Melde-, Pass- und Ausweisrecht
Kommentar für die Praxis
Peer Gombert, Heinz Honnacker, Karl Koller, Irmgard Sinock, Wolfgang Spörl, Helmut Weber
Das Bundesmeldegesetz i. d. F. vom 3. Mai 2013, das am 8. Mai 2013 endlich im Bundesgesetzblatt I verkündet wurde und ursprünglich zum 1. Mai 2015 in Kraft treten sollte, wird nun zum 1. November 2015 in Kraft treten. Es löst zu diesem Zeitpunkt die einzelnen Meldegesetze der Bundesländer ab. Ab diesem Zeitpunkt müssen die Mitarbeiter in den Meldeämtern das neue Bundesmelderecht kennen und anwenden.
Dabei hilft der vorliegende Kommentar ‚Melde-, Pass- und Ausweisrecht‘.
In Teil 1 finden Sie das Bundesmelderecht mit einer Einführung in das Melderecht, dem Gesetzestext und der Kommentierung des Bundesmeldegesetzes, den Verordnungen und der Verwaltungsvorschrift zum Bundesmeldegesetz. Erfahrene Praktiker erläutern das neue Bundesmeldegesetz, zeigen auf, wo es wichtige Änderungen zum bisherigen Landesrecht gibt als auch wo die Probleme liegen und bieten Lösungen dafür. Etwaige landesrechtliche Vorschriften zum Melderecht stehen zum Download bereit.
Teil 2 schließt sich mit dem Datensatz für das Meldewesen an.
Auch das Pass- und Ausweisrecht wird praxisgerecht in dem Kommentar behandelt. Teil 3 enthält das Passgesetz sowie das Personalausweisgesetz, die Kommentierungen dazu, die anschaulich und praxisgerecht Antworten zu wichtigen Detailfragen bieten, Ausführungsgesetz, Verwaltungsvorschriften und weitere einschlägige Vorschriften.
Die Teile 4 und 5 enthalten schließlich einmal das Datenschutzrecht sowie weitere einschlägige Vorschriften, z. B. zum Personenstands- und Namensrecht und Lebenspartnerschaften.
Abgerundet wird der Kommentar durch Arbeitshilfen, die dem Nutzer seine tägliche Arbeit erleichtern sollen (Teil 6 bzw. zum Download).
