Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2019 stellt die Entwicklungen des Jahres 2018 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/ Arno Scharf), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). RA Dr. Lukas Feiler und RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersuchen modernes Influencer Marketing und das medienrechtliche Trennungsgebot. Mag. Harald Günther analysiert die besondere Rolle der Uploadfilter im Rahmen der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Werk bietet eine umfassende und kritische Betrachtung des derzeit bestehenden unionalen Rechtsrahmens für Geoblocking und befasst sich ebenso mit rechtspolitischen Überlegungen zu Entwicklungsperspektiven des digitalen Binnenmarktes. Neben einer eingehenden Würdigung der diesbezüglichen Sekundärrechtsakte der EU wird der Frage nachgegangen, inwieweit das unionale Wettbewerbsrecht tatsächlich Abhilfe gegen Geoblocking-Maßnahmen zu schaffen vermag. Ebenso werden Lösungsansätze und alternative Handlungsmöglichkeiten der EU zur Beseitigung von Geoblocking im Online-Handel entwickelt. Das Providerhaftungssystem der EU steht angesichts der sich rasant entwickelnden Digitalisierung auf dem Prüfstand. Der Themenkomplex Geoblocking durch Staaten widmet sich daher der Frage nach der Ausgestaltung und Zulässigkeit der Inanspruchnahme von Access-Providern im Falle von Urheberrechtsdelikten und illegalem Online-Glücksspiel durch Sperrverfügungen bzw Sperrgesetze. Das Phänomen Geoblocking wird in seiner Gesamtproblematik und in interdisziplinärer Weise dargelegt, um praxisorientierte Ergebnisse zur Verfügung zu stellen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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„Der gewünschte Inhalt ist in diesem Land leider nicht verfügbar“. Über diesen Hinweis ist fast jeder Internetnutzer schon einmal bei dem Versuch, grenzüberschreitende audiovisuelle Inhalte abzurufen, gestolpert. Ursache dafür ist die Territorialität des Urheberechts, welche jedem Urheber ein Bündel nationaler Urheberrechte gewährt. Diese territoriale Aufspaltung und die daraus resultierende Verwendung von Geoblocking steht jedoch im Spannungsverhältnis zu dem EU-Ziel, einen digitalen Binnenmarkt mit grenzüberschreitenden Zugriffsmöglichkeiten zu schaffen. Das vorliegende Werk untersucht dieses Spannungsverhältnis unter urheber- und kartellrechtlichen Aspekten sowie die Portabilitäts-Verordnung und die Online-SatCab-Richtlinie.
Aktualisiert: 2023-05-31
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"Der gewünschte Inhalt ist in diesem Land leider nicht verfügbar". Über diesen Hinweis ist fast jeder Internetnutzer schon einmal bei dem Versuch, grenzüberschreitende audiovisuelle Inhalte abzurufen, gestolpert. Ursache dafür ist die Territorialität des Urheberechts, welche jedem Urheber ein Bündel nationaler Urheberrechte gewährt. Diese territoriale Aufspaltung und die daraus resultierende Verwendung von Geoblocking steht jedoch im Spannungsverhältnis zu dem EU-Ziel, einen digitalen Binnenmarkt mit grenzüberschreitenden Zugriffsmöglichkeiten zu schaffen. Das vorliegende Werk untersucht dieses Spannungsverhältnis unter urheber- und kartellrechtlichen Aspekten sowie die Portabilitäts-Verordnung und die Online-SatCab-Richtlinie.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die GmbH-Gründung wird digital – ab dem 1. August 2022 ist die Gründung einer GmbH/UG in Deutschland vollständig online möglich. Der Notar bleibt dabei als wesentlicher Akteur am Gründungsverfahren beteiligt. Der Verfasser analysiert in seiner Arbeit die digitalen Gründungsverfahren in Deutschland und Österreich und setzt sich dezidiert mit den notariellen Funktionen im Präsenzgründungsverfahren und deren äquivalenter Übertragung auf das Online-Gründungsverfahren auseinander. Darüber hinaus leistet der Verfasser einen weiteren Beitrag zur Diskussion, ob das Online-Beurkundungsverfahren auf weitere gesellschaftsrechtliche Maßnahmen ausgedehnt werden sollte.