Schutzkumulationen
Angriff auf die Gemeinfreiheit oder legitimer Schutz Geistigen Eigentums?
Artur Geier
Artur Geier analysiert die Möglichkeiten kumulativen Schutzes geistiger Leistungen mithilfe des Immaterialgüter- und des Lauterkeitsrechts. Nach einer Bestandsaufnahme der Rechtslage wird diese aus der Sicht potentieller Nachahmer ökonomisch analysiert. Die Analyse stützt sich auf das Rationalverhaltensmodell und wird durch Erkenntnisse der Behavioral Economics bestätigt. Der Autor zeigt, dass die Möglichkeiten der Schutzkumulation zu Rechtsunsicherheit auf Nachahmerseite führen. Die Konsequenz davon ist, dass in vielen Fällen kein Wettbewerbsmarkt entsteht, obwohl immaterialgüterrechtlicher Schutz nicht mehr besteht. Verglichen mit einer hypothetischen Rechtslage ohne die Möglichkeiten kumulativen Rechtsschutzes kommt es zu volkswirtschaftlichen Verlusten. Artur Geier schlägt vor, das Problem innerhalb des bestehenden Rechtssystems zu lösen, da das geltende Recht bereits genügend Instrumente dafür bereithält.