Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Forschungszulagengesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zu steuerrechtlich uneingeschränkt selbständigen Betriebstätten dient der Abgrenzung von Gewinnen grenzüberschreitend ansässiger Unternehmen. Die überholte Auffassung der Finanzverwaltung und die uneinheitliche Rechtsprechung erfordern die Genese eines zeitgemäßen, ökonomisch funktionalen Zuordnungskriteriums.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zu steuerrechtlich uneingeschränkt selbständigen Betriebstätten dient der Abgrenzung von Gewinnen grenzüberschreitend ansässiger Unternehmen. Die überholte Auffassung der Finanzverwaltung und die uneinheitliche Rechtsprechung erfordern die Genese eines zeitgemäßen, ökonomisch funktionalen Zuordnungskriteriums.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zu steuerrechtlich uneingeschränkt selbständigen Betriebstätten dient der Abgrenzung von Gewinnen grenzüberschreitend ansässiger Unternehmen. Die überholte Auffassung der Finanzverwaltung und die uneinheitliche Rechtsprechung erfordern die Genese eines zeitgemäßen, ökonomisch funktionalen Zuordnungskriteriums.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2022-07-04
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Nach Art. 5 Abs. 7 OECD-MA wird allein dadurch, dass eine in einem DBA-Staat ansässige Gesellschaft eine Gesellschaft beherrscht oder von einer Gesellschaft beherrscht wird, die im anderen Vertragsstaat ansässig ist oder dort ihre Geschäftstätigkeit ausübt, keine der beiden Gesellschaften zur Betriebstätte der anderen. Diese Regelung schien lange Zeit eine zufriedenstellende und klärende Antwort zu bieten. Doch stellen sich heute anspruchsvolle Streitfragen. So beansprucht der Quellenstaat in Fällen, in denen eine Obergesellschaft eine Betriebstätte im Sitzstaat einer Tochtergesellschaft begründet, neben dem Recht zur Besteuerung des durch Fremdvergleich ermittelten eigenen Gewinns der Tochtergesellschaft auch das Recht, einen Teil des Mehrwerts, den diese Tochtergesellschaft dem Unternehmensverbund im Ganzen vermittelt, zu besteuern.
Ob und unter welchen Voraussetzungen das Betriebstättenkonzept für verbundene Unternehmen eine solche Relevanz entfaltet, ist Gegenstand der Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Das internationale Wirtschaftsleben wird geprägt von grenzüberschreitenden Zahlungen. Nicht selten sind hierbei mehr als zwei Steuerhoheiten beteiligt, so dass aus Überschneidungen der international anerkannten Prinzipien der unbeschränkten und beschränkten Steuerpflicht Mehrfachbesteuerungen derselben Zahlung vorprogrammiert sind. Ein in dieser Hinsicht typischer Dreieckssachverhalt ergibt sich bei Zinszahlungen an Betriebstätten, die grundsätzlich vom Ansässigkeitsstaat des Stammhauses, vom Betriebstättenstaat sowie von dem Staat besteuert werden können, aus dem die Zinsen stammen. Das auf bilaterale Sachverhalte angelegte Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) kann in solchen Dreiecksfällen zunächst nur unvollkommen Abhilfe schaffen, weil mangels Abkommensberechtigung das DBA zwischen Betriebstätten und (Zins-)Quellenstaat nicht anwendbar ist. Es kann also eine systembedingte Mehrfachbesteuerung derselben Einkünfte verbleiben, die den Steuerpflichtigen über Gebühr belastet. Die Arbeit widmet sich diesem Problemfeld und zeigt übergreifende Lösungsansätze zur Vermeidung dieser Mehrfachbesteuerung auf. Die Lösungen basieren auf der Auslegung von Regelungen, die internationalen Rechtsordnungen entnommen werden. Insoweit können sie bereits jetzt unmittelbar herangezogen und im Bereich der Steuerplanung verwendet werden. Im Mittelpunkt stehen hierbei das Betriebstättendiskriminierungsverbot des Art. 24 Abs. 3 OECD-Musterabkommens (MA) sowie die Grundfreiheiten des EG-Vertrages, vornehmlich die Niederlassungsfreiheit des Art 43 EG. Inhalt und Reichweite der Vorschriften werden nebeneinander gestellt und eingehend auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede untersucht. Innerhalb der Europäischen Union sind beide Regelungen vielfach parallel anwendbar; zwischen den mittlerweile 25 EU- Mitgliedstaaten besteht ein sehr dichtes Netz von abgeschlossenen DBA, die im Grundsatz dem Vorbild des OECD-MA entsprechen. Der Nutzen der Arbeit endet aber nicht an den EU-Grenzen, sondern ist darüber hinaus regelmäßig auch für Dreieckssachverhalte relevant, an denen Nicht-EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind. Voraussetzung ist insoweit, dass die beteiligten Staaten - wie zwischen Industriestaaten weltweit üblich - untereinander DBAs nach dem Vorbild des OECD-MA abgeschlossen haben.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Außensteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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