WTO-Recht und „Entwicklungsländer“
"Special and Differential Treatment for Developing Countries"im multidimensionalen Wandel des Wirtschaftsvölkerrechts
Henning Jessen
Die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) verfolgen seit der IV. Ministerkonferenz von Doha das Ziel, die Bedürfnisse wirtschaftlich schwächerer und am schwächsten entwickelter Staaten in das Zentrum einer „Entwicklungsrunde“ zu stellen („Doha Development Agenda“). Neben den Detailfragen des liberalisierten globalen Marktzugangs ist die zukünftige Behandlung dieser großen Mehrheit der WTO-Mitglieder eines der „Schicksalsthemen“ für die weitere strategische und institutionelle Ausrichtung der WTO. Vor dem Hintergrund interdisziplinärer Erkenntnisse aus Entwicklungstheorie, Gerechtigkeitsphilosophie, Wirtschaftswissenschaften und Wirtschaftsvölkerrecht untersucht die vorliegende Arbeit deshalb die Geschichte, Typologie, Wirkungsweise, Rechtfertigung und mögliche Zukunft der WTO-rechtlichen Sonder- und Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern („special and differential treatment for developing countries“). Auf der Grundlage der Historie des GATT widmet sich die Untersuchung vor allem der erheblichen Erweiterung der Sonder- und Vorzugsbehandlungsvorschriften als Folge der Gründung der WTO-Rechtsordnung seit 1995. Die wichtigsten WTO-Vorschriften des „special and differential treatment“ werden zu diesem Zweck systematisiert und übereinkommensspezifisch auf ihre Angemessenheit im „Entwicklungsprozess“ überprüft. Bestandteil dieser Analyse ist auch die Frage der normativen Reformbedürftigkeit. Da einige der untersuchten Rechtsquellen, insbesondere die „Enabling Clause“, gleichzeitig als Rechtsgrundlage für weitere zielorientierte Maßnahmen zur zwischenstaatlichen Förderung volkswirtschaftlicher Entwicklung dienen, wird außerdem exemplarisch das völkerrechtliche Spannungsfeld zu den individuell ausgestalteten Vorzugsmaßnahmen der EG und der USA vorgestellt. Diese manifestieren sich im jeweiligen Außenhandelsrecht insbesondere in Form von Zollpräferenzsystemen. Den Abschluss der umfassenden Untersuchung bilden einige idealisierte Handlungsvorschläge des Autors zur möglichen Reformierung des WTO-rechtlichen „special and differential treatment“ in der Zukunft.
