All volumes of commentary on Book 2 of the German Civil Code (BGB) may also be purchased by partial subscription. The reduced partial subscription price applies.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Vernetzung von Alltagsgegenständen nimmt eine immer größere Rolle ein. Mehr und mehr verfügen Gegenstände des täglichen Gebrauchs neben ihrer analogen Funktion auch über digitale Komponenten.
Als Ausgangspunkt untersucht die vorliegende Arbeit die rechtlichen Grundlagen beim Kauf vernetzter Produkte nach dem BGB vor der Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und der Digitale-Inhalte-Richtlinie, beide verabschiedet am 20.05.2019. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das kaufrechtliche Gewährleistungsrecht Leistungsstörungen, die im Zusammenhang mit den zusätzlichen Online-Diensten entstehen, nicht hinreichend abbildet.
Der Verfasser beleuchtet die vertragliche Beziehung zwischen dem Verbraucher als Nutzer und dem Anbieter der Online-Dienste – zumeist auch der Hersteller des Endgeräts –, eine vertragliche Beziehung, die durch die Registrierung des Nutzers und die Erstellung eines Benutzerkontos entsteht. Mangels konkreter gesetzlicher Rahmenbedingungen im BGB leistet diese dem Verbraucher allerdings regelmäßig keine Abhilfe.
Die Arbeit analysiert die Warenkauf- und Digitale-Inhalte-Richtlinie. Für den Fall, dass der Verbraucher beim Kauf eines vernetzten Endgeräts einen weiteren Vertrag mit dem Anbieter der Online-Dienste schließt, arbeitet der Verfasser Regelungsdefizite bei den Rechtsbehelfen heraus und schlägt für diesen Fall eine Anwendung beider Richtlinien vor.
Abschließend stellt der Verfasser die am 25.6.2021 vom deutschen Gesetzgeber verabschiedeten Gesetze zur Umsetzung der beiden Richtlinien in das deutsche bürgerliche Recht dar und zeigt die sich aus seiner Sicht fortsetzende Regelungslücke auf.
Aktualisiert: 2021-12-02
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Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-08-04
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Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2021-08-12
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Die Dienstvertragspraxis der Reichsstadt Frankfurt am Main ist Gegenstand dieser Untersuchung zur vorindustriellen Arbeitsrechtsgeschichte. Mit dem Konzept der juristischen und sozialhistorischen Problemgeschichte als Analyse- und Strukturinstrument werden rechtliche, soziale und ökonomische Problemlagen im städtischen Dienst ermittelt, ihre Lösungen herausgearbeitet und anhand von Leitfragen nach Freiheit, Gleichheit und sozialer Absicherung systematisch erschlossen. Basis sind die Vertragsaussagen in den Dienstbriefen vielfältiger sozialer Gruppen – wie Knechten und Advokaten, Offizieren und Handwerkern – zum Kündigungsrecht, zur Gefahrtragung, zur Entlohnung usw. In einem Längsschnitt werden wesentliche Entwicklungslinien vom 14. Jahrhundert bis zum Ende des Alten Reichs aufgezeigt. Sie führen von einer ungeregelten spätmittelalterlichen Vertragspraxis zu einem zunehmend beamtenähnlichen Statusverhältnis der Frankfurter Stadtbediensteten in der Frühen Neuzeit.
The service contract practice of the “Reichsstadt” Frankfurt am Main is the subject of this study on the pre-industrial history of labour law. Using the concept of legal and socio-historical problem history as an analytical and structural instrument, legal, social and economic problem situations in the municipal service are identified, their solutions worked out and systematically developed on the basis of key questions of freedom, equality and social security. The basis are the contractual statements in the service letters (“Dienstbriefe”) of various social groups - such as servants and advocates, officers and craftsmen - on the right of dismissal, the assumption of risk, remuneration, etc. A longitudinal section shows the main lines of development from the 14th century to the end of the Altes Reich. They lead from an unregulated late medieval contractual practice to an increasingly civil servant-like status of Frankfurt city employees in the early modern period.
Aktualisiert: 2021-12-14
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Die Dienstvertragspraxis der Reichsstadt Frankfurt am Main ist Gegenstand dieser Untersuchung zur vorindustriellen Arbeitsrechtsgeschichte. Mit dem Konzept der juristischen und sozialhistorischen Problemgeschichte als Analyse- und Strukturinstrument werden rechtliche, soziale und ökonomische Problemlagen im städtischen Dienst ermittelt, ihre Lösungen herausgearbeitet und anhand von Leitfragen nach Freiheit, Gleichheit und sozialer Absicherung systematisch erschlossen. Basis sind die Vertragsaussagen in den Dienstbriefen vielfältiger sozialer Gruppen – wie Knechten und Advokaten, Offizieren und Handwerkern – zum Kündigungsrecht, zur Gefahrtragung, zur Entlohnung usw. In einem Längsschnitt werden wesentliche Entwicklungslinien vom 14. Jahrhundert bis zum Ende des Alten Reichs aufgezeigt. Sie führen von einer ungeregelten spätmittelalterlichen Vertragspraxis zu einem zunehmend beamtenähnlichen Statusverhältnis der Frankfurter Stadtbediensteten in der Frühen Neuzeit.
