Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-05-06
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Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.

Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung. von Basar,  Christine
Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Staatliche Schutzpflichten hinsichtlich des Rechts auf Leben und ihre postmortale Geltendmachung

Staatliche Schutzpflichten hinsichtlich des Rechts auf Leben und ihre postmortale Geltendmachung von Jo,  Hanui
Ein Recht auf Leben wird in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG gewährleistet. Daraus wird die staatliche Schutzpflicht, menschliches Leben vor Übergriffen Dritter zu schützen, abgeleitet. Verletzt der Staat eine ihm obliegende Schutzpflicht, kann die Nichtwahrnehmung der Schutzpflicht mithilfe der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht überprüft. Ein Problem ist indes, dass es als Folge der Verletzung des Rechts auf Leben zum Tod eines Grundrechtsträgers kommt. Die Verfassungsbeschwerde zielt zwar auf die Gewährleistung von Individualrechtsschutz, aber ist noch ein spezifisches Rechtsschutzmittel, um auch das objektive Verfassungsrecht zu wahren, auszulegen und fortzubilden. Wegen dieser Doppelfunktion der Verfassungsbeschwerde ist ein Rechtsschutzinteresse daher auch im Fall des Versterbens des Grundrechtsträgers zu bejahen, wenn eine Klärung verfassungsrechtlicher Fragen in einem konkreten Fall zu erwartet ist. Dazu werden Vertreter- und Prozessstandschaft-Lösung zur postmortalen Geltendmachung einer Schutzpflicht vor dem Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz von Zechmann,  Simon
Der Drittschutz gegen eine Ministererlaubnis lebt. Die Arbeit geht im Kern der Frage nach, ob sich Dritte zur Anfechtung einer Ministererlaubnis im Rahmen der Beschwerdebefugnis auf subjektive Rechte berufen können. Entgegen der herrschenden Ansicht sowie dem (vermutlichen) Willen des Gesetzgebers begründet sie die Existenz subjektiver Rechte und grenzt dabei den allein im ministeriellen Verfahren entstehenden "originären" Drittschutz von dem im bundeskartellamtlichen Verfahren entstehenden und im ministeriellen Verfahren fortwirkenden "derivativen" Drittschutz ab. Schließlich schärft sie in qualitativer und quantitativer Hinsicht den Schutzbereich des subjektiven Drittschutzes.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz von Zechmann,  Simon
Der Drittschutz gegen eine Ministererlaubnis lebt. Die Arbeit geht im Kern der Frage nach, ob sich Dritte zur Anfechtung einer Ministererlaubnis im Rahmen der Beschwerdebefugnis auf subjektive Rechte berufen können. Entgegen der herrschenden Ansicht sowie dem (vermutlichen) Willen des Gesetzgebers begründet sie die Existenz subjektiver Rechte und grenzt dabei den allein im ministeriellen Verfahren entstehenden „originären“ Drittschutz von dem im bundeskartellamtlichen Verfahren entstehenden und im ministeriellen Verfahren fortwirkenden „derivativen“ Drittschutz ab. Schließlich schärft sie in qualitativer und quantitativer Hinsicht den Schutzbereich des subjektiven Drittschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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