Umweltrechtliche Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Verfüllung von Tagebauen.
Nadine Holzapfel
Mineralische Abfälle bilden mit etwa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland den mengenmäßig größten Abfallstrom. Sie werden – zunehmend im Wege der Abfallverwertung – auf und im Boden entsorgt, oftmals zur Verfüllung von dem Bergrecht unterliegenden Tagebauen.
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist das umweltrechtliche Regime, das die Verwertung mineralischer Abfälle in und auf dem Boden regelt. Zunächst werden die abfallrechtlichen Bestimmungen dargestellt, darunter die bedeutsamen Fragen, wann eine Abfallverwertung vorliegt und wie sie von der Abfallbeseitigung abzugrenzen ist. Es folgt eine Analyse der bodenschutz- und wasserrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen, die den Regelungen zum vorsorgenden Boden- und Grundwasserschutz zu entnehmen sind. Abschließend wird geprüft, welche naturschutzrechtlichen Anforderungen für diese Art der Abfallverwertung gelten.
