Aktualisiert: 2023-06-27
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Der Verbandsstrafenregress im Sportrecht – citius, altius, fortius?
Schlüsselwort: Ausgleichsprinzip
Der Verbandsstrafenregress im Sportrecht – citius, altius, fortius?
Der Verbandsstrafenregress im Sportrecht – citius, altius, fortius?
Der Verbandsstrafenregress im Sportrecht – citius, altius, fortius?
Der Verbandsstrafenregress im Sportrecht – citius, altius, fortius?
Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm
Mit dem Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens macht ein in Haftung genommener Schädiger geltend, der Schaden wäre auch dann eingetreten, wenn er die von ihm im Einzelfall verletzten Verhaltensvorgaben eingehalten hätte. Die aktuelle – auch höchstrichterliche – Rechtsprechung orientiert sich für die Behandlung dieser Fallgruppen am Schutzzweck der verletzten Verhaltenspflicht. Dass dies rechtsdogmatisch wie praktisch nicht überzeugt, kritisiert der Autor unter Bezugnahme auf die Grundlagen des deutschen Haftungsrechts. Hierbei analysiert der Autor auch das Konzept des Rechtswidrigkeitszusammenhangs, durch welches Präventionsgedanken für die Lösung des Problems rechtmäßigen Alternativverhaltens fruchtbar gemacht werden sollen. Nach kritischer Auseinandersetzung mit dem Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweckerwägungen in ihren verschiedenen Ausprägungen, schlägt der Autor eine Lösung über die Schadensberechnung vor, unabhängig von der jeweils verletzten Pflicht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm
Mit dem Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens macht ein in Haftung genommener Schädiger geltend, der Schaden wäre auch dann eingetreten, wenn er die von ihm im Einzelfall verletzten Verhaltensvorgaben eingehalten hätte. Die aktuelle – auch höchstrichterliche – Rechtsprechung orientiert sich für die Behandlung dieser Fallgruppen am Schutzzweck der verletzten Verhaltenspflicht. Dass dies rechtsdogmatisch wie praktisch nicht überzeugt, kritisiert der Autor unter Bezugnahme auf die Grundlagen des deutschen Haftungsrechts. Hierbei analysiert der Autor auch das Konzept des Rechtswidrigkeitszusammenhangs, durch welches Präventionsgedanken für die Lösung des Problems rechtmäßigen Alternativverhaltens fruchtbar gemacht werden sollen. Nach kritischer Auseinandersetzung mit dem Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweckerwägungen in ihren verschiedenen Ausprägungen, schlägt der Autor eine Lösung über die Schadensberechnung vor, unabhängig von der jeweils verletzten Pflicht.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Schadensverteilung im allgemeinen Haftungsrecht und im Schadensvorsorgerecht
Der Autor widmet sich der Frage, nach welchen rechtlichen Kriterien in verschiedenen Konstellationen eine Verteilung von Schadensfolgen erfolgt und welche Interessen dabei Berücksichtigung finden.
Nach kurzen historischen Untersuchungen werden zunächst Grundzüge des allgemeinen Schadensrechts im BGB sowie Besonderheiten der Arbeitnehmerhaftung dargestellt.
Im Anschluss wird hinterfragt, welchen Einfluss die planmäßig betriebene Schadensvorsorge auf die endgültige rechtliche Verteilung der Schadenslast hat. In kursorischen Darstellungen wird die Schadensabnahme durch verschiedene Schadensvorsorgeträger skizziert. Die Ausführungen erstrecken sich dabei auf die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, das Privatversicherungsrecht, das Sozialversicherungsrecht sowie das Recht der Grundsicherung und der Sozialhilfe. Es wird untersucht, nach welchen Kriterien in den einzelnen Rechtsgebieten Schadensrisiken abgenommen, auf die abgesicherte Person zurück- oder auf Dritte verlagert werden und inwiefern die haftungsrechtliche Schadenszuteilung im Zweipersonenverhältnis durch das Hinzutreten eines planmäßig agierenden Trägers der Schadensvorsorge beeinflusst wird.
