Schutz vorvertraglicher Investitionen.
Zur Haftung beim Scheitern von Vertragsverhandlungen.
Thomas Krawitz
Die Arbeit untersucht die Problematik der Frustrierung vorvertraglicher Investitionen beim Scheitern von Vertragsverhandlungen. Sie zeigt, dass die Frage der Haftung beim Abbruch von Verhandlungen bislang nicht zufriedenstellend gelöst ist. Die Rechtsprechung behandelt diese Problematik meist im Rahmen des Instituts der culpa in contrahendo. Allerdings gelingt es nur in seltenen Fällen, die für eine Haftung aus c.i.c. erforderliche Pflichtverletzung überzeugend zu begründen; der oft bemühte Tatbestand des »Verhandlungsabbruchs ohne triftigen Grund« kann das Begründungsdefizit nicht beseitigen und begegnet grundsätzlichen dogmatischen Bedenken.
Zentrales Anliegen der Arbeit ist daher die Entwicklung eines kohärenten Haftungskonzepts. Neben einer Haftung aus c.i.c. für pflichtwidriges Verhandlungsverhalten sollte eine verschuldensunabhängige Ausgleichshaftung anerkannt werden, die eine gerechte Risikoverteilung gewährleistet und auf Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gestützt werden könnte.
