozess der Meinungsbildung einen wesentlichen Beitrag für eine funktionierende und wertebildende Demokratie darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor dem Hintergrund der Digitalisierung

Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor dem Hintergrund der Digitalisierung von Reese,  Stephanie
Welche Ansprüche können oder besser müssen wir in der heutigen Zeit an den öffentlichrechtlichen Rundfunk stellen? Welche Veränderungen bringen die Digitalisierung und die Konvergenz der Medien? Besteht weiterhin eine Sondersituation des Rundfunks, die die Sonderstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks rechtfertigt? Wird Rundfunk zum reinen Wirtschaftsgut? Welche Anforderungen stellt Europa? Wie ist die Neuregelung des § 11 Rundfunkstaatsvertrag vor diesem Hintergrund zu bewerten? Diesen und anderen Fragen nähert sich diese Abhandlung und findet Antworten.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Pluraler Rundfunk in Europa – ein duales System für Europa?

Pluraler Rundfunk in Europa – ein duales System für Europa? von Voß,  Jörg Michael
Die Europäische Union hat sich aufgrund primärrechtlicher Erweiterungen, aber auch mit der Verabschiedung einer eigenen Grundrechtecharta über eine reine Wirtschaftsunion hinaus zu einem politischen Verbund entwickelt. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der die Europäische Integration vorantreiben möchte und die Grundrechtecharta zu verbindlich geltendem Recht erklärt, wird diese Entwicklung weiter voranschreiten. In diesem Kontext beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, ob die europäische Behandlungsweise des Rundfunks diesen veränderten Strukturen der Europäischen Union gerecht wird. Es wird untersucht, welche Funktionen der Rundfunk – und dabei entsprechend der dualen Ausgestaltung in den Mitgliedstaaten vorwiegend der öffentlich-rechtliche Rundfunk – in Europa einnimmt und welche er einnehmen sollte. Hierzu werden die dualen Rundfunkordnungen in Deutschland sowie in sämtlichen weiteren Mitgliedstaaten der Europäischen Union analysiert. Es werden einzelne rundfunkbezogene Rechtsakte und rundfunkpolitische Aktivitäten auf europäischer Ebene aufgegriffen und darauf überprüft, ob sie den Anforderungen einer pluralen Rundfunkordnung gerecht werden. Aus den mitgliedstaatlichen Verfassungen sowie aus der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zur Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 EMRK und der Ausgestaltung des Art. 11 Abs. 2 Grundrechtecharta werden Rückschlüsse gezogen für ein europäisches Verständnis der Meinungs- und Medienfreiheit. Die Ergebnisse der Untersuchungen führen zu dem Vorschlag, auf europäischer Ebene zumindest die Rahmenbedingungen einer von Pluralismus gekennzeichneten dualen Rundfunkordnung – z.B. durch Ausgestaltung eines eigenen Rundfunkartikels – festzuschreiben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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