Selbst nach Verkündung der Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt unklar, welches Maß an Hoheitsrechtsübertragungen auf die Europäische Union das derzeitige Grundgesetz zulässt. Insbesondere ist fraglich, wann genau die änderungsfesten Integrationsgrenzen des Grundgesetzes überschritten sind und es zur Fortführung der europäischen Idee einer Nachfolgeverfassung des Grundgesetzes bedarf. Im Kontext der europäischen Integration stellt sich daher die Frage nach der Notwendigkeit und der Zulässigkeit einer in Art. 146 GG genannten und im Lissabon-Urteil in Aussicht gestellten Verfassungneugebung durch das deutsche Volk.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Selbst nach Verkündung der Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt unklar, welches Maß an Hoheitsrechtsübertragungen auf die Europäische Union das derzeitige Grundgesetz zulässt. Insbesondere ist fraglich, wann genau die änderungsfesten Integrationsgrenzen des Grundgesetzes überschritten sind und es zur Fortführung der europäischen Idee einer Nachfolgeverfassung des Grundgesetzes bedarf. Im Kontext der europäischen Integration stellt sich daher die Frage nach der Notwendigkeit und der Zulässigkeit einer in Art. 146 GG genannten und im Lissabon-Urteil in Aussicht gestellten Verfassungneugebung durch das deutsche Volk.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Selbst nach Verkündung der Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt unklar, welches Maß an Hoheitsrechtsübertragungen auf die Europäische Union das derzeitige Grundgesetz zulässt. Insbesondere ist fraglich, wann genau die änderungsfesten Integrationsgrenzen des Grundgesetzes überschritten sind und es zur Fortführung der europäischen Idee einer Nachfolgeverfassung des Grundgesetzes bedarf. Im Kontext der europäischen Integration stellt sich daher die Frage nach der Notwendigkeit und der Zulässigkeit einer in Art. 146 GG genannten und im Lissabon-Urteil in Aussicht gestellten Verfassungneugebung durch das deutsche Volk.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Autorin geht in ihrer Arbeit der Frage nach, wie sich demokratische Verfassungsstaaten neue Verfassungen geben können. Anhand einer rechtsvergleichenden Analyse der Verfassungspraxis erarbeitet sie die Verfassungsablösung als verfassungstheoretisches Institut sui generis. Kern der Fragestellung ist, in welchen verfassungspolitischen Fällen und unter welchen rechtlichen und theoretischen Voraussetzungen die Ablösung der geltenden Verfassung zulässig wäre. Die Autorin begründet die Verfassungsablösung mit einem demokratisch-rechtsstaatlichen Verständnis des pouvoir constituant, der "verfassungsablösenden Gewalt". Die verfassunggebende Volkssouveränität wird darin zu einem Recht des Volkes zur Ablösung seiner Verfassung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Autorin geht in ihrer Arbeit der Frage nach, wie sich demokratische Verfassungsstaaten neue Verfassungen geben können. Anhand einer rechtsvergleichenden Analyse der Verfassungspraxis erarbeitet sie die Verfassungsablösung als verfassungstheoretisches Institut sui generis. Kern der Fragestellung ist, in welchen verfassungspolitischen Fällen und unter welchen rechtlichen und theoretischen Voraussetzungen die Ablösung der geltenden Verfassung zulässig wäre. Die Autorin begründet die Verfassungsablösung mit einem demokratisch-rechtsstaatlichen Verständnis des pouvoir constituant, der „verfassungsablösenden Gewalt“. Die verfassunggebende Volkssouveränität wird darin zu einem Recht des Volkes zur Ablösung seiner Verfassung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dem "Mythos" Demokratie wird eine Generalüberholung des Grundgesetzes im Sinne einer neuen Deutschen Verfassung gegenübergestellt.
Dazu werden "Blaupausen" (Visionen) einer neuen Gesellschafts-Architektur entwickelt.
Aktualisiert: 2020-01-02
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Selbst nach Verkündung der Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt unklar, welches Maß an Hoheitsrechtsübertragungen auf die Europäische Union das derzeitige Grundgesetz zulässt. Insbesondere ist fraglich, wann genau die änderungsfesten Integrationsgrenzen des Grundgesetzes überschritten sind und es zur Fortführung der europäischen Idee einer Nachfolgeverfassung des Grundgesetzes bedarf. Im Kontext der europäischen Integration stellt sich daher die Frage nach der Notwendigkeit und der Zulässigkeit einer in Art. 146 GG genannten und im Lissabon-Urteil in Aussicht gestellten Verfassungneugebung durch das deutsche Volk.
Aktualisiert: 2023-04-15
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