Revisionsbedürftige eidgenössische Volksinitiative
Analyse eines Rechtsinstituts im Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat
Jonas Alig
Die vorliegende Dissertation untersucht die Entwicklung, Ausgestaltung und Praxis der eidgenössischen Volksinitiative ausgehend von ihrer Einbettung in die moderne Verfassungsordnung mit den fundamentalen Strukturelementen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Über die tiefgehende Analyse der seit Inkrafttreten der Bundesverfassung vom 19. April 1999 angenommenen Volksinitiativen – insbesondere hinsichtlich Konflikten mit rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Normen sowie der Rechtskonformität der Umsetzungsgesetzgebung – arbeitet das Werk mehrere Problemfelder heraus. Auf dieser Basis untersucht es schliesslich die in Betracht fallenden Änderungsmöglichkeiten de lege/constitutione lata bzw. ferenda.
Die Dissertation stellt sich die Frage, inwiefern die Ausgestaltung der eidgenössischen Volksinitiative angepasst werden muss, um einen zunehmenden Antagonismus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im schweizerischen Verfassungsrecht zu verhindern.
