Meinungsbildung und Medienintermediäre
Vielfaltssichernde Regulierung zur Gewährleistung der Funktionsbedingungen freier Meinungsbildung im Zeitalter der Digitalisierung
Aron Heidtke
Die freie Meinungsbildung unterliegt im Zeitalter der Digitalisierung einem tiefgreifenden Wandel, der auch und gerade durch sogenannte Medienintermediäre, respektive durch digitale Dienste zur Informationsvermittlung geprägt ist. Diesen Medienintermediären wird aufgrund ihrer Funktion als Informationsvermittler eine hohe Meinungsbildungsrelevanz sowie ein erhebliches Meinungsbeeinflussungspotenzial zugeschrieben. Damit einher gehen für die freie Meinungsbildung relevante Fragestellungen der Vielfaltssicherung im Kontext von Medienintermediären, denen sich dieses Werk stellt. Die Schwerpunkte der Untersuchung bilden hierbei die Fragen, ob und inwieweit Gefahren(-potenziale) für die freie Meinungsbildung von den Medienintermediären ausgehen, ob sich daraus ein Gewährleistungsauftrag des Staates ergibt, die Funktionsbedingungen der freien Meinungsbildung zu sichern und inwiefern ein gefährdungsadäquater Rechtsrahmen de lege lata besteht bzw. de lege ferenda implementiert werden kann.