Im letzten Abschnitt wird zusammenfassend erörtert, welche Interessen auf die rechtliche Schadenszuteilung Einfluss nehmen und welche Verteilungsschlüssel die endgültige Lastenzuordnung bestimmen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf Parallelen und Unterschiede zwischen dem allgemeinen Haftungsrecht und dem Schadensvorsorgerecht gerichtet.
Dieses Buch richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker aller Berufsgruppen
(Richter, Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter der Privatversicherer, Sozialversicherungs- und Sozialhilfeträger), die sich mit der rechtlichen Zuteilung von Schäden auseinandersetzen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts
Vermögensschadensersatz, Schmerzensgeld, Genugtuung und Vorteilsausgleich stehen auch nach der aktuellen Rechtslage systematisch unstimmig nebeneinander. Der Verfasser entwickelt eine gesamteinheitliche Schadensersatzkonzeption, welche auf einer abstrakten Ebene die dogmatischen Grundannahmen der §§ 249 ff. BGB an die tatsächlichen Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst und die gesetzessystematischen Veränderungen durch die Schadensersatzrechtsreform konsequent umsetzt.
Schwerpunkte sind dabei die Bestimm- und Bewertbarkeit von Nichtvermögensvorteilen, die Anerkennung eines weiten Verständnisses einer Genugtuungsfunktion sowie die grundsätzliche Verrechenbarkeit von Vermögens- und Nichtvermögenswerten. Durch diese Konzeption, die an einer starren Differenzierung zwischen Materiellem und Immateriellem nicht mehr festhält, werden gemeinhin anerkannte Grenzen des Schadensersatzrechts weithin „aufgebrochen“.
Obwohl die Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld in den Lehrbüchern, Monographien und Kommentaren weitgehend vernachlässigt wird, lassen sich durchaus praxisrelevante Fallkonstellationen ausmachen, die der Verfasser auf Grundlage der fortentwickelten Dogmatik sachgerecht und widerspruchsfrei lösen kann.
Die Arbeit richtet sich demnach nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Rechtsanwälte und Richter, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Orientierungshilfe bei der Schmerzensgeldbemessung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Schadensverteilung im allgemeinen Haftungsrecht und im Schadensvorsorgerecht
Der Autor widmet sich der Frage, nach welchen rechtlichen Kriterien in verschiedenen Konstellationen eine Verteilung von Schadensfolgen erfolgt und welche Interessen dabei Berücksichtigung finden.
Nach kurzen historischen Untersuchungen werden zunächst Grundzüge des allgemeinen Schadensrechts im BGB sowie Besonderheiten der Arbeitnehmerhaftung dargestellt.
Im Anschluss wird hinterfragt, welchen Einfluss die planmäßig betriebene Schadensvorsorge auf die endgültige rechtliche Verteilung der Schadenslast hat. In kursorischen Darstellungen wird die Schadensabnahme durch verschiedene Schadensvorsorgeträger skizziert. Die Ausführungen erstrecken sich dabei auf die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, das Privatversicherungsrecht, das Sozialversicherungsrecht sowie das Recht der Grundsicherung und der Sozialhilfe. Es wird untersucht, nach welchen Kriterien in den einzelnen Rechtsgebieten Schadensrisiken abgenommen, auf die abgesicherte Person zurück- oder auf Dritte verlagert werden und inwiefern die haftungsrechtliche Schadenszuteilung im Zweipersonenverhältnis durch das Hinzutreten eines planmäßig agierenden Trägers der Schadensvorsorge beeinflusst wird.
Im letzten Abschnitt wird zusammenfassend erörtert, welche Interessen auf die rechtliche Schadenszuteilung Einfluss nehmen und welche Verteilungsschlüssel die endgültige Lastenzuordnung bestimmen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf Parallelen und Unterschiede zwischen dem allgemeinen Haftungsrecht und dem Schadensvorsorgerecht gerichtet.