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die GmbH-Gründung wird digital – ab dem 1. August 2022 ist die Gründung einer GmbH/UG in Deutschland vollständig online möglich. Der Notar bleibt dabei als wesentlicher Akteur am Gründungsverfahren beteiligt. Der Verfasser analysiert in seiner Arbeit die digitalen Gründungsverfahren in Deutschland und Österreich und setzt sich dezidiert mit den notariellen Funktionen im Präsenzgründungsverfahren und deren äquivalenter Übertragung auf das Online-Gründungsverfahren auseinander. Darüber hinaus leistet der Verfasser einen weiteren Beitrag zur Diskussion, ob das Online-Beurkundungsverfahren auf weitere gesellschaftsrechtliche Maßnahmen ausgedehnt werden sollte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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„Der gewünschte Inhalt ist in diesem Land leider nicht verfügbar“. Über diesen Hinweis ist fast jeder Internetnutzer schon einmal bei dem Versuch, grenzüberschreitende audiovisuelle Inhalte abzurufen, gestolpert. Ursache dafür ist die Territorialität des Urheberechts, welche jedem Urheber ein Bündel nationaler Urheberrechte gewährt. Diese territoriale Aufspaltung und die daraus resultierende Verwendung von Geoblocking steht jedoch im Spannungsverhältnis zu dem EU-Ziel, einen digitalen Binnenmarkt mit grenzüberschreitenden Zugriffsmöglichkeiten zu schaffen. Das vorliegende Werk untersucht dieses Spannungsverhältnis unter urheber- und kartellrechtlichen Aspekten sowie die Portabilitäts-Verordnung und die Online-SatCab-Richtlinie.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Rideselling auf dem Markt für Gelegenheitsverkehr
Vor dem Hintergrund der kommissionsseitigen Empfehlung soll Gegenstand der Arbeit die Aufdeckung etwaiger in Folge der Digitalisierung entstandener (DE-)Regulierungsmöglichkeiten auf dem Markt für personenbefördernden Gelegenheitsverkehr sein. Die Arbeit will damit einen Beitrag zur Verwirklichung der europäischen Vorgaben im Zuge des digitalen Binnenmarktes leisten.
Aktualisiert: 2021-03-04
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Das Werk bietet eine umfassende und kritische Betrachtung des derzeit bestehenden unionalen Rechtsrahmens für Geoblocking und befasst sich ebenso mit rechtspolitischen Überlegungen zu Entwicklungsperspektiven des digitalen Binnenmarktes. Neben einer eingehenden Würdigung der diesbezüglichen Sekundärrechtsakte der EU wird der Frage nachgegangen, inwieweit das unionale Wettbewerbsrecht tatsächlich Abhilfe gegen Geoblocking-Maßnahmen zu schaffen vermag. Ebenso werden Lösungsansätze und alternative Handlungsmöglichkeiten der EU zur Beseitigung von Geoblocking im Online-Handel entwickelt. Das Providerhaftungssystem der EU steht angesichts der sich rasant entwickelnden Digitalisierung auf dem Prüfstand. Der Themenkomplex Geoblocking durch Staaten widmet sich daher der Frage nach der Ausgestaltung und Zulässigkeit der Inanspruchnahme von Access-Providern im Falle von Urheberrechtsdelikten und illegalem Online-Glücksspiel durch Sperrverfügungen bzw Sperrgesetze. Das Phänomen Geoblocking wird in seiner Gesamtproblematik und in interdisziplinärer Weise dargelegt, um praxisorientierte Ergebnisse zur Verfügung zu stellen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2019 stellt die Entwicklungen des Jahres 2018 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/ Arno Scharf), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). RA