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Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA

Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA von Breckwoldt,  Jörgen, Gallert,  Jan-Thorleif, Luch,  Anika D., Neidert,  Anne, Schulz,  Sönke Ernst, Vivie,  Achim, Wilken,  Hans-Georg
Melderecht Die praxisnahe Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften: Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV) Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV) relevante Nebengesetze aktuelle Rechtsprechung Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt. Passrecht Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets: Passverordnung – PassV Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV Ausweisrecht Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem die Personalausweisverordnung – PAuswV und die Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV. Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes. Rechtsprechung Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports (MPA-RR) arbeitserleichternd aufgearbeitet. Wichtige Nebengesetze Über 40 wichtige Nebengesetze werden fortlaufend aktualisiert. Die Auszüge der umfangreichen Gesetze führen zielgenau zu den für das Melde-, Pass- und Ausweisrecht (MPA) bedeutsamen Einzelvorschriften. WALHALLA Digital Als Abonnent dieses Loseblattwerk haben Sie die Möglichkeit die dazugehörige Online-Datenbank mit einem Preisvorteil von über 70% zusätzlich zu erwerben. Gerne informiert Sie unser Kundenservice unter der Rufnummer 0941 5684-176.
Aktualisiert: 2022-11-29
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Zeichen setzen für Europa. Der Gebrauch europäischer lateinischer Sonderzeichen in der deutschen Öffentlichkeit

Zeichen setzen für Europa. Der Gebrauch europäischer lateinischer Sonderzeichen in der deutschen Öffentlichkeit von Kappenberg,  Bernd, Umland,  Andreas
Bernd Kappenberg untersucht den heutigen Gebrauch diakritischer Zeichen in Deutschland, etwa bei der Wiedergabe von Namen aus dem slawischen Sprachraum. Es sind mittlerweile 20 Jahre seit der Einführung des universalen Zeichensatzes UCS vergangen. Behördentechnisch ist dieser Zeitraum jedoch – wie sich herausstellt – eher klein: Noch immer kommt es zu Zeichensalat bei sogenannten legacy-Anwendungen, die teilweise nicht einmal deutsche Umlaute korrekt wiedergeben. Parallel zu dieser Problematik ist ein verdeckter politischer Aspekt identifizierbar: Bewusst oder unbewusst werden bei der Interaktion west- und osteuropäischer Sprachen Muster aus der Zeit der Kalten Krieges weitergeführt. Untersucht wird in diesem Buch insbesondere die Rolle der Medien als Multiplikatoren beim Umgang mit diakritischen Zeichen. Die meisten aufgeführten Fehlerbeispiele stammen aus dem medialen Gebrauch von Sonderzeichen. Auf Grundlage dieser Beobachtungen entwickelt Kappenberg Lösungsstrategien für die zutage getretenen Probleme – so beispielsweise einen Tickeranhang zur Übermittlung von diakritischen Zeichen an Redaktionssysteme unterschiedlicher Kompatibilität. Ausgehend von relevantem Völkerrecht, EU- und nationalen Recht sowie mit Hinweis auf wegweisende Gerichtsentscheidungen legt Kappenberg auch die juristischen Voraussetzungen zur Beantwortung der Frage: "Gibt es ein Recht auf diakritische Zeichen in Personennamen?" dar. Besonderes Augenmerk gilt der Behandlung von Namen mit diakritischen Zeichen im deutschen Personenstands- und Einwohnermeldewesen. Es folgt eine Beschreibung der Behördenpraxis in verschiedenen europäischen Ländern. In einem Exkurs wird die Nutzung von Diakritika als Stilmittel betrachtet. Der abschließende Ausblick beantwortet die Frage, wie im Rahmen der Mehrsprachigkeitspolitik der EU wirksame Ansätze für die Sensibilisierung von Software-Herstellern, Medien, Behörden und Privatpersonen für den korrekten Umgang mit Diakritika geschaffen werden können. In einem Anhang wird eine verbesserte Eingabemethode für Diakritika vorgestellt.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Das neue Melderecht 2015

Das neue Melderecht 2015 von Hoffmann,  Christof
Am 1. November 2015 trat das Bundesmeldegesetz (BMG) in Kraft. Es löste das Melderechtsrahmengesetz (MRRG), die Meldegesetze der Länder und die jeweiligen darauf basierenden Meldedatenübermittlungsverordnungen ab. Als zentraler Bestandteil des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens wird mit dem BMG das Melderecht in Konsequenz aus der Föderalismusreform I im Jahr 2006 grundsätzlich neu ausgerichtet und zukunftsfähig gemacht. Das Werk - das insbesondere auch auf die zwischenzeitliche Gesetzesänderung im Jahr 2014 eingeht - gibt allen mit melderechtlichen Fragen Befassten einen schnellen Überblick über Hintergründe und Zusammenhänge der neuen Rechtslage und ermöglicht durch eine synoptische Gegenüberstellung der Gesetzestexte von BMG und MRRG eine schnelle Orientierung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Melde-, Pass- und Ausweisrecht

Melde-, Pass- und Ausweisrecht von Gombert,  Peer, Honnacker,  Heinz, Koller,  Karl, Sinock,  Irmgard, Spörl,  Wolfgang, Weber,  Helmut
Das Bundesmeldegesetz i. d. F. vom 3. Mai 2013, das am 8. Mai 2013 endlich im Bundesgesetzblatt I verkündet wurde und ursprünglich zum 1. Mai 2015 in Kraft treten sollte, wird nun zum 1. November 2015 in Kraft treten. Es löst zu diesem Zeitpunkt die einzelnen Meldegesetze der Bundesländer ab. Ab diesem Zeitpunkt müssen die Mitarbeiter in den Meldeämtern das neue Bundesmelderecht kennen und anwenden. Dabei hilft der vorliegende Kommentar 'Melde-, Pass- und Ausweisrecht'. In Teil 1 finden Sie das Bundesmelderecht mit einer Einführung in das Melderecht, dem Gesetzestext und der Kommentierung des Bundesmeldegesetzes, den Verordnungen und der Verwaltungsvorschrift zum Bundesmeldegesetz. Erfahrene Praktiker erläutern das neue Bundesmeldegesetz, zeigen auf, wo es wichtige Änderungen zum bisherigen Landesrecht gibt als auch wo die Probleme liegen und bieten Lösungen dafür. Etwaige landesrechtliche Vorschriften zum Melderecht stehen zum Download bereit. Teil 2 schließt sich mit dem Datensatz für das Meldewesen an. Auch das Pass- und Ausweisrecht wird praxisgerecht in dem Kommentar behandelt. Teil 3 enthält das Passgesetz sowie das Personalausweisgesetz, die Kommentierungen dazu, die anschaulich und praxisgerecht Antworten zu wichtigen Detailfragen bieten, Ausführungsgesetz, Verwaltungsvorschriften und weitere einschlägige Vorschriften. Die Teile 4 und 5 enthalten schließlich einmal das Datenschutzrecht sowie weitere einschlägige Vorschriften, z. B. zum Personenstands- und Namensrecht und Lebenspartnerschaften. Abgerundet wird der Kommentar durch Arbeitshilfen, die dem Nutzer seine tägliche Arbeit erleichtern sollen (Teil 6 bzw. zum Download).
Aktualisiert: 2022-01-24
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