Protektionismusverbote im Recht der Wirtschaftsintegration
Eine vergleichende Untersuchung der Regelung des Freihandels im Recht der USA, der EU und der WTO
Martin Raible
Staaten tendieren dazu, die nationale Wirtschaft gegen ausländische Konkurrenz zu schützen. Zur Überwindung des Protektionismus bedarf es rechtlicher Normen und Verfahren der Normdurchsetzung. Das zentrale Problem im Recht der Wirtschaftsintegration besteht darin, eine klare Trennlinie zwischen legitimen Schutzmaßnahmen (z.B. Maßnahmen im Umwelt- oder Gesundheitsschutz) und schädlichem Protektionismus zu ziehen. Hier setzt die vorliegende Arbeit an. Sie untersucht typische Normen (Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote), die sich mit der Regelung des Warenhandels in integrierten Wirtschaftsräumen befassen. Sie analysiert, wie die schwierige Balance zwischen staatlicher Autonomie und Integrationsdisziplin austariert wird. Dies erfolgt am Beispiel der Integrationsordnungen der USA, der EU und der WTO. Interessanterweise stimmen die materiellen Regelungen in den drei Rechtssystemen weitgehend überein.
Das Buch liefert eine hervorragende rechtsvergleichende Analyse der Freihandelsvorschriften in den drei untersuchten Integrationsordnungen. Es richtet sich an alle, die sich praktisch oder akademisch mit Fragen des Freihandels und der Wirtschaftsintegration befassen.
