Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Verdeutlichung, wo genau das AGB-Recht die Grenze für die Klauselgestaltung von Kreditbürgschaftsgläubigern zieht. Herzstück ist die Diskussion der gängigsten Klauseln hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. An unwirksame Klauseln werden – soweit möglich – wirksame Regelungsvorschläge angeschlossen, die die Interessen des Kreditgebers möglichst effektiv umsetzen. Die Arbeit schließt mit abstrakten Leitlinien zum Formulieren wirksamer AGB.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Verdeutlichung, wo genau das AGB-Recht die Grenze für die Klauselgestaltung von Kreditbürgschaftsgläubigern zieht. Herzstück ist die Diskussion der gängigsten Klauseln hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. An unwirksame Klauseln werden – soweit möglich – wirksame Regelungsvorschläge angeschlossen, die die Interessen des Kreditgebers möglichst effektiv umsetzen. Die Arbeit schließt mit abstrakten Leitlinien zum Formulieren wirksamer AGB.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Fahrnispfandrecht kann analog zur Grundpfandverschreibung (Art. 824 Abs. 1 ZGB) zur Sicherstellung künftiger Forderungen bestellt werden. Vorausgesetzt wird, dass die Entstehung der künftigen Forderung bereits im Zeitpunkt der Bestellung des Fahrnispfandrechts bestimmbar und vorhersehbar war. Doch was bedeuten Bestimmbarkeit und Vorhersehbarkeit? Wie genau muss der Kreis der gesicherten Forderungen umschrieben werden, damit diese pfandgesichert sind? Schliesst die Bestellung einer «besonderen» Sicherheit die Anwendbarkeit der «generellen» AGB-Pfandklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken aus? Inwiefern ist es zulässig, das Akzessorietätsprinzip zu durchbrechen, um künftige Forderungen sicherzustellen? Die vorliegende Dissertation bietet zu den aufgeworfenen Fragen Lösungen an.
Autor:
Annabelle Peschke
Aktualisiert: 2021-02-25
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Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Verdeutlichung, wo genau das AGB-Recht die Grenze für die Klauselgestaltung von Kreditbürgschaftsgläubigern zieht. Herzstück ist die Diskussion der gängigsten Klauseln hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. An unwirksame Klauseln werden – soweit möglich – wirksame Regelungsvorschläge angeschlossen, die die Interessen des Kreditgebers möglichst effektiv umsetzen. Die Arbeit schließt mit abstrakten Leitlinien zum Formulieren wirksamer AGB.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Gegenstand der Arbeit ist die in der internationalen Konsortialkreditpraxis verwendete Parallel-Debt-Konstruktion. Dabei handelt es sich um eine mittelbare Besicherung einer Darlehensforderung durch die Bestellung von Sicherungsrechten zugunsten einer daneben, in gleicher Höhe valutierenden, abstrakten Verbindlichkeit eines Sicherheitentreuhänders. Vorangestellt ist eine allgemeine Einführung in die konsortiale Kreditvergabe, deren Ausgestaltung maßgeblich von der internationalen Vertragspraxis und deren hervorgebrachter Muster bestimmt ist. Die Parallel Debt steht im Verdacht, in einem unlösbaren Konflikt mit dem Akzessorietätsprinzip zu stehen. Die Beantwortung der Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Akzessorietätsprinzip bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Zudem wird die Parallel Debt im deutschen Schuldrechtssystem verortet sowie der Vorwurf eines Verstoßes gegen allgemein zivilrechtliche Vorschriften ausgeräumt. Ein zusätzlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Behandlung der Parallel Debt und der zu ihren Gunsten bestellten Sicherheiten in Krise und Insolvenz. Es erfolgt eine Befassung mit dem Unmittelbarkeitskriterium, dessen Einhaltung über das Bestehen eines Aussonderungsrechts entscheidet. Auch die von der Kautelarpraxis entwickelten Alternativen, das Future-Pledgee-Modell sowie das Joint-Creditor-Modell, werden untersucht.
Anna Dorota Henke, geboren 1985 in Köln. Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der University of London. 2012 Referendarexamen. 2014/2015 Master-Studium an der New York University School of Law. 2018 Assessorexamen am Oberlandesgericht Köln. Seit Juli 2018 zugelassene Rechtsanwältin in Frankfurt am Main.
