Wirtschaftssanktionen im Versicherungssektor
Zum methodischen Umgang mit restriktiven Maßnahmen der Europäischen Union
Heinrich Dörner, Dirk Ehlers, Philipp Koch, Petra Pohlmann, Martin Schulze Schwienhorst, Heinz-Dietrich Steinmeyer
Versicherungsschutz ist eine unverzichtbare Voraussetzung internationaler Handelsbeziehungen. Aus diesem Grund gerät die Versicherungswirtschaft zunehmend in den Fokus europäischer Wirtschaftssanktionen. Letztere manifestieren sich in einer Vielzahl von länder- bzw. anlassspezifischen Sanktionsverordnungen und weiteren begleitenden Regularien. Deren Auslegung wurde mit Blick auf Versicherungsprodukte in der Spruchpraxis europäischer Gerichte bislang kaum behandelt.
Auf dieser Grundlage diskutiert die Dissertationsschrift diejenigen europäischen Sanktionsbestimmungen, welche Versicherungsunternehmen das Angebot von Versicherungsschutz in sanktionierten Staaten und/oder gegenüber sanktionierten Personen verbieten. Die Dissertationsschrift verfolgt das Ziel, Lösungen für eine interessengerechte und kohärente Anwendung des europäischen Sanktionsrechts auf den Versicherungssektor anzubieten. Die Bearbeitung nähert sich dem Thema über die europäische Methodenlehre. Erkenntnisse der politikwissenschaftlichen Sanktionsforschung werden berücksichtigt. Dem Rechtsanwender sollen Argumente vorgeschlagen werden, welche unabhängig von dem im Einzelfall relevanten Sanktionsregime Gewicht haben. Die Arbeit richtet sich an Praktiker mit Tätigkeitsschwerpunkt in der (Versicherungs-)Compliance sowie an die versicherungs- und außenhandelsrechtliche Forschung.