Dr. Lukas Feiler und RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersuchen modernes Influencer Marketing und das medienrechtliche Trennungsgebot. Mag. Harald Günther analysiert die besondere Rolle der Uploadfilter im Rahmen der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission ihr Strategiepapier für einen Digitalen Binnenmarkt in Europa vorgelegt. Es dient der Weiterentwicklung der "Digitalen Agenda" zur Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums für digitale Güter. Vor diesem Hintergrund nimmt der Tagungsband die zentralen, das Privat- und Zivilverfahrensrecht betreffenden Maßnahmen der Digitalen Agenda der Europäischen Kommission umfassend in ihren Wechselwirkungen zueinander in den Blick, um interdisziplinäre Impulse für die Fortentwicklung des Vertrags- und Verfahrensrechts zu setzen. Dabei wird insbesondere das bisher von der Kommission nicht systematisch eingebundene Zivilverfahrensrecht berücksichtigt. Indem er die materiell-rechtlichen und zivilprozessualen Bausteine eines künftigen Digitalen Binnenmarktes miteinander verknüpft, will der Tagungsband die bislang isoliert geführten Fachdiskurse zusammenführen und eine Diskussion bislang wenig berücksichtigter Fragestellungen des Rechts der Digitalisierung anstoßen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission ihr Strategiepapier für einen Digitalen Binnenmarkt in Europa vorgelegt. Es dient der Weiterentwicklung der "Digitalen Agenda" zur Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums für digitale Güter. Vor diesem Hintergrund nimmt der Tagungsband die zentralen, das Privat- und Zivilverfahrensrecht betreffenden Maßnahmen der Digitalen Agenda der Europäischen Kommission umfassend in ihren Wechselwirkungen zueinander in den Blick, um interdisziplinäre Impulse für die Fortentwicklung des Vertrags- und Verfahrensrechts zu setzen. Dabei wird insbesondere das bisher von der Kommission nicht systematisch eingebundene Zivilverfahrensrecht berücksichtigt. Indem er die materiell-rechtlichen und zivilprozessualen Bausteine eines künftigen Digitalen Binnenmarktes miteinander verknüpft, will der Tagungsband die bislang isoliert geführten Fachdiskurse zusammenführen und eine Diskussion bislang wenig berücksichtigter Fragestellungen des Rechts der Digitalisierung anstoßen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Online-Handel ist heutzutage für Verbraucher und Unternehmer nicht mehr wegzudenken. Es handelt sich dabei um einen ständig wachsenden Markt, und jeden Tag verbinden sich Tausende von Nutzern mit dem Internet, um online einzukaufen. Nicht nur den Groß-, sondern auch den Kleinunternehmern, und darunter natürlich auch den Handwerkern, ist mittlerweile bewusst geworden, dass die Vermarktung der eigenen Produkte und Dienstleistungen im Internet nicht nur ein wichtiger, sondern auch ein notwendiger Schritt ist, um die eigene wirtschaftliche Tätigkeit für die Zukunft zu sichern.
Dieses Werk bietet einen umfassenden Überblick über die für den Online-Handel relevanten Bestimmungen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf das gvD. Nr. 21/2014 gelegt, welches vor kurzem die Regelung der Fernabsatzverträge und der außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträge vereinheitlicht und abgeändert hat. Außerdem beschäftigt sich das Werk mit dem gvD. Nr. 70/2003 über den elektronischen Geschäftsverkehr sowie mit den vielen weiteren Bestimmungen, die bei einem Verkauf eigener Produkte über das Internet relevant sein können und im Verbrauchsgesetzbuch enthalten sind, wie zum Beispiel die Regelung zur Garantie der Vertragsmäßigkeit der Verbrauchsgüter.
Aktualisiert: 2020-02-11
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