Aktualisiert: 2019-06-13
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Ist für Schäden, die bei einer Gefälligkeitstätigkeit verursacht werden, nach allgemeinen Grundsätzen zu haften oder ist aufgrund von Altruismus bzw. Unentgeltlichkeit eine gemilderte Haftung sachgerecht? Zu dieser Frage herrscht nach wie vor Uneinigkeit in der Literatur und existiert mangels klarer höchstrichterlicher Vorgaben eine unübersichtliche Einzelfallrechtsprechung, die für den Rechtsanwender große Unsicherheit birgt.
Die Untersuchung bietet erstmals eine ganzheitliche Betrachtung dieser Problematik. In einem ersten Teil behandelt der Autor, ob im Rahmen eines Gefälligkeitsverhältnisses bereits eine grundsätzliche Modifizierung des Haftungsmaßstabs (kraft Gesetzes) zu erfolgen hat. Hierzu werden die gesetzlichen Haftungsmilderungen bei Erbringung unentgeltlicher vertraglicher Leistungen (§§ 521, 523 f. BGB, §§ 599, 600 BGB, § 690 BGB), Nothilfe (§ 680 BGB) und engen personenrechtlichen Beziehungen (§ 708 BGB, § 1359 BGB, § 1664 Abs. 1 BGB) sowie das Auftragsrecht und die richterrechtlichen Grundsätze zur Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung ausführlich untersucht. Es wird überprüft, inwieweit sich die Haftungsmilderungen in ein schlüssiges System einordnen und sich daraus gemeinsame Rechtsgedanken ableiten lassen, die auf eine Haftung bei gesetzlich nicht geregelten Gefälligkeitsverhältnissen übertragen werden können.
In einem zweiten Teil wird eine einzelfallbezogene Haftungsmodifizierung bei Gefälligkeit, insbesondere in Form der sog. "stillschweigenden" Haftungsausschlüsse, untersucht. Der Autor überprüft die von der Rechtsprechung herangezogenen Kriterien und bildet unter Berücksichtigung der Ergebnisse des ersten Teils sachgerechte Kriterien für einen "stillschweigenden" Haftungsausschluss heraus. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Untersuchung, inwieweit eine bestehende Haftpflichtversicherung Einfluss auf die Haftung bzw. den "stillschweigenden" Haftungsausschluss hat.
Die Arbeit richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Ist für Schäden, die bei einer Gefälligkeitstätigkeit verursacht werden, nach allgemeinen Grundsätzen zu haften oder ist aufgrund von Altruismus bzw. Unentgeltlichkeit eine gemilderte Haftung sachgerecht? Zu dieser Frage herrscht nach wie vor Uneinigkeit in der Literatur und existiert mangels klarer höchstrichterlicher Vorgaben eine unübersichtliche Einzelfallrechtsprechung, die für den Rechtsanwender große Unsicherheit birgt.
Die Untersuchung bietet erstmals eine ganzheitliche Betrachtung dieser Problematik. In einem ersten Teil behandelt der Autor, ob im Rahmen eines Gefälligkeitsverhältnisses bereits eine grundsätzliche Modifizierung des Haftungsmaßstabs (kraft Gesetzes) zu erfolgen hat. Hierzu werden die gesetzlichen Haftungsmilderungen bei Erbringung unentgeltlicher vertraglicher Leistungen (§§ 521, 523 f. BGB, §§ 599, 600 BGB, § 690 BGB), Nothilfe (§ 680 BGB) und engen personenrechtlichen Beziehungen (§ 708 BGB, § 1359 BGB, § 1664 Abs. 1 BGB) sowie das Auftragsrecht und die richterrechtlichen Grundsätze zur Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung ausführlich untersucht. Es wird überprüft, inwieweit sich die Haftungsmilderungen in ein schlüssiges System einordnen und sich daraus gemeinsame Rechtsgedanken ableiten lassen, die auf eine Haftung bei gesetzlich nicht geregelten Gefälligkeitsverhältnissen übertragen werden können.
In einem zweiten Teil wird eine einzelfallbezogene Haftungsmodifizierung bei Gefälligkeit, insbesondere in Form der sog. "stillschweigenden" Haftungsausschlüsse, untersucht. Der Autor überprüft die von der Rechtsprechung herangezogenen Kriterien und bildet unter Berücksichtigung der Ergebnisse des ersten Teils sachgerechte Kriterien für einen "stillschweigenden" Haftungsausschluss heraus. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Untersuchung, inwieweit eine bestehende Haftpflichtversicherung Einfluss auf die Haftung bzw. den "stillschweigenden" Haftungsausschluss hat.
Die Arbeit richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und für Haftpflichtversicherer tätige Juristen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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