Dieses Buch richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker aller Berufsgruppen
(Richter, Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter der Privatversicherer, Sozialversicherungs- und Sozialhilfeträger), die sich mit der rechtlichen Zuteilung von Schäden auseinandersetzen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts
Vermögensschadensersatz, Schmerzensgeld, Genugtuung und Vorteilsausgleich stehen auch nach der aktuellen Rechtslage systematisch unstimmig nebeneinander. Der Verfasser entwickelt eine gesamteinheitliche Schadensersatzkonzeption, welche auf einer abstrakten Ebene die dogmatischen Grundannahmen der §§ 249 ff. BGB an die tatsächlichen Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst und die gesetzessystematischen Veränderungen durch die Schadensersatzrechtsreform konsequent umsetzt.
Schwerpunkte sind dabei die Bestimm- und Bewertbarkeit von Nichtvermögensvorteilen, die Anerkennung eines weiten Verständnisses einer Genugtuungsfunktion sowie die grundsätzliche Verrechenbarkeit von Vermögens- und Nichtvermögenswerten. Durch diese Konzeption, die an einer starren Differenzierung zwischen Materiellem und Immateriellem nicht mehr festhält, werden gemeinhin anerkannte Grenzen des Schadensersatzrechts weithin „aufgebrochen“.
Obwohl die Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld in den Lehrbüchern, Monographien und Kommentaren weitgehend vernachlässigt wird, lassen sich durchaus praxisrelevante Fallkonstellationen ausmachen, die der Verfasser auf Grundlage der fortentwickelten Dogmatik sachgerecht und widerspruchsfrei lösen kann.
Die Arbeit richtet sich demnach nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Rechtsanwälte und Richter, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Orientierungshilfe bei der Schmerzensgeldbemessung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Karlsruher Forum 2006: Schadensersatz – Zwecke, Inhalte, Grenzen
Aus dem Inhalt
A. Zwecke
I. Haftungsbegründung und Haftungsausfüllung
II. Ausgleichsprinzip und Bereicherungsverbot
III. Straffunktion
IV. Verhaltenssteuerung I: Prävention als Privatrechtsaufgabe
V. Verhaltenssteuerung II: Ökonomische Theorie des Schadensersatzrechts
VI. Bändigung der administrativen Kosten der Schadensregulierung
B. Inhalte
I. Differenzhypothese
II. Naturalrestitution I: Grenzen des Herstellungsanspruchs
III. Naturalrestitution II: Fiktive Schadensberechnung
IV. Ausgleich von Vermögensschäden: Jenseits des Alles-oder-nichts-Prinzips
V. Ausgleich von Nichtvermögensschäden
C. Grenzen
I. Das lukrative Delikt
II. Durchsetzungsdefizite
D. Thesen
Diskussionsteilnehmer u.a.
Dr. Gerda Müller, Vizepräsidentin des BGH, Karlsruhe; Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Medicus,Tutzing;
Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, Osnabrück; Prof. Dr. Gerhard Wagner, Bonn; Prof. Dr. Barbara Grunewald, Köln; Angela Diederichsen, Richterin am BGH, Karlsruhe; Prof. Dr. Eduard Picker, Tübingen; Prof. Dr. Johannes Köndgen, Bonn; Prof. Dr. Gottfried Schiemann, Tübingen; Prof. Dr. Ingo Koller, Regensburg; Prof. Dr. Peter Marburger, Trier; Prof. Dr. Helmut Schirmer, Berlin; Prof. Dr. Christian Armbrüster, Berlin; Prof. Dr. Manfred Wandt, Frankfurt a.M.; Prof. Dr. Dr. h.c. Heinz Hausheer, Bern; Prof. Dr. Attila Fenyves, Wien; Prof. Dr. Herman Cousy, Leuven
Aktualisiert: 2023-01-27
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