The service contract practice of the “Reichsstadt” Frankfurt am Main is the subject of this study on the pre-industrial history of labour law. Using the concept of legal and socio-historical problem history as an analytical and structural instrument, legal, social and economic problem situations in the municipal service are identified, their solutions worked out and systematically developed on the basis of key questions of freedom, equality and social security. The basis are the contractual statements in the service letters (“Dienstbriefe”) of various social groups - such as servants and advocates, officers and craftsmen - on the right of dismissal, the assumption of risk, remuneration, etc. A longitudinal section shows the main lines of development from the 14th century to the end of the Altes Reich. They lead from an unregulated late medieval contractual practice to an increasingly civil servant-like status of Frankfurt city employees in the early modern period.
Aktualisiert: 2021-12-14
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Im Juli und Oktober 2010 sind aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungssysteme für Geschäftsleiter und Mitarbeiter in Instituten und Versicherungsunternehmen eingeführt worden. Diese Arbeit behandelt die Umsetzung dieser Vergütungsvorgaben in den die Arbeits- und Dienstverhältnisse gestaltenden Verträgen und Vereinbarungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Juli und Oktober 2010 sind aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungssysteme für Geschäftsleiter und Mitarbeiter in Instituten und Versicherungsunternehmen eingeführt worden. Diese Arbeit behandelt die Umsetzung dieser Vergütungsvorgaben in den die Arbeits- und Dienstverhältnisse gestaltenden Verträgen und Vereinbarungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im Juli und Oktober 2010 sind aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungssysteme für Geschäftsleiter und Mitarbeiter in Instituten und Versicherungsunternehmen eingeführt worden. Diese Arbeit behandelt die Umsetzung dieser Vergütungsvorgaben in den die Arbeits- und Dienstverhältnisse gestaltenden Verträgen und Vereinbarungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Autoren dieses Heidelberger Mustervertrages, der jetzt in 11. Auflage erscheint, legen den Schwerpunkt auf die wohl häufigste Gestaltungsform, die GmbH & Co. KG im engeren Sinne. Es werden ein Muster-Gesellschaftsvertrag der Komplementär-GmbH und einer der GmbH & Co. KG vorgestellt sowie zusätzlich ein Muster-Schiedsvertrag. Außerdem wird eine beispielhafte Anmeldung im Handelsregister angefügt. Abschließend erhält der Leser kurze Hinweise auf andere Gestaltungsformen, die GmbH & Co. KG im weiteren Sinne sowie Finanzierungs- und Anlagegesellschaften.
Seit der 9. Auflage ist auch eine Verbindung zum Dienstvertragsrecht eingearbeitet. Hierzu gibt es Hinweise zur neuen Rechtsprechung zum Status des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH und zu seiner Stellung als Dienstnehmer im Rahmen des Anstellungsvertrages sowie im Bereich der Sozialversicherung.
Aktualisiert: 2021-12-30
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Im Juli 2010 ist in das Kreditwesengesetz (KWG) und das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) jeweils die Regelung aufgenommen worden, dass die Vergütungssysteme für Geschäftsleiter und Mitarbeiter angemessen, transparent und auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts beziehungsweise des Unternehmens ausgerichtet sein müssen. Im Oktober 2010 folgten zwei konkretisierende Verordnungen: die InstitutsVergV und die VersVergV. In dieser Arbeit werden die aufsichtsrechtlichen Vergütungsvorgaben erläutert und die Möglichkeiten ihrer Umsetzung in den die Arbeits- und Dienstverhältnisse gestaltenden Verträgen und Vereinbarungen erörtert. Ziel der Arbeit ist es, die Vorgaben für die Praxis zu bewerten und die bei ihrer Umsetzung dienstvertragsrechtlichen sowie vor allem individual- und kollektivarbeitsrechtlichen Fragestellungen zu beantworten.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Aktualisiert: 2023-04-03
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In der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis des Zivilrechts spielt das Vertragsrecht eine herausragende Rolle. Es gibt keinen Richter und keinen Anwalt - sei er forensisch, sei er außerforensisch tätig -, der sich nicht fast täglich mit Fragen des Vertragsrechts befassen muss. Der Kommentar erläutert die einschlägigen Vorschriften zum Vertragsrecht des BGB. Dabei konzentriert sich der Kommentar auf die ersten zwei Bücher des BGB:
•Allgemeiner Teil des ersten Buches:
§§ 13, 14, 104 - 218
•Allgemeiner Teil des zweiten Buches:
§§ 241 - 432
•Besonderer Teil des zweiten Buches:
§§ 433 - 811 (ohne §§ 705 - 761).
Ausführlich werden die im Mittelpunkt der vertragsrechtlichen Praxis stehenden gesetzlichen Regelungen im Besonderen Teil des Schuldrechts erläutert und zudem mit zahlreichen praxisorientierten Checklisten ergänzt, u.a. zum Kauf, Leasing, Miete, Werkvertrag.
Der Kommentar behandelt darüber hinaus auch wichtige Vertragsytpen, die im Kern zwar auf das Dienst- und Werkvertragsrecht zurückgehen, inzwischen aber so ausdifferenziert sind, dass sie einer eigenen geschlossenen Darstellung bedürfen:
•Anwaltsvertrag
•Arztvertrag
•Beförderungsvertrag
Die Grundzüge des Arbeitsvertragsrechts sind in die Darstellung des Dienstvertragsrechts integriert.
Der Kommentar wendet sich damit sowohl an den Generalisten wie den Spezialisten, der sich außerhalb seiner Kernkompetenz auch mit Vertragsrecht zu befassen hat.
Aktualisiert: 2021-05-19
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