Machtmissbrauch als Erscheinungsform politischer Kriminalität
Verena Siegler
Die politische Kriminalität, insbesondere der Machtmissbrauch als eine mögliche Erscheinungsform, stellt trotz der medialen Präsenz und schwerwiegenden Folgen ein stiefmütterlich behandeltes Thema auf dem Gebiet der Kriminologie dar. Die Autorin beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit diesem vernachlässigten Thema und legt ihren Fokus dabei besonders auf den Machtmissbrauch in demokratischen Staatssystemen. Nach einer kurzen Erörterung der Hintergründe für diese Vernachlässigung, wird die politische Kriminalität in den Kontext zu verwandten Kriminalitätskonzepten, wie etwa der Kriminalität der Mächtigen, Makro-, Regierungs- und Staatskriminalität sowie der politisch motivierten Kriminalität, gesetzt. Sodann widmet sich die Autorin den bestehenden Differenzierungstheorien, welche versuchen, die politische von der allgemeinen Kriminalität abzugrenzen, und unterzieht diese einer kritischen Prüfung. Anschließend entwirft sie ein eigenes Definitionskonzept und analysiert vor diesem Hintergrund sowohl politische Straftaten gegen den Staat als auch solche, die durch den Staat begangen werden. Hierbei legt sie das Hauptaugenmerk auf den kontrovers diskutierten und in den letzten Jahren wiederholt reformierten Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung, § 108e StGB. Die Autorin befasst sich in der vorliegenden Arbeit außerdem mit dem Begriff der Macht und deren Missbrauch. In diesem Zusammenhang untersucht sie ebenfalls, durch welche Maßnahmen politische Macht zukünftig eingeschränkt werden könnte. Abschließend geht sie auf bereits bestehende Kontrollsysteme für politische Kriminalität und deren praktische Schwierigkeiten ein.
