Die rechtlichen Herausforderungen der nationalen und europäischen Finanzmarktaufsicht im Wandel der Zeit

Die rechtlichen Herausforderungen der nationalen und europäischen Finanzmarktaufsicht im Wandel der Zeit von Pfeiffer,  Anne Ariane
Die Wahrnehmung der nationalen Finanzmarktaufsicht durch die Allfinanzaufsicht, welche 2002 errichtet wurde, ist den Entwicklungen der Märkte ausgesetzt und von den bestehenden Regelungswerken und Gesetzen abhängig. Die Allfinanzaufsicht ist an Recht und Gesetz gebunden und kann auf jeden Einzelfall lediglich im Rahmen ihrer Handlungs- und Ermessensspielräume reagieren. Die Reaktionen der Bundesregierung auf die Finanzkrise von 2007 und die Verstärkung der Haftungs- und Stabilitätsregime der Aufsicht zeigen das permanente Streben und den Wunsch, den nationalen Finanzmarkt strapazier- und funktionsfähig zu halten. Dieses Streben, den Entwicklungen an den Kapitalmärkten zu begegnen, ist ein sich ständig drehendes Rädchen im Uhrwerk des Systems der Allfinanzaufsicht. Daneben war die Errichtung eines europäischen Aufsichtssystems ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem stabilen und integren Finanzmarkt in Europa. Als wesentlicher Grund für die Errichtung der neuen europäischen Aufsichtsbehörden galt bereits damals die bessere und effektivere Kooperation unterschiedlicher Finanzmarktaufsichtsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Mit Beginn der Banken- und Finanzmarktkrise 2007 zeigte sich, dass Reformen des bestehenden Systems unumstößlich wurden, um auch zukünftigen Krisen standhalten zu können und eine insgesamt stabilere sowie effektivere, einheitliche Finanzaufsicht zu gewährleisten. Es bedurfte eines vollständig neuen Aufsichts- beziehungsweise Verwaltungsapparates auf mikro- und makroprudenzieller Ebene mit entsprechend umfassendem Regelungswerk. Neben den Veränderungen der Finanzaufsichtsstruktur innerhalb Europas sei aber auch auf die Tendenz zu fortschreitendem Verlust an Souveränität ein Augenmerk zu legen. Bemerkenswert ist dabei, wie eine Krise den Verlust an Mitsprache- und Hoheitsrechten der einzelnen Mitgliedstaaten fast schleichend bewirkt. Diese Studie stellt einerseits das nationale Aufsichtssystem der Allfinanzaufsicht umfassend dar. Andererseits werden die aufsichtsrechtlichen Entwicklungen auf Europaebene genauer untersucht. In einem rechtsvergleichenden Teil wird schließlich ein Blick auf exotische Finanzmarktprodukte wie das islamic banking geworfen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die aufsichtsrechtlichen Eingriffsbefugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Rahmen des WpHG, WpÜG, KWG und VAG

Die aufsichtsrechtlichen Eingriffsbefugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Rahmen des WpHG, WpÜG, KWG und VAG von Becken,  Nadine
Mit der BaFin wurde institutionell eine neue Allfinanzaufsicht geschaffen, materiell hingegen die Eingriffsbefugnisse in Einzelgesetzen wie den WpHG, WpÜG, KWG und VAG belassen. Gegenstand dieser Arbeit ist daher die Frage, ob die Schaffung eines Allfinanzaufsichtsgesetzes zur Umsetzung des Allfinanzkonzeptes sinnvoll und umsetzbar ist. Dazu werden die weit über die unterschiedlichen Gesetze verstreuten Eingriffsbefugnisnormen zusammengestellt und miteinander verglichen. Auch wird ein Blick auf den Einfluss der Europäisierung und das britische Vorbild der FSMA geworfen. In der Gesamtbewertung zeigt sich dann, dass ein einheitliches Aufsichtsgesetz aus Gründen der fehlenden Transparenz wünschenswert wäre, diese Voraussetzung alleine aber für eine Umsetzung nicht ausreichend ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Finanzaufsicht in Deutschland und Großbritannien

Finanzaufsicht in Deutschland und Großbritannien von Frach,  Lotte
Großbritannien beschloss im Jahr 1997 seine Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht zusammenzulegen und schuf mit der "Financial Services Authority" (FSA) eine neue Form der Finanzaufsicht. Seit 2002 wird nun auch der deutsche Finanzmarkt von einer Allfinanzaufsicht, der "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" (BaFin), kontrolliert. Lotte Frach zeichnet die politische Entscheidung für die Aufsichtsreform nach und zeigt, wie sich die Behörde BaFin in Aufbau und Arbeitsweise von dem "Aufsichtsunternehmen" FSA unterscheidet. Darüber hinaus gewährt die Autorin Einblick in die nationale Finanzmarktpolitik und analysiert die Beziehungen der BaFin und der FSA zu Finanzministerium, Zentralbank und Marktteilnehmern.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Finanzaufsicht in Deutschland und Großbritannien

Finanzaufsicht in Deutschland und Großbritannien von Frach,  Lotte
Großbritannien beschloss im Jahr 1997 seine Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht zusammenzulegen und schuf mit der "Financial Services Authority" (FSA) eine neue Form der Finanzaufsicht. Seit 2002 wird nun auch der deutsche Finanzmarkt von einer Allfinanzaufsicht, der "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" (BaFin), kontrolliert. Lotte Frach zeichnet die politische Entscheidung für die Aufsichtsreform nach und zeigt, wie sich die Behörde BaFin in Aufbau und Arbeitsweise von dem "Aufsichtsunternehmen" FSA unterscheidet. Darüber hinaus gewährt die Autorin Einblick in die nationale Finanzmarktpolitik und analysiert die Beziehungen der BaFin und der FSA zu Finanzministerium, Zentralbank und Marktteilnehmern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eine Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt

Eine Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt von Lembke,  Martin
Die jüngsten Verwerfungen an den Finanzmärkten haben die Aufsicht über den Kapitalmarkt erneut in den Fokus gerückt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit und Umsetzbarkeit einer zentralen Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt mit neuer Aktualität. Aufgrund umfangreicher Aktivitäten des europäischen Gesetzgebers in den letzten zehn Jahren ist die Kapitalmarktaufsicht maßgeblich durch europäisches Recht geprägt. Allerdings wird sie weiter durch nationale Behörden ausgeübt. Eine eigenständige europäische Aufsichtsbehörde hat sich politisch bisher nicht durchsetzen lassen. Die Entwicklungsgeschichte der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und der Europäischen Union belegt jedoch, dass eine einheitliche Aufsichtstätigkeit früher oder später die Zuständigkeit einer einzelnen Behörde bedingt. Die rechtsvergleichende Betrachtung der Entstehungsgeschichte der Securities and Exchange Commission (SEC) in den USA zeigt, dass diese zentrale Aufsichtsbehörde mit ihren weitreichenden Befugnissen gegen erheblichen Widerstand aus Politik und Finanzwirtschaft durchgesetzt werden musste. Auch wenn sich auf europäischer Ebene durch die Schaffung des European Securities Committee (ESC) und des Committee of European Securities Regulators (CESR) inzwischen gewisse Aufsichtsfunktionen institutionalisiert haben, bestehen weiter Defizite bei der einheitlichen Anwendung des gemeinschaftlichen Kapitalmarktrechts. Diese Defizite können durch eine europäische Kapitalmarktaufsichtsbehörde überwunden werden. Die Schaffung einer solchen Aufsichtsbehörde ist sowohl erforderlich als auch europarechtlich möglich.
Aktualisiert: 2019-12-19
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